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Grüne: Indizien für Käuflichkeit??
18.07.2011 In einer Pressemeldung der Friedländer Ratsfraktion der Grünen wird der lasche Umgang bei der absehbaren Vergabe des Strom-Konzessionsvertrags an EON Mitte kritisiert. In der Meldung wird zum Einen kritisiert, dass die Friedländer SPD sich durch eon-Anzeigen ihr lokales politisches Meinungsblatt mitfinanzieren lässt. Zum Zweiten wird darauf hingewiesen, dass gemäß dem geplanten Konzessionsvertrag, über den noch im September abzustimmen wäre, die Gemeinde zukünftig ihr zum Teil dreißig Jahre altes Stromnetz zum Neupreis zurückkaufen müsste.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
Friedländer Ratsfraktion der Grünen: - Pressemitteilung: SPD-Ratsmitglieder in Friedland käuflich?
(email vom 18.7.11) - In der Frage der Neuvergabe eines Konzessionsvertrages für das Friedländer Stromnetz setzt sich nach Ansicht der Friedländer Grünen der SPD-Ortsverband dem Verdacht der Käuflichkeit aus.
Insbesondere betrifft das die im Impressum von "Friedland Heute" genannten Mitglieder. Alle sind langjährige Mitglieder des Gemeinderates Friedland, der seit längerer Zeit über die Neuvergabe eines Konzessionsvertrages berät. So ist Lothar Zeuner (als Ratsvorsitzender in einer herausgehobenen Funktion im Gemeinderat) bei "Friedland Heute" für die Beschaffung von Anzeigen zuständig. Frank Holzapfel ist Vorsitzender des Ratsausschusses für Bauen, Planung, Umwelt und Naturschutz und verantwortet den redaktionellen Teil mit. Der SPD-Ortsverband und besonders die genannten Ratsmitglieder verantworten die in den Ausgaben Nr.118 und 119 von "Friedland Heute" erschienenen Anzeigen der EON Mitte. "So stellt es für mich keinen Zufall dar, dass wir im Gemeinderat nach einer nur oberflächlichen Prüfung und Beratung jetzt im September einen Konzessionsvertrag mit der EON Mitte Vertrieb über zwanzig Jahre abschließen sollen", unterstreicht Ute Haferburg, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Friedländer Rat und Kreisvorstandssprecherin im Kreisverband. "Der Rat ist dabei, seine Chancen für einen neuen Weg zu verspielen." Dafür spricht auch, dass die inhaltlichen Teile des dem Rat vorgelegten Konzessionsvertrages bisher keineswegs die fachliche politische Diskussion wiedergeben. Besonders gravierend sind die sogenannten Endschaftsbedingungen, in denen bisher von einem Tagesneuwert des auf dem Gemeindegebiet verlegten Stromkabelnetzes die Rede ist. Sollte es dabei bleiben, ist auch das Sonderkündigungsrecht, welches von der EON nach jeweils fünf Jahren, also fünf, zehn oder fünfzehn Jahren, der Gemeinde eingeräumt wird, kein Vorteil, weil der Preis für das Netz praktisch für ein neues Netz errechnet würde. Tatsächlich liegen die Leitungen aber in ihrer Mehrzahl bereits seit über dreißig Jahren in der Erde. "Auf die Bestimmung der Abschreibungen, die die EON in Abzug bringen will, haben wir als Gemeinde so gut wie keinen Einfluss", befürchtet Ute Haferburg.
Haferburg fordert dazu auf, jetzt vor der Kommunalwahl im September keinen Konzessionsvertrag mit der EON mehr zu unterschreiben. Der neue Rat kann mit Sicherheit besser und - hoffentlich ohne Anzeigensponsoring von der EON wie bei der SPD - auch ohne Schlagseite entscheiden.
Die hohen Anforderungen des Kartellamtes an das Vergabeverfahren können vom Friedländer Rat gegenwärtig wohl kaum eingehalten werden. Denn die Unternehmen, die sich für den Netzbetrieb beworben haben, sollen gleich behandelt werden und das Verfahren soll nachvollziehbar sein, also transparent.
Im Internet lassen sich die Ausgaben von "Friedland Heute" unter folgendem Link finden: http://spd-friedland.de/friedland-heute/
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Göttingen, meinen 16.07.2011 Schwulenpaten |
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Politik 16.07.2011 Dürre |
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Dürre 16.07.2011 In einer Pressemeldung weist die Welthungerhilfe auf die Hungerkatastrophe in Somalia hin. Durch die lang anhaltende Dürre muss die Welthungerhilfe allein in Mogadischu, der Hauptstadt von Somalia, rund 300k Hungerflüchtlinge unterstützen. In vielen Regionen müssen die Menschen mit Tanklastzügen mit Wasser versorgt werden, weil die Regenwasserspeicher leer sind. In der Meldung findet sich ein Hinweis auf das Spendenkonto. Handynutzung 16.07.2011 In einer Pressemeldung gibt die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., verschiedene Tipps zur Nutzung der Handys im Rahmen eines Auslandsaufenthalts. Innerhalb von Europa gelten ab 1. Juli 11 für Anrufe (0,42€/min), für entgegengenommene Anrufe (0,13€/min) und für SMS-Versand (0,13€/min) Preishöchstgrenzen. Angaben zu den Preisen im Nicht-EU-Ausland enthält die Meldung nicht. Ab nächstem Jahr sollen laut Meldung auch die Kosten für das Surfen im Internet nach oben begrenzt werden. Schwulenpaten 16.07.2011 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde ein Aufruf veröffentlicht, dass die Jugendorganisation einer Partei für den 23.7.11 zu der Aktion namens „SameSexHandHolding“ aufrufen soll. Es geht um das Thema: dass Schwul- und Lesben-Sein im öffentlichen Raum als Normal darzustellen. Auf der Website der Jugendorganisation findet sich kein solcher Aufruf, so dass die Quelle fraglich ist. StadtRadiotipps 14.07.2011 Für die werktägliche Woche vom 18.7. bis 24.7.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Auftakt des Fußball Sparkasse Cup“[Mo. 8:35], „Ausblick auf das Göttinger Innenhoftheaterfestival“[Mi. 8:35] und „Immer mehr Traditionsbetriebe in der Göttinger Innenstadt schließen“[Do. 8:35]. Theateraufführung 14.07.2011 Am 13. Juli 200 feierte im Theater im OP das Stück „That Face – Szenen einer Familie“ seine Premiere. Nach gut zweieinhalb Stunden erhielten die Schauspieler ihren verdienten, lang anhaltenden Applaus. In dem Stück wird die Geschichte erzählt, wie ein Exmann seine Exfrau in die Klapse bringt, weil Jahre nach der Scheidung die Halbfamilie eine kranke sozial-pathologische Struktur entwickelt hat. Trotz aller Überzeichnungen wirkt die Geschichte dank der schauspielerischen Leistungen glaubhaft und ich würde sich nicht wundern, eine solche Geschichte auch in der Zeitung zu lesen. Eine gelungene Inszenierung des Stückes mit seiner überzeichneten Analyse der zeitgenössischen Familienkultur und ihren kranken (Scheidungs-)Halbfamilien halte ich in jedem Fall für lohnenswert. Dr. Dieter Porth. Rückblick 28/11 14.07.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "The New Black", "Fiddler's Green", "Grand Magus", "Trompete und Orgel", "Powerwolf" und "Hattie St. John" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Das RockHarz-Festival wird mit zur Region gezählt, auch wenn es bei Ballenstedt in Thüringen veranstaltet wird. | |
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Schiller-Lichtspiele 19.07.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 21.7. bis 27.7.11 den Erfolgsfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“ in 3D-Qualität. Filmfabrik 19.07.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 21.7. bis 27.7.11 die komödiantische Fabel-Reality-Erzählung „Der Zoowärter“ und den Erfolgsfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“[3D]. Deli & Welttheater 19.07.2011 Das Einbecker Kino Welttheater zeigt in der Woche vom 21.7. bis 27.7.11 den zweiten Teil von „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes“ in 3D-Qualität. Im Deli wird nachmittags die Komödienfabel „Der Zoowärter“ gezeigt, während dort je nach Wochentag entweder „Bad Teacher“ oder „Transformers 3 - Dark of the Moon“ abends zu erleben sind. 19.07.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 21. bis 27. Juli 11 das gelungene Familiendrama „That Face“. Am Sonntagnachmittag zeigen die Theaterkurse „Foyer International“ und „Theaterdidaktik“ eine „Werkschau“. Studiengebühren 18.07.2011 Der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) kritisiert in einer Pressemeldung die 'Verschwendung' der studentischen Pflichtgelder ohne studentische Mitbestimmung in Göttingen. Mit Hilfe der zwangsweise erhobenen Studiengebühren soll auf dem Unigelände eine Lern- und Studienzentrum errichtet werden, um die Lehre zu verbessern. Der Bau dieses Gebäudes verzögert sich jetzt weiter, weil ein ehemaliger katholischer Friedhof auf dem geplanten Baugelände archäologisch erforscht werden muss. Gemäß der ASTA-Meldung ist dies schon die vierte Panne bei dem Bau des Lernzentrums. Weiter fordert der ASTA die Universität auf, zukünftig vorausschauender zu planen und die Studenten bei den Entscheidungen zur Verwendung der Studiengebühren stärker zu beteiligen. |