geändert am 15.11.2006 - Version Nr.: 1. 89

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Stadt Göttingen

~ Dr. Dieter Porth - Göttingen,Hannover

Fritz Güntzler berichtet, dass Göttingen aus Hannover eine Bedarfszuweisung bekommt, weil im Göttinger Haushalt Einsparungen in gleicher Höhe vorgenommen wurden. Fritz Günzler hofft, das Wolfgang Meyer den Danielowskischen Kurs der Haushaltskonsolidierung weiter fortsetzt.

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Pressemitteilung Kontaktlink zu CDU-Stadtratsfraktion [ Homepage ]

[Göttingen,Hannover - 03.11.06] [Quelle: Email]

Bedarfszuweisung für Göttingen kommt - Innenministerium gibt die Zahlung vom 3,65 Mio. EUR frei
Der Göttinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen Fritz Güntzler hat nach Gesprächen mit dem Innenministerium mitgeteilt, dass die Stadt Göttingen für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung vom Land Niedersachsen in Höhe von 3,65 Mio. EUR erhalten wird. Ein entsprechender Bescheid sei nun auf dem Weg. "Ich freue mich, dass mein Einsatz in Hannover Erfolg gehabt hat", so Güntzler. Erstmals werde seit Jahren wieder eine Bedarfszuweisung gezahlt.
Das Land hatte die Gewährung einer Bedarfszuweisung für den Fall in Aussicht gestellt, dass die Stadt Göttingen in Höhe der Bedafszuweisung auch eigene Einsparungen im Haushalt 2006 vornimmt. Nach dem von Oberbürgermeister Danielowski dem Rat vorgelegten Beitrittsbeschluß zum Haushalt 2006 gibt es erstmals seit 1994 kein strukturelles Defizit mehr. Die laufenden Einnahmen decken die laufenden Ausgaben.
"Die Gewährung dieser Bedarfszuweisung ist ein weiterer Beweis für die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung durch Oberbürgermeister Danielowski", so Güntzler weiter. Mit der Gewährung der Bedarfszuweisung mache das Land deutlich, dass es die Stadt Göttingen bei der Haushaltssanierung auf den richtigen Weg sieht. "Ich hoffe, dass dieser Weg auch unter Oberbürgermeister Meyer konsequent fortgesetzt wird", so Güntzler  Kommentarpiktogramm  . Die CDU-Fraktion werde ihn dabei unterstützen.
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