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Protestpolitik
Meldungen rund um die Proteste gegen Schünemann

11.01.2012 Mehrere Gruppen veröffentlichten zum Besuch von niedersächsischen Innenminister Schünemann Pressemeldungen. Die Ratsfraktion der Göttinger Linken begrüßte die Proteste und betonte die Friedfertigkeit der 400 Demonstranten. Weiter zeigte die Demo aus Sicht der Linken, dass Schünemann und seine Ideen in Göttingen nicht willkommen seien. Die Linksextreme Gruppe A.L.I. sprach dagegen von Tumulten und Exzessen der Polizei und bewertete den Einsatz der Polizei als politisch motiviert. Nachgetragen in dieser Sammlung wurde auch der ironisch formulierte Protestaufruf der Grünen Jugend, die in ihrem Aufruf die gesamte Veranstaltung als Gutsherrentreffen darzustellen versuchten, wobei sie in ihrer Meldung auch sarkastisch auf die Unmenschlichkeiten des (Schünemannschen) Ordnungsapparates eingingen.

 
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Vorwort

Dies ist eine Sammlung von verschiedenen Meldungen. Da der Innenminister einen bestimmten Ruf innerhalb der linken Szene genießt, waren die Proteste zu erwarten. der gesamte Ablauf hat für mich viele Ähnlichkeiten mit einem Ritual, denn die Abläufe sind irgendwie planbar.
Die Protestierer versuchen die Veranstaltung zu stören, wobei die Polizei dies verhindern muss. Da die Göttinger Linken als gewaltbereit gelten, tritt die Polizei in entsprechender Schutzkleidung auf. Natürlich kochen bei den Protest die Emotionen hoch und es kommt zu einigen Rangeleien, die dann als Gewalttätigkeiten der Polizei hochgejubelt werden. Dieser Rangeleien sind dann der Beweis, dass die Proteste berechtigt sind, dass der Innenminister "scheiße" ist und dass sich endlich die politische Richtung ändern muss. von der anderen Seite wird natürlich argumentiert, dass die Proteste wieder einmal zeigten, dass wir eine Starke Polizei brauchen, um das Recht dun die Ordnung zu schützen. Letztendlich nutzen also beide Seiten, dieses Ritual dazu, sich nach außen zu Präsentieren und die Anhänger hinter sich zu vereinen. Diese so offensichtliche Ablauf hat für mich halt viele Ähnlichkeiten mit einem Ritual, da die Argumente nicht mehr wirklich hinterfragt werden.
Dr. Dieter Porth

Die Ratsfraktion der Göttinger Linken meldet - LINKE: Protestaktionen gegen Schünemann und Kruse waren ein voller Erfolg

(Email vom 11.1.12) - Die LINKEN Ratsherren Civar Akad und Patrick Humke, MdL betrachteten die gestrigen Proteste gegen den Besuch des Innenministers Schünemann und des Göttinger Polizeichefs Kruse zur Wahlkampfunterstützung des CDU nahen RCDS zu den bevorstehenden StuPa-Wahlen als vollen Erfolg.
"Es ist deutlich geworden, dass Herr Schünemann mit seinen linkenfeindlichen Thesen in Göttingen nicht willkommen war. Es war beeindruckend wie mehr als 400 junge Menschen ihren Protest friedlich und kreativ Ausdruck verliehen haben. Erschreckend war das rabiate und unangemessene Vorgehen der Polizei. Hier sollte offensichtlich das Demonstrationsrecht gebeugt werden", so Ratsherr Civar Akad.
Mit mehreren Hundertschaften sei die Veranstaltung für den RCDS durchgesetzt worden, selbst interessierten Bürgerinnen und Bürgern sei der Zutritt zur Veranstaltung durch Polizei und CDU Mitgliedern versagt worden. Das werfe nicht nur ein zwiespältiges Licht auf das Demokratieverständnis der Veranstalter, sondern auch auf die Polizei.
"Ich konnte selbst sehen, dass Polizeikräfte mit Anlauf und in voller Montur ohne Rücksicht Leute umrannten, wegschubsten, um offensichtlich Eingänge zum Saal zu besetzen. Die Universitätsleitung und die Universitätsverwaltung müssen sich fragen lassen, warum sie diese massiven Polizeieinsätze gegen ihre Studierenden unwidersprochen zugelassen haben. Immerhin war Herr Bolli Augenzeuge! Dieses Vorgehen wird auch ein parlamentarisches Nachspiel haben", so der Ratsherr und Landtagsabgeordnete Patrick Humke.
Die LINKEN zeigten sich solidarisch mit den verletzten friedlich Protestierenden und fühlten sich bestätigt, dass LINKE Politik in Göttingen auch künftig nicht von Leuten wie Schünemann und Kruse unterbunden werden kann.

Beobachtet in der unmoderierten Mailingliste Schoener Leben Göttingen – Schünemann-Besuch in Göttingen gerät zum Debakel - Wer übernimmt die Verantwortung für BFE-Einsatz in der Uni?

(Email vom 11.1.12 – laut Mail gegen 0:26)
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Besuch des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann in Göttingen geriet heute zum Debakel. Gut 400 Menschen begleiteten die Veranstaltung des RCDS im ZHG mit Blockaden und Parodien vor dem Hörsaal. Ebenso gab es Störungen des Minister-Auftritts im Hörsaal. Bei Einsätzen der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit BFE im Zentralen Hörsaalgebäude kam es zu tumultartigen Szenen mit zahlreichen verletzten DemonstrantInnen.
Die Antifaschistische Linke International A.L.I. hatte zuvor zu einem Blockadetraining vor den Veranstaltungsräumen aufgerufen. "Angesichts der Verharmlosung rechter Gewalt und der andauernden Repression gegen AntifaschistInnen wurden mit Innenminister Schünemann und Polizeichef Kruse die Verantwortungsträger dieser Politik mit linken Aktionsformen konfrontiert", so eine Sprecherin der A.L.I. Die Blockade des Haupteingangs des ZHG Hörsaals 008 bewertet die Antifa-Sprecherin als Erfolg.
Als "tumultartig" und "teils aus dem Ruder laufend" bewertete die A.L.I. den Polizeieinsatz zum Schutz der RCDS-Veranstaltung im ZHG und auf dem Universitätsgelände. "Der Campus glich einer Polizeifestung, teilweise postierten sich Beamte unmittelbar vor Studentenwohnheimen im Kreuzbergring", schilderte die A.L.I.-Sprecherin die Situation. Durch den brachialen Einsatz sogenannter Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten BFE im ZHG kam es zu zahlreichen Verletzten. Die Beamten setzten beim Sturm auf die blockierten Hörsaal-Eingänge auch Tonfa-Schlagstöcke ein. Mindestens zwei Menschen wurden auf dem Campus festgenommen. "Wer den Einsatz von BFEs in der Universität zulässt, plant Verletzte und Festnahmen ein. Für die verletzten Studierenden muss innerhalb der Universitätsleitung jemand die Verantwortung übernehmen", so die A.L.I.-Sprecherin. Der Leiter des Gebäudemanagements Rainer Bolli stand während des zunehmend eskalierenden Polizeieinsatzes untätig daneben und war zu keinem mäßigendem Eingreifen bereit.
Die heutigen Aktionen gegen den Schünemann- und Kruse-Auftritt in der Uni bilden für die Antifaschistische Linke International A.L.I. den Auftakt zu einer Kampagne gegen die repressive Innenpolitik in Niedersachsen und das politische Agieren von Justiz und Polizei. Unter dem Motto "Schünemänner, Staatsschützer, Schnüffelhunde... Schluss damit! Linke Politik verteidigen!" finden in den nächsten Wochen Veranstaltungen, Musikkonzerte, Filmpräsentationen und die Begleitung des Berufungsprozesses gegen "Martin R." statt. In diesen Tagen werden 10.000 Aufkleber mit den Konterfeis von Innenminister Schünemann, Polizeichef Kruse und Verfassungsschutzpräsident Wargel verklebt. "Gut abgestimmt nutzen die Männer ihre Ämter, um kampagnenartig gegen Linke vorzugehen, MigrantInnen und Flüchtlinge zu drangsalieren und ihre schützenden Hände über bewaffnete Neonazis zu halten", erläuterte die A.L.I.-Sprecherin die Stoßrichtung ihrer Kampagne.

Beobachtet in der unmoderierten Mailingliste Schoener Leben Göttingen - Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Göttingen -

(Email schon vom 9.1.12) - Das noch junge neue Jahr beginnt gleich mit einer positiven Überraschung. Am Dienstag den 10. Januar hat der RCDS Göttingen den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann und den Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse in das Zentrale Hörsaalgebäude der Universität Göttingen eingeladen, einen Vortrag über die Sicherheit in unserem Ländle und Städtle zu halten und sich einer anschließenden Diskussion zu stellen. Wir freuen uns immer, wichtige und hochrangige Persönlichkeiten begrüßen zu dürfen und gratulierem dem RCDS recht herzlich zu diesem Tête à Tête; eine bessere Besetzung hätten wir uns zu dieser Thematik nicht vorstellen können, spannende Diskussionen sind quasi vorprogrammiert. An dieser Stelle möchten wir uns nochmals beim RCDS bedanken, ohne dessen Engagement es wohl nicht zu diesem Zusammentreffen gekommen wäre und freuen uns drauf, uns am Dienstag ebenso engagiert zu beteiligen.
Bestimmt wird uns der Große geliebte Innenminister Schünemann aufklären können, wie er in diesem Jahre dem Bayern Herrmann den Ehrentitel des Abschiebeministers zu entreißen gedenkt. Obwohl einige brillante Versuche, sein Meritenkonto aufzustocken, leider verhindert wurden oder zurückgenommen werden mussten (Familie Nguyen etc.), dürfte er auch im letzten Jahr seiner abrupt im Frühjahr 2013 endenden Amtsperiode, wieder ein heißer Anwärter auf die, unter deutschen Innenminister_Innen begehrte, Auszeichnung sein.
Auch der von uns hochgeschätzte Robert Kruse, ein leuchtender Vertreter des deutschen Rechtsstaates, wird uns über die brillanten Erfolge bei der Bekämpfung des linksextremistischen Terrrors, die er zusammen mit seinem verfassungsschützenden Intimus Hans Wargel feiern konnte, berichten können. Es wurde leider versäumt, den von uns oft gerühmten, Paterfamilias der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ebenfalls einzuladen. Wenn diese drei großen Männer zusammengetroffen wären, wäre sicherlich der Stern der deutschen Demokratie über dem Zentralen Hörsaalgebäude aufgegangen und es hätte sich mit dem gleichzeitig auftretenden Regenbogen ein nie dagewesenes meteorologisches Wunder ereignet.
Nichtsdestotrotz wollen wir natürlich dem großen Ereignis beiwohnen, und uns die heldenhaften Erzählungen dieser großen Männer anhören. Es existiert die Legende, dass Robert Kruse einmal 11 (sic!) linke Spinner_Innen in Folge einlochte, ohne ein einziges Grundrecht zu beachten, während Uns-Uwe 11 (!) Asylsuchende aus verschiedenen (!) Ländern an einem (!) Tag in ein (!) und das gleiche Krisengebiet abschob. Die Ereignisse sind schon an für sich gesehen unwahrscheinlicher als ein Lottogewinn, der koinzidente Zusammenfall darf aber als wohl glücklichstes Ereignis in der glorreichen Geschichte deutscher Demokratie betrachtet werden.
Diese Leistungen sind nur durch die massenhafte Präsenz untertäniger Bürger_Innen und ein gemeinsames Niederknien zu honorieren, deswegen rufen wir alle dazu auf, sich an der ab 17.30 stattfindenden Massenhuldigung zu beteiligen.
Hochachtungsvoll: Die Grüne Jugend Göttingen

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Neujahrsempfang
Wie gehts 2012 weiter? – Mit einer 60 zu 40 Chance wird's besser.

11.01.2012 Der traditionelle Neujahrsempfang der Sparkasse fand am 10.1.11 in der fast vollen Stadthalle statt. In seiner Neujahrsrede schwankte der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse zwischen Optimismus und Pessimismus. Er kritisierte unter anderem mit harschen Worten die Euroregeln zu "Basel III" indirekt als subtiles Instrument, mit dem der Mittelstandes zerstört werden kann/soll. Weiterhin zeigte er an Beispielen auf, dass sich die Sparkasse im Gegensatz zu Großinvestoren der Göttinger Region und seiner mittelständischen Wirtschaft verpflichtet fühlt.

Tagesordnungen
Beratungen zum Haushaltsplan fürs aktuelle Jahr in den Ausschüssen

11.01.2012 In der Woche ab dem 16.1.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Bauausschuss, der Wissenschaftsausschuss und der Nikolausberger Ortsrat. Alle drei Ausschüsse beraten unter anderem über den geplanten Haushalt für das aktuelle Jahr. Der Bauausschuss behandelt weiter auch Verträge bzw. Pläne für den Bereich Ex-Sternkino, Wörthkaserne, Königsallee (vorne), Maschmühlenweg (ehemaliger Lokschuppen), Schönebergerstraße und An der St. Vinzentkirche. Im Wissenschaftsausschuss stehen auch Gedenktafeln für Abegg und Lampadius auf der Tagesordnung. In Nikolausberger Ortsrat will man unter anderem übers "Baumhaus" beraten.
[Sollte ein Haushaltsplan nicht zu Beginn des Jahres schon feststehen? Dr. Dieter Porth.]

Bürgerkontakt
Bürgerforen für Sportentwicklungsplanung

10.01.2012 Die Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co.KG (GoeSF) will in Kooperation mit der Stadt Göttingen sogenannte Bürgerforen organisiert. Bei diesen Foren dürfen die Bürger ihre Meinung kundtun, die in den Sportentwicklungsplan einfließen soll. Für die Untergliederung orientierte man sich an den Ortsräten Grone, Geismar, Weende, den Dörfern Ost und West. ein weiter Bezirk ist die Innenstadt mit Südstadt und Ostviertel. Die Bürgerforen finden in der Zeit vom 17.1. bis 26.1.2012 statt.

Statistik
Freitag der 13. wird ein Freitag wie jeder andere sein

10.01.2012 Mit Hinweis auf die Statistiken verdeutlich die Techniker Krankenkasse, dass Freitag der 13. im statistischen Vergleich ein Tag wieder jeder andere Freitag ist. Die positiven und negativen Abweichungen liegen im Bereich normaler statistischer Schwankungen. Der übliche Aberglauben entbehrt also jeglicher vernünftigen Erfahrung.
[Aber auch der Glaube entbehrt jeglicher vernünftigen Erfahrung und existiert doch oder auch gerade deshalb - denke ich. Dr. Dieter Porth]

Media-Control
290k Zuschauer in "Ziemlich beste Freunde"

10.01.2012 In einer Pressemeldung weist die Media-Control auf den neuen Zweitplatzierten bei den Kino-Charts hin. Es ist der französische Film "Ziemlich beste Freunde", der rund 290k Zuschauer ins Kino lockte. Spitzenreiter ist weiterhin der "Sherlock Holmes 2", den 335k Zuschauer auf der Leinwand beim Ermitteln zusahen.
[335k Zuschauer = 335 kilo Zuschauer = 335.000 Zuschauer]

Neue Schauburg
ab 12.1. –"die USA-Version von "Verblendung"

10.01.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 12.1. bis 18.1.12 die Rollentauschkomödie "RubbelDieKatz", als Bundesstart die USA-Version vom Thriller "Verblendung - The Girl with the Dragon Tattoo" und den Prolenten-Zombie-Film "New Kids Nitro". An ausgewählten Terminen finden sich die Mark Twain-Verfilmung "Tom Sawyer", die Komödie mit animierten Helden "Alvin und die Chipmunks 3", der animierte Pinguin-Tanzfilm "Happy Feet 2" sowie die Animationsfabel "Der gestiefelte Kater" im Programm. Im Rahmen des Kinderschutzbundkinos wird am Dienstag "Mein Freund Knerten" gezeigt. Am Dienstagnachmittag & -abend wird dagegen als Filmkunst die Theaterstückverfilmung "Der Gott des Gemetzels" präsentiert.

Protestpolitik
Proteste, weil Schünemann kommt

08.01.2012 Am Dienstag wird der Niedersächsische Innenminister Schünemann ab 18:00 an einer Podiumsdiskussion teilnehmen, die die politische konservative Hochschulgruppe RCDS ausrichtet. Gegen diese Veranstaltungen riefen in der unmoderierten Mailingliste Schoener-Leben-Goettingen zwei linke Gruppierungen "Radical M" & "A.L.I." zu Protesten auf, wobei dort auch eine Kritik an der erwarteten Form des Protestes geäußert wurde. Im Rahmen von Plakatklebe-Aktion zu diesem Thema kam es zu einem Polizeieinsatz, wie A.L.I. in einer weiteren in der Mailingliste zitierten Pressemeldung vom 8.1.12 schreibt.

Neuere Nachricht Späteres

Hitartikel
Platz 13 der Suchbegriffe: "mord"

12.01.2012 In der Woche vom 2.1. bis 8.1.12 kamen die folgenden eine Woche alten Artikel unter die Top 7: 1) 'Drei neue Gene gefunden, die die Entstehung von Neurodermitis fördern sollen', 2) '„Mein Göttingen“ – bei facebook seit Juli 2011', 3) 'Jeden Montag von 21-23 Uhr – "Bonsay`s Musikessenz"', 4) 'Qual der Filmwahl – Alvin oder Sherlock', 5) 'Silvester "Dinner for One" im Kino erleben', 6) 'Bauzaun, damit keinem eine Nuss mit Stamm auf den Kopf fällt' und 7)'erfolgreichster Film 2012 - Harry Potter 7.2'. Auf Platz 13 der Suchbegriffe kam in der Woche übrigens der Begriff "mord".

Lumiere
Sonntag 16:00 – Aufführung von "Tom Sawyer und Huckleberry Finn"

12.01.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 12.1. bis 18.1.12 die Komödie "Submarine", den Thriller "Die Haut in der ich wohne", die Doku "The Play Goes On" sowie die biographische Erzählung "Mama Africa - Miriam Makeba". Für die Kinder wird am Samstagnachmittag der Film "Neues von Pettersson und Findus " gezeigt, während am Sonntagnachmittag das Figurentheaterstück "Tom Sawyer und Huckleberry Finn" als Figurentheaterstück aufgeführt wird. Am Samstagabend heißt es wieder Bühne frei für die Impro-Show mit der Comedy Company.

Bundespräsident
Anti-Korruptionsverband lädt sich selbst aus bei Wulffs Neujahrsempfang

12.01.2012 In einer Pressemeldung erklärt die Antikorruptionsinitiative Transparency Deutschland, dass sie in diesem Jahr nicht an dem Neujahrsempfang des Bundespräsidenten teilnehmen wird. Der Verband fordert eine Prüfung des Vorfalls vorm niedersächsischen Staatsgerichtshof. Einen Tag zuvor forderte die niedersächsische CDU, dass man über Wulff und seine Freunde nicht mehr spricht. Schließlich hat man Dringenderes (als was?) zu tun, meint die CDU. Schon am 6.1. veröffentlichten die Grünen einen Fragenkatalog, die damit herausbringen wollen, ob Wulffs Freunde doch eher als Amigos gelten sollten.
[Ich denke, dass Christian Wulff der richtige Bundespräsident für ein Deutschland unter der Führung der CDU-Bundeskanzlerin Merkel ist. Er symbolisiert für mich gut das neue heutige Deutschland, in dem Beziehungen, Käuflichkeit und Geld wichtiger als Ordnung, Fleiß und Ehrlichkeit sind. Dr. Dieter Porth]

Ausschreibung
Faire Auswahl für GWG-Geschäftsführerposten

11.01.2012 Angesichts des baldigen Ruhestands des Geschäftsführers der Göttinger Wirtschaftsförderungsgesellschaft (GWG) fordert die CDU-FDP- Ratsgruppe eine Ausschreibung für den bald freiwerdenden Geschäftsführerposten.

StadtRadiotipps
Jeden Dienstag von 18-20 Uhr "Jazzhaus"

11.01.2012 Für die werktägliche Woche hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Der Neujahrsempfang der Gemeinde Friedland"[Mo. 17:05], "KunstZeit: „Grundrauschen“ im Göttinger Kunstverein"[Di. 9:50] und "Stadt und Region: Bürgerarbeit im Landkreis Göttingen"[Fr. 8:35]. Für die Liebhaber von Jazz hält die Bürgerfunkfsendung "Jazzhaus" jeden Dienstag von 18-20 Uhr ausgewählte Jazz-Hörgenüsse vor.

Protestpolitik
Meldungen rund um die Proteste gegen Schünemann - Teil 2

16.01.2012 Die Proteste gegen den Schünemann-Besuch im ZHG am Dienstag führten zu weiteren Meldungen. Die Junge Union Niedersachsen behauptet, dass der Zugang zum Versammlungsort von Linken blockiert wurde. Ohne Beleg wird unterstellt, dass es hetzerische Aufrufe gegeben haben soll. Die Göttinger Julis kritisieren das Vorgehen der Polizei, die laut Zeugen in der Meldung nach der Abfahrt Schünemanns gewalttätig geworden sein soll. Auch der AStA kritisiert den Polizei-Einsatz, wobei in der Meldung von unangemessenen Übergriffen der Polizei berichtet wird. Auch will der AStA anzeigen gegen Polizisten unterstützen. Die Grüne Hochschulgruppe kritisiert die Eskalation während der Veranstaltung und vermutet, dass mit der Provokation die Linken in einem schlechten Licht dargestellt werden sollten. Gleichzeitig wird die Beschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Auch die Göttinger Grünen sehen, angesichts der Aufnahmen vom NDR, die Aktionen der Polizei als unangemessen gewalttätig an. Die Polizei resümiert dagegen in ihrer Pressemeldung, dass die Gewalttätigkeiten von den Demonstranten ausgingen und rechtfertigt ihren Einsatz damit, dass schon im Vorfeld massive Störungen angekündigt wurden. Der RCDS als Veranstalter bedauert die Proteste und die Eskalation nach Ende der Veranstaltung.
[Flüchtiger Gedanke: Konnten derzeit sowohl Konservative wie auch Linke ein Interesse an der politischen Gewalt haben. Wegen der Affäre Wulff, der Hotelsteuer-Affäre und andere Skandale könnten die Konservativen und Liberalen bei kommenden Wahlkämpfen die Chimäre "Sicherheit ohne ein bisschen Korruption gibt's nicht" verkaufen wollen, während die Linken die Chimäre "Ehrliche Änderungen ohne ein bisschen Umsturz gibt’s nicht" verkaufen wollen könnten. Beide Gruppen bräuchten also ein bisschen politische Gewalt für das Bewerben ihrer politischen Werbeslogans. Aber dies ist nur ein flüchtiger Gedanke. Dr. Dieter Porth.]

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