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Tagesordnungen
geplante Ortsratanregung: Keine Böller in Weende?

09.11.2011 In der kommenden Woche haben der Ortsrate in Herberhausen, in Weende sowie der Ostdörfer bei Groß Ellershausen ihre konstituierende Sitzung. Überall werden die entsprechenden Ortbürgermeister gewählt, die Posten besetzt. Für Weende wollen SPD und Grünen unter anderem prüfen lassen, ob man im Altdorf das Abbrennen von Feuerwerken verbieten kann.
[Wer keine Böller und Raketen an Silvester mag, der braucht sicher auch kein Freibad mehr. Vielleicht ist Weende ja wirklich das Göttinger Ghetto der Miesepeter und Spaßbremsen. (Ironie!). Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Warum muss die Politik alles verbieten. Warum nimmt sich die Demokratie nicht die Zeit, das Verantwortungsbewusstsein seiner Bürger zu schulen. Dies gilt insbesondere auch beim Umgang mit Feruerwerken.
Wir leben vielleicht wirklich in einer Zeit der Miesepeter und Spaßbremsen.
Dr. Dieter Porth.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 



Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 14.11. bis zum 21.11.2011


Tagesordnung für 1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umlegungsausschusses

Hier wurde keine Tagesordnung am 9.11.11 gefunden. Der Tagungstermin ist Donnertags der 17.11.11 ab 16:00.

Tagesordnung für 1. -konstituierenden- öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 15.11.2011
um 20:00
im Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 3 Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG
Ö 4 Wahl der Ortsbürgermeisterin/ des Ortsbürgermeisters
Ö 5 Feststellung der Tagesordnung
Ö 6 Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/ des stelv. Ortsbürgermeisters
Ö 7 Wahl zweier Mitglieder für die Friedhofskommission
Ö 8 Ausführungen des Haushalts 2011
Ö 9 Investive Wünsche des Ortsrates für den Haushalt 2012
Ö 10 Anfragen des Ortsrates


Tagesordnung für Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 17.11.2011
um 19:30
im Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 3 Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verfplichtung gem. § 60 NKomVG
Ö 4 Wahl der Ortsbürgermeisterin/ des Ortsbürgermeisters
Ö 5 Feststellung der Tagesordnung
Ö 6 Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/ des stelv. Ortsbürgermeisters
Ö 7 Bebauungsplan Göttingen Nr. 217 'GVZ Göttingen' Teilplan 2 'Nördliche Erschließung' - Bescheidung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ö 8 Anregung SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Prüfung eines Verbotes zum Abbrennen von Feuerwehrkskörpern im Altdorf Weende
Ö 9 Anregung SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einsetzen von Osterglockenzwiebeln
Ö 10 Anfragen des Ortsrates


Tagesordnung für 1. -konstituierenden- öffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 17.11.2011
um 20:00
im Hotel "Lindenhof", Dransfelder Str. 9, 37079 Göttingen-Groß Ellershausen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 3 Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gem. §43 NKomVG und Verpflichtung gem. §60 NKomVG
Ö 4 Wahl des Ortsbürgeremisters/ der Ortsbürgermeisterin
Ö 5 Feststellung der Tagesordnung
Ö 6 Wahl der Stellvertreter/Innen des Ortsbürgermeisters/ der Ortsbürgermeisterin
Ö 7 Benennung von zwei Mitgliedern für das Kindergartenkuratorium der ev.- luth. Kirchengemeinde
Ö 8 Anfragen des Ortsrates

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Göttingen, Politik

09.11.2011 Gaunertrojaner

Göttingen, Politik

09.11.2011 Castorproteste

Verwaltung

08.11.2011 Innenstadt

Verwaltung

11.11.2011 Zukunftsvertrag

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08.11.2011 Media-Control

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10.11.2011 StadtRadiotipps

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
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Gaunertrojaner
60 wissen jetzt – "Bargeld schützt die Anonymität besser"

09.11.2011 In Göttingen sollen die Kartenlesegeräte an mehreren Kassen manipuliert worden sein, wobei die Polizei laut Meldung nicht genau weiß, welche Änderungen genau vorgenommen wurden. So konnten Gauner Informationen für die Karten der Kartenzahler im Supermarkt bekommen. Die Abbuchungen erfolgten anschließend über die USA und Mexiko. Bislang haben sich sechzig Geschädigte gemeldet. Die Polizei rechnet mit weiteren Anzeigen.
[Interessant an der Meldung ist, dass die Polizei immer noch untersucht, was an den Kartenlesegeräten genau manipuliert wurde. Vielleicht haben die Gauner nix manipuliert, sondern einfach eine illegale Kopie des Bundestrojaners benutzt, um den Rechner im Supermarkt zu hacken? Dr. Dieter Porth]

Energiewende
Bürger erarbeiten einen Bürgerreport für die Politik

09.11.2011 Zwei Göttinger wirkten in Berlin beim Bürgerdialog „Energietechnologien für die Zukunft“ mit. Sie arbeiteten dort mit neunzig anderen Bürgern zusammen und haben zum feierlichen Abschluss der Veranstaltung der Bundesforschungsministerin Annette Schavan einen Bürgerreport überreicht, der Handlungsempfehlungen für die Politik enthielt. Die zentrale Forderung war, dass das Allgemeine Wissen um regenerative Energien, die Subventionssummen und auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verbessern wären.

Wohnungsnot
Betrug: zwei zahlten schon Kaution für nicht-existente Wohnung

09.11.2011 Aus der Wohnungsnot wegen der doppelten Abitursjahrgänge versuchen Betrüger Kapital zu schlagen. Sie inserieren in Internet-Immobilienbörsen und wollen dort lukrative aber nicht existente Wohnungen vermieten. Sie verlangen im Voraus die Zahlung von einer Mietkaution, um dann Mietvertrag und Wohnungsschlüssel zuzusenden. Dass die Wohnungsnot ein Problem ist, zeigt der als weitere Meldung angefügte Aufruf der Universität. Wer es ehrlich meint, kann gern seine zu vermietende Wohnung oder sein zu vermietendes Zimmer der Wohnungsvermittlung der Universität bekannt geben.

Sicherheitsmängel
Rückruf der neuen Personalausweise – Wann?

09.11.2011 Beim wissenschaftlichen Informationsdienst wurde eine Pressemeldung der Ruhr-Universität von Bochum veröffentlicht. Dort ist es Forschern gelungen, den Sicherheitsschlüssel von RFID-Chips innerhalb von 7 Stunden auszulesen. Der Neue Personalausweis arbeitet mit gleicher Technik und ist damit potentiell unsicher. In einer offenen Anfrage wendet sich der Redakteur an den Innen, - Polizei- und Geheimdienstminister des Bundes mit der Frage, wann der neue Personalausweis wegen technischer Unzulänglichkeit zurückgerufen wird.
[Nachtrag -
24.11.2011Antwort des Innenministeriums auf offene Anfrage - Personalausweis ist sicher
24.11.2011Nachsatz: Kritik wurde nicht beantwortet]

Maßzahlen
Bertelsmannstiftung propagiert ihren Gerechtigkeitsindex

08.11.2011 Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie herausgegeben, die die Armut und die Bildungschancen der Kinder in verschiedenen Staaten der 1. Welt misst. Gut schneiden lediglich die skandinavischen Länder ab, während zum Beispiel Amerika, England und Deutschland eher schlecht wegkommen. Dies liegt nach Ansicht der Studie daran, dass in diesen Ländern die Verarmung der Armen (bzw. der Arbeitssklaven) wegen des härten Kampfes um Arbeit schon weiter fortgeschritten ist. Als Lösungsweg aus der sozialen Ungerechtigkeit wird statt einer gerechteren Verteilung von Vermögen lieber das Potemkimsche Dorf von der besseren Bildung propagiert.
[Will die Bertelsmannstiftung mit der Studie nur von der zunehmenden Versklavung weiter Bevölkerungsschichten durch vermehrte Bildung ablenken? - oder anders gesagt: Bildung ohne Vermögen nützt nur den kapitalistischen Sklavenhaltern! Dr. Dieter Porth]

Gesellschaftskritik
Termine aus dem Linken Spektrum

08.11.2011 In der Meldung sind verschiedene Termine aufgelistet. Am 12.11.11 veranstaltet die Rosa-Luxenburg-Stiftung ein Seminar über den ökologischen Sozialismus. Die Antimilitaristen weisen auf das Konzert des Heeresmusikkorps am 15.11. in der Stadthalle hin und die Störuingen in den vergangenen Jahren hin. Im Juzi trifft sich am 10.11. die offene Diskussionsgruppe um über Ökoanarchismus zu diskutieren. Die Arbeitsgruppe Gesellschaftskritik beim Asta führt im Rahmen der OpenUni am 13.11 von 12-14 Uhr ein Seminar zum Thema "Proletarität und Revolutionstheorie" durch.
[[Die Auflistung erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Dr. Dieter Porth.]]

Neuere Nachricht Späteres

Filmfabrik
"Atemlos - Gefährliche Wahrheit" und weitere Filme

10.11.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 die englische Agentenkomödie "Johnny English - Jetzt erst recht" sowie den Actionfilm "Atemlos - Gefährliche Wahrheit". Am Samstag und Sonntag werden nachmittags die Romanze "Homies" und das 3D-Märchen "Lauras Stern und die Traummonster" gezeigt.

Rückblick 45/11
Konzerte vom 03. November bis zum 09. November 2011

10.11.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Anne Wylie & Band", "Sway’n Swing", "Hattie St. John", "Johnny A.", "Holly Rua", "Shirley Holmes" und "Adam Siebers" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

Hitartikel
Platz 2 – "2.11. - Premiere von "Perplex""

10.11.2011 Die Top 7 der 7-Tage-Artikel hatten in der Woche vom 31.10. bis 6.11.11 die folgenden Schlagzeilen: 1) 'Solidarisieung unter den Netto-Beschäftigten wächst', 2) 'Grüne Jugend unterstützt PKK-Solidaritäts-Demo', 3) 'Versteigerung am 29.10.', 4) 'Junge Union kritisiert politische Blindheit im Bereich "Links"', 5) 'Demo für PKK-Unterstützung am 29.10. ab 14:00 ab Gänseliesel', 6) '27.10.11 - Endlich mal 'ne gute Musik-Show in Göttingen' und 7 'Abfuhrtermine für Strauchschnitt in der Straßen-Datenbank'. Unter allen Artikeln kam in der genannten Woche die Theaterkritik "2.11. - Premiere von "Perplex"" mit 74 Aufrufen auf Platz 2.

StadtRadiotipps
12 Uhr bis 13 Uhr am Dienstag - "Geistliche Musik von Luigi Cherubini"

10.11.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 14.11.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Nachruf auf Heinz Ludwig Arnold"[Mi. 8:35], "1 Stunde 1 Thema: 25 Jahre AIDS-Hilfe in Göttingen"[Mi. 10:10] und "Der Wärmenetzausbau des Bioenergiedorfs Asche"[Fr. 8:35]. Im Rahmen des Bürgerfunks widmet sich die Sendung "Klassik am Mittag" der Geistlichen Musik von Luigi Cherubini. Die Sendung wird am 15.11. um 12:00 ausgestrahlt. Die Wiederholung ist am nachfolgenden Sonntag zu hören.

Castorproteste
Anti-Atom-Initiative sucht Dialog --- Polizei will gegen Steinewerfer vorgehen

09.11.2011 Das Anti-Atom-Forum übergab eine Resolution an den Polizeipräsidenten, wonach die Polizei bei dem Castortransport mit Blick auf die persönlichen Gesundheitsgefahren die Arbeit verweigern sollte. Der Polizeipräsident sagte, dass die Polizei an Recht und Gesetz gebunden sei. Gleichzeitig kritisierte er Aufrufe in unbenannter "Presse", dass zum Beispiel Steine als Distanzwaffen gegen Polisten einzusetzen seien. In ähnlicher Weise argumentierte der Personalrat. Die Anti-Atom-Initiative sah sich nachträglich von der Polizeimeldung überrumpelt, weil die Pressemeldung der Polizei schon vor dem Gespräch veröffentlicht wurde. Der Polizeipräsident outet sich damit nach Ansichte der Anti-Atominitiative als "sturer Hund". Weiter kritisiert die Initiative, dass Polizeibeamte in Zivil ihre Veranstaltungen bespitzeln würden, wobei dies nach Ansicht der Anti-Atom-Initiative eindeutig einen Rechtsbruch darstellt. Um die Rechtschaffenheit der Göttinger Polizei zu dokumentieren, wurde hier auch eine Meldung der Polizei beigefügt. Danach fanden sich, nachdem ein Göttinger Journalist ein Auskunftsbegehren gestellt hat, entgegen einer ersten Aussage in den Datenbeständen der Polizei doch noch Daten, die die Polizei umgehend löschte. Die nachträgliche Löschung machte aus der früheren Antwort eine Wahrlüge. Eine Übergabe der gelöschten Daten fand laut Meldung nicht statt, so dass die Redaktion die Löschung nach bisherigen Kenntnisstand als Indiz zur Vertuschung einer illegalen Bespitzelung durch die Göttinger Polizei wertet.

Haftungsrisiken
Pragmatische Lösung für Osterfeuer gefunden

07.03.2012 Für die Haftungsrisiken, die beim Abhalten von Osterfeuern entstehen, konnten am Montagabend in Feuerwehrhaus in Esebeck pragmatische Regelungen gefunden werden. Diese Regelungen sind notwendig geworden, weil die Ortsdräte laut Meldung die Osterfeuer nicht länger als Brauchtumspflege anerkennen wollten.
[Systematisch wird jedes Volksvergnügen verboten. Das Stadtfest ist beerdigt. Das Schützenfest ist provinziell geworden. Jetzt stehen Osterfeuer, Silvesterböller und Freibäder auf der Agenda der politischen Spaßbremsen. Ich finde, die Lebensqualität in Göttingen wird immer beschissener. Dr. Dieter Porth]

Freibadschließung
CDU-FDP hofft auf Erhalt / Linke sehen Beginn von Kürzungsorgie

19.02.2012 Im Rahmen der Meldungen rund um eine Schließung des Freibads in Weende heißt es von der Göttinger CDU-FDP Ratsgruppe, dass man die Ergebnisse des Fördervereins abwarten wolle. Insgesamt ist die Meldung vorsichtig optimistisch, dass das Freibad erhalten werden könne. Die Ratsfraktion der Linken ist eher pessimistisch und sieht in der drohenden Schließung nur ein erstes Beispiel für Einschnitte, die der kommende Zukunftsvertrag noch mit sich bringen werde. Zu dem Thema sind derzeit im Portal für den Zukunftsplan zwei verschiedene Vorschläge. Ein Vorschlag schlägt die Schließung des Freibades Brauweg vor, während ein Verwaltungsvorschlag sich über GoeSF-Mittelkürzung alternativ indirekt für eine Schließung des Freibades Weende ausspricht.

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