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Studien
Wenzel: genaue Angaben zum Atommüll in Gorleben

25.02.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, reagiert mit der Pressemeldung auf Berichte, wonach es im Umkreis von Atomanlagen zu einer Verschiebung des Verhältnisses von Jungen- und Mädchengeburten gekommen sein soll. Mit Hinweis auf die Kinderkrebsstudie meint er, dass die Gefahren der Atomenergie auch heute noch nicht ausreichend verstanden sind. Er fordert weiter eine aktuelle, vollständige und behältergenaue Aufschlüsselung zum radioaktiven Inventar, das in den beiden Gorlebener Atommüll-Zwischenlagern deponiert ist.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ]
 




Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – GRÜNE zur Studie über Geburtenverhältnis in Gorleben: - Untersuchungen und genaue Informationen zum Gorleben-Inventar gefordert

Email vom 24.2.2011 Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die Berichte über ein verschobenes Verhältnis von Jungen- und Mädchengeburten im Umfeld von Atomanlagen bei Gorleben als "ernstes Indiz" bezeichnet. Der Grünen-Politiker setzt sich dafür ein, dass auch in allen umliegenden Gemeinden inklusive der Nachbarbundesländer entsprechende Untersuchungen erfolgen. In einem Schreiben an Bundesumweltminister Röttgen forderte der Grünen-Politiker heute (Donnerstag) eine vollständige Offenlegung des radioaktiven Inventars in Gorleben.

Wenzel wies darauf hin, dass auch nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine entsprechende Studie für einige europäische Länder ähnliche Befunde wie im Wendland und an der Asse vermeldet habe. "Die Fallzahlen in Gorleben sind zwar klein; trotzdem dürfen sie nicht ignoriert werden." Immer wieder sei in der Vergangenheit eine Wirkung nachgewiesen worden, die durch geltende Strahlenschutzgrenzwerte nicht erklärbar sei. "Es gibt offenbar physikalische oder biologische Wirkungen, die in ihrer Dynamik bislang nicht zu verstehen sind", sagte Wenzel und erinnerte in diesem Zusammenhang an die "bislang weltweit beste Studie", die Kinderkrebsstudie KiKK.

Für die Castoren im Transportbehälterlager Gorleben fordert Wenzel eine aktuelle, vollständige und behältergenaue Aufschlüsselung mit Angaben zum hochradioaktiven Inventar. Dazu soll auch eine Auflistung der jeweiligen Nuklidvektoren, Angaben zum Neutronenspektrum, zur Menge an Kernbrennstoffen, zur Dosisleistung an der Behälteroberfläche und zu den jeweiligen Eigentümern des Mülls erstellt werden. Für das Abfalllager Gorleben, das seit 1984 schwach- und mittelradioaktiven Müll eingelagert hat, müssten ebenfalls genaue Angaben zum radioaktiven Inventar veröffentlicht werden.

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Sicherheit
BitKOM fordert Förderung einer deutschen IT-Sicherheitsindustrie

25.02.2011 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., begrüßt die Strategie der Bundesregierung, mit der gegen Cyber-Kriminalität vorgegangen werden soll. Insbesondere soll die Gründung eines Nationales Cyber-Abwehrzentrums und eines Nationalen Cyber-Sicherheitsrats geplant sein. Weitergehend fordert die BitKOM die Förderung einer leistungsfähigen IT-Sicherheitsindustrie in Deutschland.

Termine - Exil
31.3. „Nirvana Teen Spirit“ covert „Nivana“

25.02.2011 Im Exil sind für März 2011 drei Konzerte geplant. Schon am 17.3. werden „Paddy’s Funeral“ und „The Daltons“ spielen. Am dritten Donnerstag im Monat ist dann wieder die „Boogie & Blues – Küche“ angesagt. Am letzten Tag im März dürfen sich die Rockfreunde auf die „Nirvana“-Coverband „Nirvana Teen Spirit“ freuen.

Termine - GSO
25.3. – Uraufführung eines Stückes von Jacqueline Fontyn

25.02.2011 Im März hat das Göttinger Symphonie Orchesters viele Termine und ist auch über die Grenzen Göttingens hinaus gefragt. Ein Highlight des Monats ist wegen der Uraufführung das Konzert am 25.3.2011 ab 19:45 in der Stadthalle. Auch beteiligt sich das Göttinger Symphonie Orchester an der KUNST-Gala am 13.3. in der Stadthalle.

Termine - Musa
Ab 27.2. - Ausstellung des Atelierhauses in der Musa

25.02.2011 Im März findet in der Musa neben verschiedenen Partys und den verschiedenen regelmäßigen Veranstaltungen ein Konzert statt. Am 28.3.2011 werden "Schöngeist" und "Stahlmann" die Musa rocken.

Termine - Nörgelbuff
27,3. – 15:00 – Ukulelen-Spielkreis

25.02.2011 Das Nörgelbuff hat für den März vier Konzertabende im Programm. Dabei treten auf Anajo & Wilhelm Tell Me [10.03.], Schlagsaite [12.3], Telesushi & Nördliche Gärten[25.3.] sowie in der Reihe „Cross Generation Rock” die Gruppen "Chain of Thought", "The Crow Within" und "Another Stone". Auch finden die Session von Querbeat und NB-Houseband sowie die Spielstunde statt. Neben der Offenen Bühne am letzten Montag im Monat, vielen Partys und einen Improvisationstheaterabend trifft sich der offene Ukulelen-Spielkreis am 27.3. von 15-18 Uhr im Buff.

Hitartikel
Platz 17: „Nonnenstieg: Volllicht nur bei Bedarf – sonst Schummerlicht“

24.02.2011 Die Top-7 der 7-Tage Artikel hatten in der Woche vom 14.2. bis 20.2.11 die folgenden Schlagzeilen: 1) 'Ab 10.2. – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ als 3D-Film', 2) 'Ab 10.2. – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“', 3) 'Premieren: „Macbeth“[Sa.] & „Kassandras Monolog“[Fr.]', 4) '13.2. – letzte Kinovorführung / 14.2. – Abschiedsgala fürs Stern', 5) 'Konzerte vom 03. Februar bis zum 09. Februar 2011', 6) '11.2. – Premiere „Kassandra – ein Monolog“' und 7)'Beantragt höhere Hartz-IV-Sätze'. In der Woche gab es 19 Suchanfragen zum Wort „Sperrmüllabfuhr“ und 11 Anfragen zum Suchwort „Müllabfuhr“. Unter allen Artikeln war mit 28 Zugriffen der Artikel „Nonnenstieg: Volllicht nur bei Bedarf – sonst Schummerlicht“ auf Platz 17 gelandet.

Neuere Nachricht

Haushaltsrede
Arndt nachdenklich bei Entschuldung ohne zukunftsfähigen Finanzrahmen

26.02.2011 In dem Manuskript zur Haushaltsrede sieht der haushaltspolitische Sprecher der Göttinger SPD-Ratsfraktion, Frank Peter Arndt, den Göttinger Haushalt schon auf der Intensivstation. Dabei liegt die Ursache für die Überschuldung der Stadt Göttingen in der Gesetzgebung des Bundes und des Landes, die unter anderem mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz, die Finanzierungspflicht der Grundsicherung für Rentner & Erwerbsunfähige und auch mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz der Stadt Lasten aufgebürdet haben. Die Aufgaben sind dabei nicht ordentlich gegenfinanziert worden. Die Rede enthält den Hinweis, dass man auch zukünftig sich von den Städtischen Tafelsilber (Anteile an den Verkehrsbetrieben etc.) nicht trennen will. Auch streift die Rede verschiedene Investitionen wie zum Beispiel der Ausbau der Kindergarten und Kinderkrippenplatze, sowie die Investitionen im Gereich des Güterverkehrszentrums. Die bisherige Förderung der Kultur wird beibehalten werden, während das Projekt „Soziale Stadt“ in Grone wegen ausbleibender Mittel eingestellt wird. Gleiches gilt für Hartz-IV-Beratungsstellen, die jetzt sich an den Kreis wenden müssen. Kritisch werden im Redemanuskript die Rahmenbedingungen betrachtet, die eine Entschuldung durch den sogenannten Zukunftsplan seitens des Landes bieten könnten.

Haushalt
Göttinger Haushalt 2011 trägt Handschrift der Grünen

26.02.2011 In einer Pressemeldung zieht die Ratsfraktion der Grünen ein Resumee zum aktuellen Haushalt 2011, der viele Grüne Ideen enthalt. Genannt werden unter anderem die Energieagentur und das Integrationskonzept der Stadt. Gleichzeitig lobt die Pressemeldung die verlässliche Zusammenarbeit mit der SPD in den letzten fünf Jahren.

Resolution
Linke, SPD, Grüne CDU: Wer fordert, soll auch zahlen

26.02.2011 Bis auf die FDP unterstützen alle Fraktionen im Göttinger Stadtrat eine Resolution, die in neun Punkten eine ehrlichere Umsetzung der Konnexität fordert. Die Resolution wendet sich an die Gesetzegeber beim Bund und beim Land gleichermaßen. Sie fordert einerseits eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen und fordert andererseits auch eine stärkere Beteiligung der Kommunen bei Gesetzesänderungen, die sich direkt auf die Haushalte der Kommunen auswirken. Die Resolution soll begleitend zum defizitären Haushalt der Stadt Göttingen auf der letzten Ratssitzung am 25.2.2011 verabschiedet worden sein.

Notfallversorgung
Wieland: schnell akzeptable Lösung finden

25.02.2011 Die SPD Kreistagsfraktion kritisiert mit harschen Worten das aktuelle Verhandlungen des Landrats für die Notarztversorgung im Altkreis Müden. Für den Altkreis läuft der aktuelle Vertrag am 31.3.2011 aus. Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Wieland kritisiert insbesondere als unverhältnismäßig, dass die Träger der Notfallversorgung im Schadensfall immer haften sollen, obwohl sie nicht das Weisungsrecht über Notärzte im Einsatz haben.

Schülerbeförderung
SPD: Neureglung der Schülerbeförderung

25.02.2011 Die SPD Kreistagsfraktion kritisiert die Bedingungen der Schülerbeförderung in den Landkreis. Viele Schulen sind zu Ganztagsschulen geworden; aber die Satzung für die Schülerbeförderung wurde bislang nicht angepasst. Die SPD-Kreistagsfraktion will die Schülerbeförderungssatzung ändern. Nach den Vorstellungen der SPD soll dann zukünftig auch nachmittags kein Schüler länger als 60 Minuten auf seinen Bus warten müssen. Um die Änderungen anzuschieben, beantragte die SPD eine Aufnahme des Themas in die Tagesordnungen des Schul- und des Kreisausschusses sowie in die Tagesordnung der Kreistagssitzung.

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