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Bedauern
Oberbürgermeister sieht weiterhin "Zwang" zur Zusammenarbeit

08.01.2010 In der Pressemitteilung bedauert der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) den Ausstieg der CDU und FDP aus der so genannten "Elefantenrunde". Bei den Gesprächen sollten nach seiner Ansicht mittelfristig wirksame Sparmaßnahmen abgesprochen werden. Einigungen zu Einzelprojekten wie der Südspange sollten bei den Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden nicht abgesprochen werden.

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 



Die Stadt Göttingen meldet – Etat: Meyer bedauert den Rückzug von CDU/FDP

Oberbürgermeister Wolfgang Meyer hat die Entscheidung der Fraktionsspitzen von CDU und FDP bedauert, nicht weiter im "Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung" mitzuarbeiten.
In einer Stellungnahme erklärte er, Ziel der sogenannten "Elefantenrunde" sei immer gewesen, sich über grundlegende Veränderungen im Budget der Stadt und mittelfristig wirksame Maßnahmen zur Reduzierung des strukturellen Defizits zu verständigen. Die Einigung über einzelne Investitionsvorhaben – wie zum Beispiel die "Südspange" – sei nie beabsichtigt gewesen.
Meyer wörtlich:" Wir wollten in dieser kritischen Situation gemeinsam etwas für unsere Stadt bewegen und sind dabei trotz aller parteipolitischen Unterschiede schon gut vorangekommen." Alle Fraktionen des Rates seien nach seiner Auffassung angesichts der angespannten Etatlage auch in den kommenden Jahren zur Zusammenarbeit aufgefordert.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 08.01.2010

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Göttingen, Verwaltung, Politik, Stadthaushalt

07.01.2010 Ausstieg

Göttingen, Politik, Stadthaushalt

08.01.2010 Bewertung

Verwaltung

08.01.2010 Schulfrei

Kampagnen

06.01.2010 Asse II

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08.01.2010 Bewertung

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06.01.2010 Grußwort

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08.01.2010 Schulfrei

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Ausstieg
CDU: keine Beteiligung am faulen SPD-Zauber

07.01.2010 Die Ratsfraktion der CDU sieht keinen wirklichen Willen der SPD zu den Haushaltsgesprächen. Sie kritisiert einmal das Umfallen der SPD in der Frage Südspange. Die CDU lobt zwar die Worte in Oberbürgermeister Meyers Neujahrsrede, die das gemeinsame Handeln im Rat betont hat. Aber die CDU sieht bei der SPD nicht wirklich ein Interesse an solchen Fraktionsübergreifenden Gesprächen. Sie merkt an, dass ihr Vorschlag, schon den aktuellen Haushalt 2010 gemeinschaftlich zu verabschieden, ignoriert wurde.
[Ist das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und SPD in der Südspange angespannt? Verliert der Oberbürgermeister Meyer (SPD) das Vertrauen der SPD-Fraktion? Dr. Dieter Porth]

Wortbruch
FDP: SPD wegen Südspange nicht mehr vertrauenswürdig

07.01.2010 Die FDP zieht sich aus den Haushaltsstrukturgesprächen der Stadt zurück. Sie ist enttäuscht über das Umfallen der SPD in der Frage der Südspange. Weiterhin fehlt es nach Meinung der FDP der SPD und Grünen im Göttinger Stadtrat an Sparwillen. Die beiden Parteien hätten in Göttingen insbesondere ein Problem mit der Begrenzung der Ausgaben. Angesichts dieser beiden Gründe steigt die FDP aus den Haushaltsstrukturgesprächen aus.

Hitartikel
Platz 35, über 500 Zugriffe: " Wer, was wo - Wohnung in Südniedersachsen finden"

07.01.2010 Die zehn im Jahre 2009 am häufigsten nachgefragten Artikel waren. "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "4.2. – Die Flippers", "Bestrafen Lehrer die Jungen-Pubertät mit schlechten Schulabschlüssen?", "Fotos von der Göttinger EinkaufsART", '10.1. – "Spieglein, Spieglein, … "', "Auszubildende in Kurzarbeit übernehmen", "Fettes Konzert-, Party- und Theaterprogramm" und "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise". Aber auch die Werbung " Willkommen im Zentrum des Bewusstseins" schaffte es mit über 500 Zugriffen seit Juli 2009 unter die Top 50.

Hitartikel
Auf Platz 20 im Dezember: "Fotos von der Göttinger EinkaufsART [2008]"

07.01.2010 Auf den ersten sieben Plätzen fanden sich im Dezember folgende Artikel: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "4.2. – Die Flippers", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise" und "16.1.[2009] - Atze Schröder / 27.1.[2009] - Abba Mania". Auf Platz 13 mit 132 Aufrufen war im Dezember die Werbung '"Moscow Circus on Ice" am 28.12. in Göttingen und am 26.1. in Goslar' und zeigt, dass man im Internet mit Inhaltsreichen Texten werben kann.
[[Jahreszahl] ist nicht Teil der Originalüberschrift und wurde aus Verständnisgründen nachträglich eingefügt. Dr. Dieter Porth]

Rückblick 53/09
Konzerte vom 31.Dezember bis zum 06.Januar

07.01.2010 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Grußwort
5.1. – Angenehme Stimmung beim Neujahrsempfang

06.01.2010 In seinem Grußwort zum Neujahr am 5.1. deutete der Oberbürgermeister viele Themen an. Ins Detail ging er aber auf die Südspange ein, wobei er sein persönliches Ja zur Südspange bekräftigte. Mit dem Hinweis auf die geplante Befragung machte er auch deutlich, dass er sich nach dem Votum der Bürger richten wird. Er erwähnte den Bau der Mehrzweckhalle in Weende, der neuen Godehardhalle sowie den Umbau des Rathskellers. Zur Verschuldung meinte er, dass die Neuverschuldung vielleicht auch im nächsten Jahr(en) im zweistelligen Millionenbereich sein könnte. Zur Kultur gab es einen Satz in seiner Rede. Zu dem Neujahrsempfang kamen nach Zählung des Redakteurs zirka 360 Bürger und es herrschte insgesamt eine ruhig entspannte Atmosphäre.

Neuere Nachricht

Ratgeber
„Das Haushaltsbuch“ verschafft Übersicht

05.01.2010 Angesichts der Finanzkrise müssen viele Privathaushalte ihre Einnahmen und Ausgaben in Übereinstimmung bringen. Eine Übersicht über das Unternehmen "Privathaushalt" kann der Ratgeber "das Haushaltsbuch" der Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. bringen. Er enthält auch viele Tipps, wie man im Alltag Geld sparen kann. Zum Beispiel kann der Saisonkalender zum heimischen Obst und Gemüse helfen, das Obst und Gemüse zu der Zeit zu kaufen, wenn es besonders frisch und auch besonders preiswert ist.

Ankündigung
11.1. – 16:00 - Demonstration gegen Göttinger Abschiebepraxis

08.01.2010 Am heutigen Freitag (8.1.2010) soll für zwei Stunden die Göttinger Ausländerbehörde besetzt worden sein, meldete der Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden e.V.. Grund soll die vermutete Abschiebung von Kosovoflüchtlingen gewesen sein, die in Göttingen schon über zehn Jahre leben. In seiner Pressemeldung kündigt der Arbeitskreis Asyl am Montag ab 16 Uhr eine Demonstration auf dem Kornmarkt an.

Stadtradiotipps 11.1-15.1.10
12.1. – 10:05 – KlezPO im Talk

07.01.2010 In der aktuellen Woche widmet sich das Stadtradio unter anderem folgenden Themen: "Kunst und Kultur: Ausblick auf die diesjährigen Figurentheatertage" (13.1. – 8:35), "1 Stunde 1 Thema: Zwangsarbeit in der Region Göttingen im Nationalsozialismus" (15.1. – 10:05) und "Sport: Fußball der Sparkasse VGH Cup" (11.1. – 8:35). In der Meldung finden sich weitere Hinweise zum Programm.

Schulfrei
Ist auf den Straßen Winterchaos, dann entscheiden Eltern über Schulbesuch der Kinder

08.01.2010 Bei extremen Witterungsverhältnissen können Eltern frei entscheiden, ob sie ihr Kind zur Schule schicken oder nicht. Sollte am Montagmorgen wegen des angekündigten Wintereinbruchs die Schulwege unzumutbar gefährlich sein, so wird der Landkreis den Eltern über den Schulbesuch ihrer Kinder an den Schulen für Stadt UND Landkreis überlassen. Die Information wird gegebenenfalls über die Radiosender sowie über die Website des Landkreises verbreitet werden.

Bewertung
SPD & Grünen: Ausstieg von CDU und FDP ist Akt der Feigheit

08.01.2010 Mit der aktuellen gemeinsamen Pressemeldung reagieren Ratsfraktion der SPD und der Grünen auf die Ankündigung der CDU und der FDP aus den Gesprächen zur langfristigen Haushaltskonsolidierung auszusteigen. Nach Meinung der Fraktionen von SPD und Grünen haben CDU und FDP Angst, unpopuläre Sparentscheidungen mit zutragen.
[Konsolidierung geistert seit Jahrzehnten durch die politische Debatte und die Verschuldung der öffentlichen Haushalte wächst. Ich glaube bei unseren heutigen Politikern nicht mehr an ausgeglichen Staatshaushalte, die das Wort Konsolidierung andeutet. Dr. Dieter Porth.]

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