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Zukunftsvorsorge
CDU: Die Überalterung kommt - was tut die Stadt?

30.10.2009 Im Jahre 2007 wollte die CDU Ratsfraktion einen Demographiebeauftragten einführen und scheiterte. Diese Aufgabe wollte das Referat des Oberbürgermeisters mit übernehmen. Nun fragt sie an, was das Referat in den letzten zwei Jahren getan hat, um zum Beispiel in den Bereich Öffentlicher Personennahverkehr, Schulen sowie bei den Wirtschafts- und Wohnstrukturen auf die langsame Vergreisung der Gesellschaft zu reagieren. Wenn die Antworten unbefriedigend sind, will die CDU-Ratsfraktion erneut einen Demographiebeauftragten fordern.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (---)
 



Die Ratsfraktion der CDU meldet - Stand der Demografiearbeit - CDU-Fraktion fragt nach Resultaten im OB-Büro

Bereits im Jahr 2007 wollte die CDU in Göttingen einen Demografiebeauftragten einsetzen. Dieser Antrag war von der Ratsmehrheit und der Verwaltung mit der Begründung abgelehnt worden, diese Aufgaben würden in bewährter Weise im Referat des Oberbürgermeisters erledigt. Nun fragt die CDU nach messbaren Ergebnissen.
"Auch wenn die mittelfristigen Prognosen für Göttingen und die beiden Speckgürtelgemeinden Rosdorf und Bovenden für das nächste Jahrzehnt noch relativ stabile Bevölkerungszahlen ausweisen, leben wir nicht auf einer Insel der Seligen. In der gesamten Großregion zwischen Harz und Meissner, zwischen Weserbergland und Thüringen zeichnen sich so gravierende Bevölkerungsverluste ab, wie sie in allen alten Bundesländern kaum irgendwo sonst konstatiert werden. Das wird unser Oberzentrum nicht unberührt überstehen. Deswegen treibt uns diese Problematik seit Jahren um und nun wollen wir vom Oberbürgermeister wissen, was hier in den letzten anderthalb Jahren konkret und nachweislich unternommen worden ist.", begründet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Eiselt die Anfrage.
Im Einzelnen will die CDU wissen, welche fassbaren Einzelergebnisse die Verwaltung nach eineinhalb Jahren im Problemfeld Demografie vorweisen kann und wo nachweislich demografische Überlegungen in das allgemeine Verwaltungshandeln eingeflossen sind. Des Weiteren geht es unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in der Region um ressortübergreifende und zukunftsweisende Konzepte beispielsweise zur Schulstruktur, öffentlichem Personennahverkehr, Wohn- und Wirtschaftsstrukturen. Abschließend wird die Frage gestellt, ob der Versuch unternommen worden ist, darüber mit den Nachbargemeinden und dem Landkreis ins Gespräch zu kommen.
"Wenn wir auf diese Fragen keine befriedigenden Antworten erhalten, behalten wir uns vor, den Antrag von 2007 zur Einsetzung eines Demografiebeauftragten erneut einzubringen. Der demografische Entwicklung und ihren Auswirkungen werden wir uns stellen müssen. Und dafür brauchen wir auch die entsprechenden Verwaltungsstrukturen", so Eiselt abschließend.

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Zensur ala google?! – eine stoppende Warnung bei Firefox

30.10.2009 Der Browser Firefox zeigte mir vor kurzem ein stoppendes Warnung-Schild, wie der Screenshot zeigt. Der Hinweistext zeigte, dass dies ein Service von Google ist, wobei Programmierer diesen Service im kostenfreien Open-Source-Projekt Firefox untergebracht haben. Problematisch an dem Service ist, dass Google die Besitzer der Website wahrscheinlich nicht über die "Sperrung" informiert. Diese Vermutung nährt zumindest der Text der Erläuterungen zur Sperrseite. Das Vorgehen zur Absicherung des Internets muss sich ändern, Wenn die Vermutung richtig ist und wenn die Freiheit nicht auf der Strecke bleiben soll.
[Das Vorgehen von Google ist aus Sicht der Freiheit und unter Annahme der Nicht-Information der betroffenen website problematisch. Es lässt bei mir eine erste Gänsehaut zur beginnenden Internet-Zensur wachsen. Dr. Dieter Porth.
30.10.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Lyrik
Der Skorpion wieder mit vielen Gedichten und Literaturhinweisen

30.10.2009 In der November-Ausgabe präsentiert der Skorpion viele Gedichte und auch Glossen Eine Glosse dreht sich um die Schweinegrippe, die zufällig meist nur Menschen befällt und die zufällig die Zweitklassigkeit des Volkes gegenüber der Oberschicht in der Demokratie offenbart hat.

Sendeplan – 2009-10-24
Talk mit Rüdiger Bierhorst & Sven Panne

30.10.2009 Bei den "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am vergangenen Samstag talkte der Moderator mit den beiden Liedermachingern Rüdiger Bierhorst und Sven Panne. Im Talk wurde deutlich, wie unterschiedlich das Vorgehen beim Liederschreiben bei den beiden ist. Wie immer gab es in der ersten Stunde von 17-18 Uhr die Meldungen aus der Region und kurz nach 18 Uhr einen Ausblick auf die kommenden Konzerte. Die ehrenamtliche Bürgerfunksendung wurde wie üblich live von 17-20 Uhr auf den Frequenzen des Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95,35MHz-Kabel) übertragen.

Friedhof
7.11. - Informationstag

30.10.2009 Am 7.11. informiert der Fachdienst Friedhöfe alle Interessierte beim Friedhof Junkernberg in der Zeit von 10-16Uhr. Dabei können Fragen zum Friedhof, Bestattung oder zur Arbeit des Kirchenkreisamt gestellt werden. An diesen Tag finden auch Führungen über den Friedhof Junkernberg statt.

Gerichtsverhandlung
Vergleich: 60k€ als Schadensersatz und Schweigegeld?

29.10.2009 Am 29. Oktober fand die mündliche Verhandlung zum Baustreit von Herr K. gegen die Stadt Göttingen statt. Das Gericht hat letztendlich einen Vergleich in Höhe von 60 k€ vorgeschlagen. Der Richter machte deutlich, dass er eine Amtspflichtverletzung für wahrscheinlich hält, wobei er nach erster grober Durchsicht aus juristischer Sicht die Schadensersatzansprüche nicht im sechsstelligen Bereich einschätzen wollte. Die Sitzung endete mit einem kleinen Disput, weil der Rechtsanwalt für die Stadt eine "Stillschweige"-Klausel im Vergleich sehen wollte. Am Ende der Verhandlung blieb offen, ob es zu dem Vergleich kommen würde oder ob ein ordentlicher Prozess durchgeführt werden muss.
[Was sind die politischen Konsequenzen des Prozesstages – trotz des offenen Ergebnisses? Warum wollte der Rechtsanwalt für die Stadt eine "Stillschweige"-Klausel? Dr. Dieter Porth]

Rückblick 43/09
Konzerte vom 22.Oktober bis zum 28.Oktober

29.10.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Neuere Nachricht

Schulentwicklung
Grüne gegen eine Gesamtschule in Grone

29.10.2009 Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt grundsätzlich die Vorschläge zur Schließung einzelner Haupt- und Realschulen. Gleichzeitig spricht sie sich gegen eine dreizügige Gesamtschule in Grone aus. Sie verweist auf die fehlenden Rahmenbedingungen und sieht in Grone nicht die Voraussetzungen für eine eigenständige Gesamtschule, die ihren Qualitätsansprüchen eine Marke Gesamtschule genügt
[Wie wollen die Grünen denn soziale Gerechtigkeit bei der Bildung herstellen, wenn sie schon für Grone Vorschläge ablehnen ohne Alternativen aufzuzeigen? Das wirkt auf mich bigott. Dr. Dieter Porth]

Fußball
1.11. - SVG gegen Northeim

30.10.2009 Die große Frage am Sonntag ist, ob die SVG ihre Negativ-Serie überwinden kann? Dies könnte auch Konsequenzen für den aktuellen Interimstrainer haben und für die Frage, ob die SVG nach dem Aufstieg den Platz in der Oberliga halten kann. Beim RSV geht es am Sonntag beim Heimspiel gegen den Elften GW Vallstedt darum, den Anschluss an die Tabellenspitze zu halten, um bei möglichen Ausrutschern der Konkurrenz zur Stelle zu sein.
Nach der knappen Niederlage gegen den Tabellendritten in der letzten Woche schafft in der Kreisklasse A der SC Breitenberg II vielleicht diese Woche gegen Olym. Duderstadt ein Unentschieden. Das wäre schon eine kleine Sensation bei einer Mannschaft, die in den vergangenen Spielen 62 Toren mehr kassiert hat als sie selbst schoss.

Parken
CDU: einmal ziehen – mehrfach parken

30.10.2009 Die Ratsfraktion der CDU möchte, dass die Parkscheine unabhängig vom Ort des Parkscheinautomatens an verschiedenen Plätzen in der Innenstadt gültig sind. Sie verspricht sich davon mehr Bürgerfreundlichkeit.
[Was haben Göttingens Parkscheinautomaten in der Innenstadt mit manchen Hartz-IVlern gemeinsam. – sie kriegen einen 1-Euro pro Stunde. Vielleicht sollte man die Parkraumbewirtschaftung auf die billigeren Hartz-IV-ler umstellen. Dr. Dieter Porth]

Wirtschaftsförderung
CDU: Grabstätten müssen billiger werden

30.10.2009 Die Ratsfraktion der CDU will ähnlich dem Kölner Modell eine Angleichung der Kosten für anonyme und für normale Bestattungen. Sie will damit dem Trend zu anonymen Bestattungen entgegen wirken und reagiert damit auf Beschwerden seitens der friedhofsnahen Gewerbe. Diese beklagen einen hohen Umsatzrückgang.
[Für meinen Kleingarten mit fünfhundert Quadratmetern zahlen ich derzeit inklusive Vereinbeitrag zirka 200€ pro Jahr. Eine Grabstelle mit vielleicht fünf (?) Quadratmetern kostete schon in der Satzung 2004 schon 112€ pro Jahr inklusive des Beitrags für die Friedhofsverwaltung. – Vielleicht sollte man in Göttingen einen Friedhofsverein gründen, um dem städtischen Beerdigungsmonopol Konkurrenz zu machen. Dr. Dieter Porth.]

Großer Preis des Mittelstandes
Humke: Wo sind die Schattenseiten im Landkreis

30.10.2009 In einer gemeinsamen Pressemitteilung reagieren die Kreistagsfraktion der Linken und der Landtagsabgeordnete Patrick Humke-Focks auf die Verleihung eines Preises an den Landkreis Göttingen. Sie ordnen die Preisverleiher-Stiftung den neoliberalen Konservativen zu. Unter anderem verweisen sie darauf, dass der Landkreis Hartz-IV-Ansprüche mehr oder minder systematisch vorenthält, dass der Landkreis Fördergelder für Arme ungenutzt zurückgab und dass der Landkreis den Preis für seinen als Bürokratieabbau bezeichneten Personalabbau bekam. Weiterhin beklagt die Linke die fehlende Unterstützung für regionale Wirtschaftskreisläufen im Landkreis.
[Marketing trifft Handwerk! war zum Beispiel eine Veranstaltung zur Förderung der regionalen Wirtschaftskreisläufe. (Siehe verlinkte Meldung) Dr. Dieter Porth.]

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