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Ratssitzung
öffentliche Musikschule kommt 06.06.2008 Den Beschluss zur Musikschule stellt die öffentlichkeitsarbeit der Stadt Göttingen bei der Zusammenfassung der Ratssitzung in den Vordergrund.. An zweiter Stelle wird der Antrag der CDU zur Ehrenamtscard angesprochen. Am Ende der Meldung wird erwähnt, dass die Stadt Göttingen Kindergärten von privaten Trägern nicht fördern will. Der Ausgang der Abstimmung Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) in den Aufsichtsräten von E.On und Göttinger Brauhaus AG wird nicht erwähnt.
Internetgedichte
Boxen in Gedichten 08.06.2008 Mit dem Schlagwort "Boxen" wurden fünf Gedichte als Neuvorschläge für Padina's Gedichtehitliste gesucht. Die Bedeutungen des Wortes sind vielfältig. Neben dem Kampfsport können damit auch Lautsprecher oder Hosen gemeint sein. Selbst Jonglieren hat etwas mit Boxen zu tun.
Asse
Umweltminister Sander fordert neue Gutachten 09.06.2008 In seinem Redemanuskript sagt der Umweltminister Hans Heinrich Sander, dass die Gutachter sich bei ihren naturwissenschaftlichen Schätzungen besser anstrengen sollen. Er erwartet vom Betreiber von Asse, "den Langzeitsicherheitsnachweis für das von ihm beantragte Schutzfluid - Konzept umfassend zu überarbeiten". Eine Ablehnung des Konzepts kommt für Sander nicht in Frage; um Geld geht es bei seiner Haltung auch nicht. Die Rede bezog sich auf einen Antrag der Linken. Diese wollte das Schließungskonzept der Betreiber verbieten lassen, weil in fünf Generationen durch radioaktive Gase die Umgebung von Asse weit über die Grenzwerte hinaus belastet werden wird.
[Umweltpolitik: Gutachten bis zur Verstrahlung. Dr. Dieter Porth]
Sachbuch - Andreas Wien
"Internetrecht - eine praxisorientierte Einführung" 09.06.2008 Das Buch ist sehr gut gegliedert und hat ein gutes Layout. Jedes Thema vom Telemediengesetz über Vertragsrecht, Werbung, E-Commerce bis hin zum Strafrecht, der Computerkriminalität und Datenschutz wird angerissen. Zu einigen Themenbereichen werden kurze Beispiele angegeben. Angenehm sind die zitierten Gesetzestexte sowie die vielfältigen Gerichtsurteile zu einzelnen Themen. Der Sprachstil ist dem einfachen Juristendeutsch zuzuordnen.
Datenschutz
Was passiert mit meinen Daten? 05.06.2008 Viele denken bei Datenschutz zuerst einmal an Polizei. Aber was passiert mit den Daten, die man zum Beispiel irgendwann einmal bei Community-Portalen wie zum Beispiel Myspace hinterlegt hat. Die Meldung von Pressetext weist auf eine Studie hin, wonach in Großbritannien 8% von 1000 befragten Nutzern schon einmal durch Inhalte im Internet in Verlegenheit gebracht worden sind.
Sozialrecht
Link zum Panorama-Beitrag vom 5. Juni 06.06.2008 Harald Thome weist noch auf freie Platze in zwei Fortbildungen zum Sozialrecht hin. Weiterhin listet er einige Entwicklungen im Bereich des Sozialrechtes auf. Dazu zählen zum Beispiel die geplanten Änderungen des SGB-II/SGB-III (SGB = Sozialgesetzbuch) für den 1.1.2009. Weiter wird auf den Filmbeitrag von Panorama verwiesen, wo die Schnüffelpraxis der "Arbeitspolizei" gezeigt wird. Der Panorama-Bericht endet mit den Worten "Arbeitslos - fast vogelfrei".
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Akazienweg
CDU: Fußgängerampel 10.06.2008 Die Ratsfraktion der CDU hat am 28.5. mit Anwohnern über die Verkehrssituation im Akazienweg gesprochen. Sie fordert endlich eine Umsetzung der Maßnahmen, die schon Ende April im Verkehrsausschuss besprochen wurden. Weiterhin befürwortet die CDU-Fraktion die Aufstellung einer Fußgängerampel, um Kindern eine sichere überquerung des Akazienwegs zu ermöglichen.
[Nachtrag:] FDP-Anfragen
Schluss mit Schleichverkehr 10.06.2008 Die Reinhäuser Landstraße wird umgebaut. Die offizielle Umleitung führt über Geismar in die Innenstadt. Viele Autofahrer und Lastwagenfahrer nutzen den Akazienweg als Schleichweg. Die FDP fordert, eine temporäre Umwidmung des Akazienwegs in eine Anwohnerstraße. Damit soll die unerträgliche Situation für die Anwohner im Akazienweg verbessert werden.
[Anmerkung: Der häufige Nachplanungsbedarf ist Indiz für mäßige Verwaltungsqualität. Dr. Dieter Porth] Akazienweg
Ortstermin zum Schleichverkehr 10.06.2008 Die Ratsfraktion macht am Freitag, den 16.5. ab 8:15 eine Ortsbegehung im Bereich Wilhelm-Buch Straße, Wilhelm-Raabe-Straße und Akazienweg. Treffpunkt ist die ESSO-Tankstelle an der Reinhäuser Landstraße. Infostand
Bürgergespräche zum Thema "Unterm Hagen" gesucht 10.06.2008 Die Ratsfraktion der FDP will am 10. Mai mit den Bürgern über die öffnung der Straße "Unterm Hagen" sprechen. Dazu wird sie von 11-12 einen Infostand bei der Einkaufskaufspassage auf dem Holtenser Berg sowie von 12-13 Uhr in Holtensen vorm Schleckermarkt aufbauen. Unterm Hagen
Grüne: öffnung für Stadt zu teuer 10.06.2008 Die Ratsfraktion spricht sich gegen die öffnung der Straße "Unterm Hagen" aus. Die Straße verbindet Holtensen und den Holtenser Berg. Neben der Verkehrslärmbelastung begründen die Grünen ihre Ablehnung auch mit den zu erwartenden hohen Kosten im sechsstelligen Bereich FDP-Antrag
Investorpflege: Durchfahrt von Holtensen zum Holtenser Berg! 10.06.2008 Die Ratsfraktion der FDP will in der kommenden Bauschusssitzung die öffnung der Straße "Unterm Hagen" für den Autoverkehr fordern. Sie spricht sich für die öffnung aus, weil ein Investor nur dann in ein Einkaufszentrum auf dem Holtenser Berg investieren wollen soll. Der Ortsrat Holtensen weht sich gegen die öffnung - wahrscheinlich weil zusätzlicher Verkehr durch bisher echt verkehrsberuhigte Ortlagen fließen würde.
[Nachtrag:
20.04.2008Meldungszusammenfassubng war unverständlich formuliert.] Blaue Tonne
Kein Altpapiercontainer mehr ab Herbst 2008 10.06.2008 In ihrer Informationsschrift "Rathaus aktuell" begründet die Ratsfraktion der SPD ihr Abstimmverhalten zur Einführung der "blauen Tonne" für Altpapier. Weitere Themen sind unter anderem die Haushaltspolitik, die Vorstellung des wirtschaftlich orientierten Fraktionsneulings Mario Adams, ein Nachruf auf Gudrun Czech, das Baugebiet in Roringen, die Integrationsklassen sowie die kostenfreie Nutzung der Sportanlagen durch die Vereine.
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Filmförderung
14.6. - "Göttinger Filmklappe" 05.06.2008 Zum zweiten Mal wird den Jugendfilmpreis "Göttinger Klappe" für Schülervideos vergeben. Die Siegerehrung findet am Samstag, den 14. Juni, in der Zeit von 11-13 Uhr im Cinemaxx statt. Die jeweils ersten Preisträger erhalten eine Siegprämie von zweihundert Euro und nehmen an der "Niedersachsen Filmklappe" teil.
Kulturförderung
Grüne beklagen Fördervertrag des Landes 09.06.2008 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert den Vertrag zwischen Deutschen Theater und dem Göttinger Symphonieorchester und dem Landes Niedersachsen. Laut dem Vertrag haben die Institutionen mit dem Land vereinbart, dass die Fördersummen nicht entsprechend der Tarifsteigerungen erhöht werden. Die Grünen beklagen, dass auf Grund des Vertragsabschlusses jetzt die Stadt Göttingen in der Pflicht sei..
[Frage: Tariferhöhungen sind keine außergewöhnlichen Ereignisse. Warum schloss man den schlechten Vertrag ab? Dr. Dieter Porth.]
Ausstellung
"Chili, Teufelsdreck und Safran" 10.06.2008 In den nächsten Wochen sind in der Ausstellung "Chili, Teufelsdreck und Safran. Zur Kulturgeschichte der Gewürze" noch verschiedene Aktionen geplant. Am Samstag, den 14. Juni, ab 14.30 begleitet Arjan Pal Singh interessierte Erwachsene in die Welt der Kräuter und Gewürze. Am Sonntag, den 15. Juni, spricht Prof. Dr. Volker Pudel ab 15:00 über den guten Geschmack. Beide Veranstaltungen finden im Städtischen Museum im Ritterplan statt.
Geld
Finanzausschuss: Wie klamm ist die Stadt? 10.06.2008 Am 17. Juni tagt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr im Feuerwehrhaus Grone. Neben der externen Finanzprüfung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 ist ein Bericht zur aktuellen Finanzlage und über zusätzliche Ausgaben geplant.
Kultur
Wissenshäuser, Galerien, .. 10.06.2008 Bei der Kulturausschusssitzung soll über den Entwicklungsstand der Projekte "Wissenshäuser" und "Kunstquartier Göttingen" berichtet werden. Bei dem Projekt Wissenshäuser geht es um den Bau von zwei zusätzlichen Museen. Bei dem Projekt "Kunstquartier Göttingen" will man Raum für drei öffentlich subventionierte Kunstgalerien mit einer Ausstellungsfläche von 1400 Quadratmetern schaffen.
[Frage: Was kostet der Prestigeunsinn eigentlich die Stadt? Dr. Dieter Porth]
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Rss