geändert am 05.07.2008 - Version Nr.: 1. 984

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Volksverdummung
FDP: Merkel redet Dummsinn

19.06.2008 Die FDP-Bundestagsfraktion kritisiert eine Äußerung von Merkel. Sie soll eine steuerliche Ent5lastung der Bürger bei den Energiepreisen abgelehnt haben, weil finanzpolitische Eingriffe nicht vertretbar sein. Die FDP weist darauf hin, dass gerade die Energiesteuern der letzten Jahre für einen verstärkten Kostentrieb sorgen.
[In letzter Zeit gibt es viele Steuergeschenke, wie zum Beispiel die Rentenerhöhung. Jetzt ist mir erst klar, wie die Wohltaten finanziert werden - über steuerliche Mitnahmen bei den gestiegenen Ölpreisen. Angesichts der Wohltatenpolitik meint die große Koalition ihre Haushaltskonsolidierung wohl nicht wirklich ernst. Dr. Dieter Porth.]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu FDP-Bundestagsfraktion [ Homepage ] (Dr. Christoph Steegmans)
 

Ausgewählte Statements und Meldungen der FDP-Fraktion zum Thema Energie - KOPP: - Bundeskanzlerin betreibt bei den Energiepreisen Volksverdummung

BERLIN. Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin, die staatliche Eingriffe zur Senkung der Energiepreise abgelehnt hat, erklärt die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gudrun KOPP:
Wenn die Bundeskanzlerin die steuerliche Entlastung der Bürger bei den Energiepreisen mit dem Vorwand ablehnt, dass finanzpolitische Eingriffe bei den Preisen nicht vertretbar seien, betreibt sie Volksverdummung erster Ordnung.
Es waren doch die finanzpolitischen Eingriffe, also im Klartext die massiven Steuererhöhungen der letzten zehn Jahre, welche den gewaltigen Kostensockel geschaffen haben, auf dem sich die Marktpreissteigerungen für Energierohstoffe jetzt so dramatisch auswirken. Würde die Kanzlerin Ernst meinen, was sie da sagt, hätte sie zumindest die von ihr zu verantwortende gigantische Mehrwertsteuererhöhung als finanzpolitischen Eingriff in die Preise verhindern müssen!
Für die FDP-Bundestagsfraktion steht fest, dass neben einer Energiepolitik für mehr Wettbewerb, mehr Energieeffizienz und mehr Klimaschutz auch die künstliche Verteuerung der Energie durch den horrenden Steueranteil dringend zurückgeführt werden muss.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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17.06.2008 Bundesumweltministerium

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23.06.2008 Radtour

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09.06.2008 Energiepolitik

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19.06.2008 Sozialproteste

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Kulturkrise
SPD: Kultureinrichtungen in Knebelverträge gedrängt

19.06.2008 Die Ratsfraktion der SPD sieht die Schuld für die finanziellen Engpässe bei der damaligen CDU. Sie interpretiert die Schwierigkeiten der Kultureinrichtungen als bewusst falsches Politikspiel der CDU und FDP.
[Archivhinweis: Die Auflistung der Artikel zu dem Thema in der Startdatei der Themenliste Knebelverträge war aufschlussreich. Die Verträge wurden in der Atmosphäre von Wählkämpfen ausgehandelt. Dr. Dieter Porth.]

Startdatei
Verträge vom Land mit den Kulturinstitutionen

19.06.2008 Für die Themenrubrik "Knebelverträge" wurden in dem Archiv verschiedene Artikel gesucht und hier zusammengesellt. Bislang lässt die Software noch keine direkte Sammlung in den Übersichtslisten zu.

Termine - Cafe Unplugged
--- geschlossen sein 2. Juli ---

18.06.2008 Im Cafe- Unplugged finden am 6. Julie und am 30. Juli Lesungen statt. Für die Lesebühne am 30. Juli sind Gastleser immer gern willkommen. Zusätzlich zur Ausstellung von Adolf Leschonski "Momentaufnahmen der Zurückgezogenheit" beginnt am 5. Juli eine zweite Ausstellung mit Werken von Matthias Plewa. Die Vernissage beginnt um 17:00.
[Nachtrag:
05.07.2008Alle Termine fallen aus.]

Rückblick 24/08
Konzerte vom 12.Juni bis zum 18.Juni

19.06.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Lyrik - Athena-Verlag
Gedichtbände von Kristian Rotter & Mikal Numa Shayegi

17.06.2008 Der Athenaverlag hat zwei Gedichtbände neu herausgebracht. Das Werk von Kristian Rotter heißt "Wasserkastanien". Die Gedichte sind Sprachgemälde rund um das Thema Selbstbestimmung. Die deutschsprachigen Gedichte von Mikal Numa Shayegi in "kur un wahn" zeigen die 'Grenzen menschlicher Sprache angesichts der Allmacht und Unbegreiflichkeit eines islamischen Gottes".

Eigenverantwortliche Schule
Heister-Neumann: ProReKo ist Erfolgsmodell

17.06.2008 Bei dem Projekt Regionale Kompetenzzentren (ProReKo) konnten sich flexibel an die Gegebenheiten vor Ort anpassen und sollten sich zu Bildungsdienstleistern der Region entwickeln dabei verwalteten die Schulen ein eigenes Budget, mit welchem sie flexibel Lehrleistungen einkaufen konnten. Von den neunzehn Berufsschulen kamen viele aus Südniedersachen (Einbeck, Osterode am Harz, Göttingen, Duderstadt und Hann. Münden). Die Ministerin bezeichnete das ProReKo als Erfolgsmodell.

Neuere Nachricht

Kulturförderung
Infos zu Wettbewerben, Festivals und Fortbildungen

17.06.2008 Förderprogramme und Ausschreibungen im Künstlerischen Bereich werden auf der Website KultNet.de präsentiert. Interessant Projekte sind zum Beispiel.
- den 1. Gelsenkirchener Short Story-Wettbewerb. Der Einsendeschluss ist 30.September 2008 und der Wettbewerb sichtet sich an Viel- und Gernschreiber, Poeten, Literaturfreaks und Schreibdebütanten.
- Das Personalcoaching von Manuela Buske für Kunstschaffende. Hier werden Fragen behandelt wie zum Beispiel "Droht die konstruktive Spannung, die Sie sonst antrieb, in bedrohlichem Chaos unterzugehen?..."

Event - Deutsches Theater
21.6. - Finiere "Vom kleinen Maulwurf"

18.06.2008 Im Studio des Deutschen Theaters zeigen Stefan Dehler und Christoph Huber am 21. Juni um 16:00 zum letzten Mal das Stück "Vom kleinen Maulwurf". Die Vorlage für das Stück lieferte das Bilderbuch "Vom kleinen Maulwurf, der wissen wollte, wer ihm auf den Kopf gemacht hat.". Das Stück ist geeignet für Kinder ab vier Jahren.

Sozialproteste
Vorbereitungstreffen für Stromkonzernkampagne

19.06.2008 Die Attac lädt für das Wochenende von 20.6. bis 22.6 zum Vorbereitungstreffen für die Stromkonzernkampagne " Power to the people" ein. Das bundesweite Treffen findet im Haus der Naturfreunde (Weststadt) statt. Am Freitag gibt es einen Vorbereitungsvortrag. Am Samstag und Sonntag werden Strategien und weitere Aktionen geplant. Das Ziel der Kampagne so zu einer sozialen, ökologischen und demokratischen Stromversorgung führen. Interessierten sind herzlichst zu dem Treffen eingeladen.

Talk
23.6. - Erfahrungen aus Göttinger Verlagen

19.06.2008 Für Montag, den 23. Juni, hat das literarische Zentrum Literarisches Zentrum einen Talk organisiert. Die Moderation übernimmt Peter Krüger-Lenz, Redakteur beim Göttinger Tageblatt. Als Gäste sind Vertreter des Steidl-Verlags, des Wallsteinverlags sowie vom Verlagshaus Vandenhoeck & Ruprecht eingeladen.

Rentenpolitik
Die Linke: Info-Stand zum Thema Rente

19.06.2008 Am Samstag, den 21.6.2008, von 10-14Uhr informiert die Linke vor dem Alten Rathaus über ihre Vorstellungen einer guten Rente. Unter den heutigen Gesetzen fallen Menschen mit einem Bruttoeinkommen unter 1900€ im Alter in die Sozialhilfe.

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