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Junge Grüne meinen: JU-Kritik hilft nur den Nazis
27.07.2010 Die Grüne Jugend reagiert mit ihrer Meldung auf die die Kritik der JU Göttingen, die das Verbot des Blockade-Traionigs guthieß. Die Grüne Jugend verweißt auf die unnötig kurze Zeit des Verbots sowie darauf, dass die Begründung der Stadtverwaltung sich nur auf Entscheidungen aus Eilverfahren gründet. Der Vorwurf, mit eskalierenden Gruppen zusammenzuarbeiten, wird von der Grüne Jugend zurückgewiesen. Gleichzeitig fragt die Grüne Jugend, was die JU wirklich gegen Neo-Nazis tun will, wenn sie gleichzeitig die Gegner der Neo-Nazis kriminalisiert.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Junge Grüne [ Homepage ]
Der Göttinger Verband der Jungen Grünen meldet - Was tut eigentlich die Junge Union gegen Nazis? - Zur Beurteilung der Jungen Union (JU) Göttingen unseres verbotenen Blockadetrainings erklärt die GRÜNE JUGEND Göttingen:
Uns erstaunt die Kurzsichtigkeit der JU nicht mehr. Dass ein Bildungsangebot wie ein Blockadetraining die Bürger_Innen dieser Stadt hätte zu einer mündigen Entscheidung befähigen sollen, wie sie am politischen Leben teilnehmen können hätte allerdings auch der JU auffallen können! Damit ist ein Blockadetraining präventiver Bestandteil der Deeskalation und steht damit im Zentrum der Aufgaben einer demokratischen Zivilgesellschaft. Das wäre auch im Interesse des Ordungsamtes, der Wahrung der öffentlichen Sicherheit, gewesen. Stattdessen hat sich dieses dazu entschieden eine umstrittene Rechtslage zu Ungunsten der zivilen Öffentlichkeit auszulegen und damit politische Bildungsarbeit zu behindern – ein Vorgehen, dass der JU aus ihrem Boykott der politischen Jugendbildung im Rahmen der goe-vote Reihe des Stadtjugendrings vor der Bundestagswahl durchaus ebenfalls nahe liegt. Das Verbot trägt zur Eskalation bei, nicht unsere Aufklärung.
Dazu erklärt Carina Rother von der GRÜNEN JUGEND Göttingen: "Wir wollen mündige Bürger_Innen dazu ermutigen ihre zivilen und friedlichen Mittel gegen gefährliche Neonazis einzusetzen. Wenn die JU uns dabei in einer Reihe mit eskalativen Gruppen sieht, dann muss sie erstens konkret sagen, wen sie damit eigentlich meint und zweitens aufpassen, in welche Reihe sie sich selbst damit stellt. Wir arbeiten mit Nazigegner_Innen zusammen, wenn sich die JU auf die andere Seite stellt, begibt sie sich auf dünnes Eis! Statt mal wieder diffuse und unbegründete Bedrohungsszenarien zu schüren sollte die JU lieber erklären, was sie gegen Nazis in unserer Gesellschaft tut!"
Der ungerechtfertigte und durchsichtige Versuch uns zu kriminalisieren hilft dem Kampf gegen Rechts keinen Schritt weiter. Ordungsamt und JU helfen damit nur den Nazis!
Wir teilen weiterhin nicht die Rechtsauffassung des Ordungsamtes. Moritz Keppler erklärt dazu: "Sowohl Herr Arend als auch Herr Johannson wissen sehr gut, dass die Urteile auf die sie sich berufen aus Eilverfahren stammen. Eine Grundsätzliche Entscheidung der Gerichte dazu steht aus und die Verfahren dazu sind noch anhängig. Sowohl das klassische Urteil zu Mutlangen, als auch die Rechtsprechung aus Sachsen weisen in eine ganz andere Richtung. Deswegen werde ich auch die unmöglich kurzfristigen Auflagen von Freitag durch eine Klage nachträglich überprüfen lassen und gehe davon aus, dass sie vom Gericht für ungültig erklärt werden. Dann haben wir die Rechtssicherheit in dem Sinne, wie wir es immer gesagt haben: Blockieren ist unser Recht!"
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Kritik 26.07.2010 In der Pressemeldung kritisiert die Junge Union scharf das eigentlich für den 24. Juli 10 angekündigte Blockadetraining der Grünen. Sie loben gleichzeitig die Entscheidung des Ordnungsamtes, diese Veranstaltung kurzfristig zu verbieten und so den unrechtmäßigen Charakter der Veranstaltung aufzuzeigen. Gleichzeitig betrachtet die Junge Union Göttingen die Grünen gemäß der Meldung nicht länger als "halbwegs bürgerliche Partei". Bewegung 27.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, begrüßt, dass die K+S endlich zugesichert hat, dass sie die Sandershäuser Firma K-UTEC mit einer Studie zur Salzlaugenentsorgung beauftragen werde. Schminke sieht darin ein Indiz für ein Umdenken bei der K+S-AG. Forderung 27.07.2010 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist auf die Kaffeemischungen zum Beispiel mit dem Namen "Melange" hin. Sie bemängelt, dass die Kaffee-Mischungen oft eine Verpackung aufweisen, die der Verbraucher leicht mit richtigen Kaffeepackungen verwechselt werden könne. Die Verbraucherzentrale rät deshalb sich vorm Kaffee-Regal die Packungen genauer anzuschauen, wenn man sicher gestreckte Kaffeemischungen von regulärem Kaffee unterscheiden möchte. Werraversalzung 27.07.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert das Planfeststellungsverfahren, wonach das Planfeststellungsverfahren für eine Kurz-Pipeline zur Weser eingeleitet werden soll. Nach Ansicht von Wenzel würde eine solche Pipeline die Versalzung der Weser zum Schaden von Natur, von Anwohner, von Fischerei, von Kommunen und für die Wasserversorgung mit sich bringen. Rechtsstaatszerfall 21.07.2010 In einem empörten Kommentar werden Parallelen zwischen der Blockwart-Mentalität des Dritten Reiches und dem aktuellen Verhalten von Behördenvertretern hergestellt. Anlass für den Kommentar sind konspirative Nachforschungen von Göttinger Behördenmitarbeitern, nachdem beim Amt eine Anzeige eingegangen war, dass die Hartz-IV-Bezieherin nicht zu Hause wohnen würde. Wegen des wahrscheinlich unberechtigten Vorgehens wurden verschiedene Rechtsmittel gegen die Behördenangestellten auf den Weg gebracht, wie im kommentar mit Verweis auf die Pressemeldungen berichtet wird. Breakdancehochburg 22.07.2010 Die Musa e.V. meldet mit stolz, dass die Göttinger/Magdeburger Formation "flowjob" bei dem Vorentscheid den ersten Platz gemacht hat. Auch konnte im Bereich Einzeltanz Göttingen mit seinem Tänzer Kid James, der regelmäßig in der Musa trainiert, den ersten Platz reklamieren. Die Deutsche Meisterschaft findet am 21.8.10 in Hannover statt. |
Kritik 26.07.2010 In der Pressemeldung kritisiert die Junge Union scharf das eigentlich für den 24. Juli 10 angekündigte Blockadetraining der Grünen. Sie loben gleichzeitig die Entscheidung des Ordnungsamtes, diese Veranstaltung kurzfristig zu verbieten und so den unrechtmäßigen Charakter der Veranstaltung aufzuzeigen. Gleichzeitig betrachtet die Junge Union Göttingen die Grünen gemäß der Meldung nicht länger als "halbwegs bürgerliche Partei". |
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Hitartikel 29.07.2010 Unter den neuen Artikeln mit sieben Tagen Laufzeit wurden Folgende in der Zeit vom 12.7.-18.7.10 besonders häufig gelesen: "Pfändungsschutzkonto darf kein Luxusprodukt werden", ""Pommes brauchen genügend Wärme" oder die Sehnsucht nach Eva", '17.7. - Freibad-Kino mit dem Trickfilm "Oben"', '"Für immer Shrek" in 3D', "Techniker Krankenkasse: fast 40% der Niedersachsen sehen sich als chronisch krank", "Wie wird die Göttinger Kanalsanierung beworben?" sowie '18.7. – ab 12:45 alle Filme zur Twilight-Saga'. Unter allen Artikeln schaffte es der Artikel "Pfändungsschutzkonto darf kein Luxusprodukt werden" in der nachfolgenden Woche noch auf Platz 6. Termine - Nörgelbuff 29.07.2010 Im August 2010 gibt es im Nörgelbuff neben verschiedenen Partys die Sessions von Querbeat sowie der NB-Houseband. Während des Indoor-Altstadtfestes präsentiert das Nörgelbuff die Bands "Telesushi", "Phonoflora" sowie "Earl Mobile Orquestra". Schon am 13.8. teilen sich die "Radio Tabs" mit "the white trousers" den Abend konzertös auf, während zum Ausklang des August am 28.8. die "Bourbon Bluesrock Band" ihr Können präsentiert. Rückblick 30/10 29.07.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. Termine - Exil 29.07.2010 Im August sind zwei konzertöse Events im Exil angesagt. Am 19.8.10 findet im Exil wieder die Session um die Boogie & Blues-Küche mit verschiedenen Gastmusikern statt. Ende August, am 27.8.10 tretene im Rahmen des Indoor-Altstadtfestes die Gruppen "Midas Inc.", "das Pack" sowie Paddy's Funeral. im Exil auf. Umwelt 28.07.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU kritisiert die Planungen der K+S AG, für die Entsorgung Ihrer Salzabwässer eine Pipeline bauen zu wollen. Die CDU befürchtet indirekt eine zunehmende Umweltbelastung. Nach Ansicht der CDU sollte die K+S AG die geplanten Gelder lieber in die Entwicklung von Technologien stecken, die die Abwässer vermeiden helfen können. |