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16.5. Sozialproteste in Berlin

06.05.2009 Die Sozialproteste werden bundesweit in Plattformen organisiert. Eine Plattform ist die "Aktionsbündnis Sozialproteste". In einer Rundmail wird die Demonstration des DGB am 16. Mai in verschiedenen Großstädten organisiert. Es wird zum Mitbringen von Transparenten angeregt und um Mitarbeit geworben. Auch die Demonstrationsrufe werden schon bekannt gegeben. Die grundsätzlichen Forderungen von der dreißig Stundenwoche, von zehn Euro pro Stunde Mindestlohn und fünfhundert Euro Mindestregelsatz wird seitens des Aktionsbündnisses Sozialproteste die Demonstrationstriade 30-10-500 favorisiert.
[Nachtrag -
08.05.2009Ungenaue Zusammenfassung: Es wird zu einem Sozialprotestblock auf der
bundesweiten Demonstration des DGB am 16. Mai in Berlin aufgerufen.
Die weiteren Großstädte mit Sozialprotest-Demonstrationen sind Brüssel, Madrid und Prag.
]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu aktionsbündnis Sozialproteste [ Homepage ] (- Edgar Schu)
 

Diverse Meldungen aus der Politik - # Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 6. Mai 2009 # - *DER KRISE EINEN TRITT - 30, 10, 500 - Da machen alle mit! *

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Krisenerscheinungen des Weltwirtschaftssystems verschärfen sich immer weiter. Bisher gelingt es der Bundesregierung noch, die direkten, harten Auswirkungen auf die Bevölkerung aufzuschieben. Die Rechnung soll erst nach der Bundestagswahl präsentiert werden. Die KurzarbeiterInnen von heute sind die Erwerbslosen von morgen. Und die Entlassung von 100.000en von LeiharbeitnehmerInnen geht quasi lautlos über die Bühne. Andererseits fordern die Sozialproteste schon seit Jahren die Triade, Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden, 10 Euro Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz. Die Umsetzung dieser Forderungen bedeutet nicht nur Mindestbedingungen für Lebens- und Erwerbsmöglichkeiten, sondern auch die Anhebung der Massenkaufkraft. Schon vor der Krise wäre das notwendig gewesen, jetzt, nachdem die Krise offen auf dem Tisch liegt, natürlich erst recht. Ihre Umsetzung ist ein Beitrag zur Krisenbewältigung, während die "Rettungsschirme" und "Konjunkturpakete" die Krise nur anheizen. Die Herrschenden kennen nur einen Weg: Unten kürzen, beim Einkommen der Bevölkerung, und nicht bei den Gewinnen. So soll aktuell z.B. bei Opel die Sanierung mit "Einschnitten" erfolgen, die Beschäftigten, die zuvor malocht haben, sollen jetzt zahlen. Es gibt aber einen Weg aus der Krise, und die Triade ist ein Schritt dazu. Deshalb müssen die drei Forderungen 30, 10, 500 in diesen Tagen, aber insbesondere am 16. Mai in Berlin, immer lauter erschallen. Die Triade passt ganz genau, ist genau der richtige Ansatz, um dem vorbereiteten Raub gemeinsam mit allen Menschen etwas entgegen zu setzen. Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich ist die unumgängliche Maßnahme bei steigender Erwerbslosigkeit.
Ein Mindestlohn von mindestens 10 EUR ist das unterste Niveau zum Schutz gegen Lohndumping.
Und ein Eckregelsatz von mindestens 500 EUR ist der Mindestbetrag zum Weiterleben und zur Abschwächung des Drohpotentials einer Existenzvernichtung durch Aushungern.
Der Termin, anlässlich dessen wir diese Perspektive in die Öffentlichkeit tragen und hoffentlich gemeinsam mit vielen Bündnispartnern noch viele neue Menschen dazu gewinnen können, ist
*14. bis 16. Mai: Aktionstage der Europäischen Gewerkschaften*
*Geplante Demonstrationen in Madrid, Brüssel, Berlin und Prag.* Aus der gesamten Bundesrepublik fahren *Busse und Züge nach Berlin.* Z.B. aus Nordrhein-Westfalen werden 10 Sonderzüge nach Berlin fahren. Jeder Mensch, der am Samstag, 16. Mai in Berlin an der Demonstration teilnehmen will, muss sich lediglich beim Gewerkschaftsbüro (DGB oder Einzelgewerkschaft, ver.di, IG Metall usw.) verbindlich anmelden. Er wird kostenlos nach Berlin mitfahren können, von jedem beliebigen Ort der Bundesrepublik. Die Mobilisierung dafür läuft nun bundesweit auf vollen Touren. Und die Sozialproteste tun hier fleißig mit.
*Weitere Absprachen zum 16. Mai in Berlin*
Als Koordinierungskreis haben wir nun gemeinsam mit weiteren Organisationen Absprachen für einen gemeinsamen 30-10-500-Block (?Triadenblock?) getroffen. Alle Menschen und alle Organisationen, die sich an einem solchen, möglichst großen Block beteiligen wollen, sollten am 16. Mai zum Zeitpunkt der Auftaktkundgebung zu dem Treffpunkt am Hauptbahnhof in der Invalidenstraße (nahe Sozialgericht) kommen. Der ganz exakte Ort: *Invalidenstraße, Ecke Heidestraße, Friedrich-List-Ufer.* Auf unserer Homepage ist dieser Ort noch genauer bezeichnet und auf einem vergrößerten Kartenausschnitt dargestellt: http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/demo-mai16
Am Treffpunkt wird ein großes Transparent mit der Aufschrift 10-30-500, ohne Bezeichnung einer Organisation, zu sehen sein. Dies soll auch das Front-Transparent des gemeinsamen Triadenblockes sein.
*Lautsprecherwagen:* Ein deutlich zu erkennender thematischer Block ist eine wichtige Voraussetzung, damit auf der Demonstration noch mehr Menschen zu ihm dazu stoßen werden. Dieser ?Triadenblock? wird einen eigenen Lautsprecherwagen haben. Wer sich mit großen oder kleinen inhaltlichen Beiträgen beteiligen möchte, melde sich bitte per Email oder telefonisch beim Vernetzungsbüro (Kontakt siehe Ende der Email).
*Sprechchöre:* Auch als Sprechchor, in den viele Menschen einstimmen und sich so aktiv anschließen können, sollten sich die drei Forderungen, wenn sie nicht nur als Zahlen gerufen werden, eignen. ?Der Krise einen Tritt ? 30, 10, 500 ? Da machen alle mit!? ist eine Version, die die Aufmerksamkeit sehr wenig von den drei Forderungen ablenkt und ihre Qualität für gesellschaftliche Veränderung deutlich macht. Aber es ist sicherlich nicht die einzige Version, und vielleicht gibt es auch weitere, andere und bessere. Auf der Unterseite zum 16. Mai haben wir eine Extra-Seite eingerichtet. Schickt uns Eure Vorschläge für weitere ?Triaden?-Parolen. Wir werden sie dort alle veröffentlichen, so dass sich jede und jeder dadurch inspirieren lassen kann.
*Transparente/Schilder:* Auch visuell sollte die Triade in unserem Block für jeden Menschen, der ihn zu Gesicht bekommt, sofort vielfach sichtbar sein. Dafür, dass zusätzlich zu dem Fronttransparent ein weiteres mit den drei Forderungen dabei ist und für ca. 40 Stangenplakate ist bisher gesorgt. Aber es sollten noch mehr dieser sichtbaren Elemente hergestellt werden. Auf der Unterseite zum 28. März auf unserer Homepage gibt es entsprechende Druckvorlagen.
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*Starker Beginn der zweiten Phase der Kinderplattform am 1. Mai: 500 EUR Eckregelsatz!*
Alleine durch Bestellungen anlässlich des 1. Mai sind 17.000 Flugblätter für Verteilungsaktionen in 40 Städten bestellt worden.
Wir denken, dass es gut ist, wenn diese Aktivitäten weiter zunehmen. In Kürze wird der Kampagnenrat der Kinderplattform einen Aufruf für 500 EUR Regelsatz, Anerkennung des Wachstumsbedarfs der Jugendlichen und logisch daraus folgend 10 EUR Mindestlohn vorlegen.
Informationen zu dem Flugblatt, das schon jetzt massiv verteilt wird (auch am 16. Mai?): http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/30-20090429134.html (Internet-Link)
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*Zahltage in der gesamten Bundesrepublik auch in 2009!*
Auch in diesem Jahr geht es in vielen Städten weiter mit Zahltagen und Begleitschutzaktionen. In Berlin, Bonn, Duisburg und weiteren Städten♠ 1 fanden in den letzten Tagen und Wochen Zahltage statt. Und die lokalen Bündnisse zur gemeinsamen Gegenwehr gegen die ARGEn und Jobcenter arbeiten nach wie vor. Wir wollen versuchen, in der entsprechenden Rubrik unserer Homepage weiterhin für einen aktuellen Überblick über diese Aktivitäten zu sorgen. Denn auch wenn politische Kampagnenaktivitäten wie z.B. die Kinderplattform und eine Kampagne für 500 EUR Eckregelsatz vielleicht auf lange Sicht Erfolge bringen können: Die kollektive Gegenwehr von akut durch Behördenwillkür gefährdete Menschen muss hier und heute geschehen. Wir müssen alle mitnehmen.
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Beim bundesweiten Treffen des ABSP am 25. April in Göttingen wurde über all diese Punkte diskutiert. Ihr findet das Protokoll des Treffens im Anhang dieser Rundmail.
Für das *nächste bundesweite Treffen des ABSP wurde der 20. Juni in Leipzig* vorgeschlagen.
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Wir möchten noch auf folgendes aufmerksam machen: Die Indizierung von Internetseiten durch das BKA und die Sperrung dieser Seiten durch die Provider könnte *der erste große Schritt in Richtung Internetzensur* sein. Dagegen richtet sich eine öffentliche Petition, die Ihr mitzeichnen könnt: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860=3860 (Internet-Link)
Kurz vor Versenden dieser Rundmail hat uns der Hinweis erreicht, dass entsprechend einer Dienstanweisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) seit dem 1.1.2009 die *?Kompetenzagenturen? zur Förderung benachteiligter Jugendlicher bundesweit vor dem Aus stehen.* Auf unserer Homepage haben wir Informationen aus Goslar (Niedersachsen) online gestellt. Kompetenzagenturen stehen bundesweit zum 31. 8. 2009 vor dem Aus: http://www.die-soziale-bewegung.de/2009/kompetenzagenturen (Internet-Link)
*Gegen Kriminalisierung kritischer Öffentlichkeit gegen die Bundeswehr:* Auf dem Marktplatz der Lutherstadt Wittenberg machte vor einiger Zeit der Karrieretruck der Bundeswehr Station. Infolgedessen wird am Donnerstag kommender Woche (14. Mai 09) ein Prozess gegen einen Mitstreiter der Sozialproteste stattfinden, der sich gegen Kriegspolitik, Kriegsverbrechen und Aufrüstung ausgesprochen hat. Aus mehreren Initiativen und Organisationen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt werden MitstreiterInnen vor Ort sein. Die Justiz versucht aus kritischen Stimmen ein versammlungsrechtliches Problem zu machen. Das Thema ist aber Militarisierung der Öffentlichkeit. Die Bundeswehr gehört auf die Anklagebank. Um dies deutlich zu machen, ist es gut, wenn möglichst viele Menschen beim Gerichtsprozess dabei sein werden: Amtsgericht der Lutherstadt Wittenberg, Do, 14.5.09, 8:30 Uhr. Für Rückfragen: Günther Wassenaar, eMail: wassenaar (at) web.de, Tel. [...].
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Mit solidarischen Grüßen Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda
+-------------------------------------------------------------+
Aktionsbündnis Sozialproteste
…..
Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste: http://www.die-soziale-bewegung.de

Anlage: ---------------------------------------------------------------
Protokoll des 29. bundesweiten Treffens des ABSP am 25.4.09
Anwesend waren MitstreiterInnen aus: Aschersleben, Braunschweig, Dresden, Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Hannover, Leipzig und Siegen.
Tagesordnungspunkte:
1. Formalia
2. Verstärkung der Proteste, 1. und 16. Mai, Bildungsstreik, Rolle der Sozialproteste?
3. Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV, Fortsetzung/Weiterentwicklung
4. Aktuelles
….

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Über die Zahltagaktion in Göttingen berichtete Goest . Dabei verschloss laut Bericht die Behörde während der Besuchszeiten von innen die Türen:
http://www.goest.de/aemterschikane.htm
Hilfreich ist zum Suchen des Artikel ist in Zukunft der Suchbebriff "23.4.09"

Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen

Ungenaue Zusammenfassung: Es wird zu einem Sozialprotestblock auf der
bundesweiten Demonstration des DGB am 16. Mai in Berlin aufgerufen.
Die weiteren Großstädte mit Sozialprotest-Demonstrationen sind Brüssel, Madrid und Prag.

08.05.2009 Die Formulierung mit den Großstädten kann zu Missverständnissen führen. Der Nachsatz fasst den Inhalt richtiger zusammen. Die Formulierung wurde berechtigterweise kritisiert.
Weiterhin wurden zwei Linkfehler sowie zwei sinnentstellende Zeichensetzungen korrigiert.
Dr. Dieter Porth

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Finanzkrise

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Kultusministerin
Hölle oder die gesungene Abtrittsforderung

06.05.2009 Jetzt gibt es ihn also, die wahrscheinlich erste gesungenen Rücktrittsforderung im niedersächsischen Landtag. Passend zu dem Schlager "Hölle, Hölle, Hölle" fordert die Grünenfraktion den Rücktritt der Kultusministerin Heister-Neumann unter anderem wegen der Gesamtschul-Verhinderungs-Politik der Landesregierung.
[Für die Radiosendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am Samstag wurden die Regierungsfraktionen sowie das Kultusministerium um MP3-Stellungnahmen gebeten. Mal sehen, was kommt? *lol* Dr. Dieter Porth]

Einleitung
FS-1 – Ziel des Sachbuches: Methodenübersicht

07.05.2009 In der Einleitung zum Fortsetzungssachbuch "Unsichtbare Ketten" zeigt der Autor Dr. Hans Ulrich Gresch die Zielrichtung auf. Sein Buch will an Hand von öffentlich zugänglichen Informationen aufzeigen, wie jemand mit Folter und Hypnose die Persönlichkeit spalten kann, um mentale Sklaven für den Einsatz als Terrorist, Partisan, Diener oder auch als Sexobjekt heranzuziehen. Das Handbuch will die Menschen über die Methoden der mentalen Versklavung aufklären. Nur mit dem Wissen um die Abgründe der mentalen Normung kann der Bürger den Worten der Opfer eher Glauben Schenken und die Worte der potentiellen Täter kritischer hinterfragen.

Inhaltsverzeichnis
FS-0 - "Unsichtbare Ketten"

07.05.2009 Der Psychologe und Wirtschafts- & Sozialwissenschaftler Dr. Hans Ulrich Gresch hat ein Buch mit dem Titel "Unsichtbare Ketten" veröffentlich. Das Buch wird in nächster Zeit in der Internet-Zeitung als Fortsetzungssachbuch veröffentlicht. Es zeigt mit Verweis auf vielfältige Literaturquellen, wie jeder einen Menschen zum mentalen Sklaven erziehen kann. Wer dem Buch Glauben schenkt, der wird vielleicht auch das philosophisch-juristische Selbstbildnis des Menschen als frei entscheidender Mensch neu hinterfragen müssen. Auf der aktuellen Seite finden sie das Inhaltsverzeichnis, das Literaturverzeichnis sowie ein Vorwort vom buergerstimmen.de-Redakteur.
[FS-X steht in der nächsten Zeit für " FortsetzungsSachbuch – Teil X aus "Unsichtbare Ketten" von Dr. Hans-Ulrich Gresch", wobei X die fortlaufende Nummer des jeweiligen Teils angibt. Dr. Dieter Porth.]

Komasaufen
Jetzt schon auf Platz Vier

05.05.2009 Das Koma-Saufen wird zum echten Kostenfaktor. Bei Minderjährigen ist das Koma-Saufen schon der vierthäufigste Grund für einen Klinikaufenthalt. Mit ihren Therapieangeboten unterstützt die Techniker Krankenkasse Therapeuten, die den Jugendlichen die Unsinnigkeit des Koma-Saufens aufzeigen soll.
[Statt die Jugendlichen sollte die Krankenkasse besser Politiker therapieren lassen. Die sind Schuld am Komasaufen der Jugend. Dr. Dieter Porth]

Antrag
Bauleitplanung für Umweltschutz

06.05.2009 Die Ratsfraktion der Grünen will in der kommenden Ratssitzung am 8. Mai einen Antrag für eine umweltgerechte Bauleitplanung stellen. Danach sollen die Dächer der Häuser zukünftig in Richtung Süden ausgerichtet werden. Weiter soll die Installation von Solaranlagen und Sonnenkollektoren (Warmwasser) zum Regelfall bei Neubauten werden.

Jubiläum
5.5. – 20 Jahre "Lochismus"

03.05.2009 Vor zwanzig Jahren begründete der Berliner Ausnahmekünstler Tom de Toys die Kunst- und Philosophierichtung des Lochismusses. Das Initiationsgedicht "Kristall" ist Teil der Jubiläumsmeldung.

Neuere Nachricht

Hypnose
FS-2 – Freiheit der Entscheidung nach einer Hypnose

08.05.2009 In den ersten zwei Unterkapiteln des Fortsetzungssachbuchs geht Dr. Ulrich Gresch bei der Analyse der dunklen Seite der Hypnose darauf ein, dass in vielen Spielfilmen die Hypnose zur mentalen Versklavung von Frauen dient. Ein realistischer Kern dieser Mythen ist die Stellung, die die Hypnose in den Filmen einnimmt. Menschen mit krimineller Energie oder mit militärischen bzw. Geheimdienstlichen Machtwillen können damit Menschen mental versklaven. Im zweiten Unterkapitel werden die Eigenschaften und Wirkweisen von Hypnose ausgeführt. An zwei Fallbeispielen wird deutlich gemacht, wie komplex hypnotische Befehle auch im realen Leben wirken können. Das Unterbewusste kann stärker als der Wille sein.

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08.05.2009 Das Institut für Bildung und Forschung (IFB) Göttingen hat mit Unterstützung der Rosa-Luxenburg-Stiftung für den 15. Mai ab 20:00 im Künstlerhaus einen Vortrag zum Thema Existenzminimum organisiert. Der Vortrag gehört mit zur Veranstaltungsreihe " Existenz sichern – Stellen schaffen – Gerechtigkeit finanzieren". Nach dem Vortrag ist eine Diskussion geplant.

Rückblick 18/09
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08.05.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

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16.6. – Sprechstunde mit Bürgermeister Kühne

07.05.2009 Erstmals findet am Dienstag den 16.6 in der Zeit von 17-19Uhr im Reddersenhaus (Am Münster 6) eine Sprechstunde mit dem Bürgermeister Kühne statt. Interessierte Bürger können ohne Anmeldung vorbeikommen und ohne den Vermittler Verwaltung ihre Anregungen und Ideen direkt vortragen.

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