Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
berichten ~
meinen ~
Kampagnen ~
Politik ~
Göttinger Land ~
Hannover ~
NPD ~
Bookmark setzen -
⇐ Erklärung
Grüne: Verschärfung der Gefahrenlage von Rechtsextremisten
14.08.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, gibt gemeinsam mit Ursula Helmhold und Helge Limburg eine Erklärung anlässlich der Demonstration in Bad Nenndorf heraus. Laut Aussage der Grünen muss es die Aufgabe des Staates sein, "jeden Ansatz von Zivilcourage und Bürgerengagement gegen Rechts zu stärken". In der Meldung wird allen Teilnehmern gedankt, die Gesicht gegen rechts gezeigt haben.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – Erklärung der Grünen-Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel (Fraktionsvorsitzender), Ursula Helmhold (stellvertretende Vorsitzende, Abgeordnete aus dem Landkreis Schaumburg) und Helge Limburg (rechtspolitischer Sprecher):
Nach unserer Teilnahme an der heutigen (Samstag) Kundgebung gegen den Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf warnen wir erneut eindringlich vor einer drohenden Verschärfung der Gefahrenlage durch Rechtsextremisten. Die Erklärung des polizeilichen Notstandes war ein Offenbarungseid für Innenminister Uwe Schünemann. Die Entscheidungen der Sicherheitsbehörden und der beteiligten Gerichte haben im Vorfeld des Aufmarsches die Neonazis ermuntert und die Demokraten brüskiert. Das ist 65 Jahre nach der Befreiung von den Nationalsozialisten ein fatal falsches Signal.
Weil es Polizei und Innenministerium innerhalb von 10 Tagen nicht gelang, 500 weitere Polizisten aufzubieten, empfahl man der Versammlungsbehörde das Verbot der DGB-Demonstration. Das war ein abstruser Vorgang, wenn man bedenkt, dass Jahr für Jahr 10.000 Polizisten den Castor nach Gorleben aufgeboten werden.
©2010 
Mitglieder des Kreisverbands Schaumburg, Ursula Helmhold und Stefan Wenzel demonstrierten am 14.8.10. in Bad Nenndorf gegen rechts
Wir appellieren an den Innenminister und die Justiz und fordern ein Umdenken. Mit diffusen Warnungen vor angeblich gewaltbereiten Teilnehmern von Protesten gegen Neonaziaufmärsche wird die von den Neonazis selbst bezweckte Verunsicherung verstärkt.
Es muss das Ziel von Zivilgesellschaft und aller staatlichen Institutionen sein, jeden Ansatz von Zivilcourage und Bürgerengagement gegen Rechts zu stärken. Auch das ordnungs- und rechtspolitische Vorgehen im Zusammenhang mit rechtsextremer Provokation muss das Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit und Demokratie stärken. Andernfalls müsste man zweifeln, ob in Deutschland wirklich die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen wurden. Wir bedauern zudem, dass der Innenminister es versäumt hat, sich ein persönliches Bild von der Lage zu machen. Wir danken allen TeilnehmerInnen, die trotz widriger Umstände in Bad Nenndorf gegen Rechtsextremismus Gesicht gezeigt haben.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | Querverweise |
|---|---|
| Ältere Nachricht | Früheres |
|
Sendeplan – 2010-07-24 14.08.2010 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 24. Juli 2010 weist auf die präsentierten Meldungen aus der Region hin. Im Fokus stand unter anderem die IG-Metall-Unterschriftenaktion "Gleiches Arbeit, gleiches Geld", mit welcher gegen die Zeitarbeit und das dazugehörige Lohndumping Stimmung gemacht werden soll. Weiter wurde in der Sendung das aktuelle Kinoprogramm präsentiert und die kommenden Konzerte wurden vorgestellt. In der letzten Stunde wurde viel Musik gespielt. Stadtradiotipps 16.5. – 16.5. 12.08.2010 Für die kommende werktägliche Woche hat die hauptamtliche Redaktion unter anderem folgende Beiträge vorbereitet: " Fussball-Derby SVG gegen Tuspo Petershütte"[Mo. 8:40], " Besprechung des Beatles-Hörbuchs"[Do. 10:05] und "Die Eichsfeldtage 2010" [Fr. 8:35]. Im Seniorenfunk im Rahmen des Bürgerfunks wird am Sonntag ab 16:05 an bekannte Göttinger Frauen erinnert. Sendeplan – 2010-07-17 14.08.2010 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 17.7.2010 weist auf die gespielte Musik in der Sendung hin, die stark vom Konzertaufkommen in der Eregion geprägt wird. Neben Konzertvorschau und Hinweisen zum Kinoprogramm präsentierter der Moderator Dr. Dieter Porth die Meldungen aus der Region die Sendung. Wichtig war zum Beispiel der Rückbau des Wendebachstausees Thema. In der letzten Stunde wurde statt eines Talks viel Musik gespielt. Hitartikel 13.08.2010 Die Top sieben unter den 7-Tage-Artikeln waren: "Mit Trommeln, Vuvuzelas, Fässern zur Demo vor der Göttinger FDP", "Zeigt Göttinger Verwaltungshandeln Parallelen zum Dritten Reich?", 'ab 29.7. - 3D im Deli – "Toy Story 3"', "Schminke: K+S will Alternativ-Gutachten in Auftrag geben", "Linke Jugend: geheime Befragungen im Lebensumfeld ruinieren Ruf", " 2D oder 3D? – Die "Toy Story 3" steht zur Wahl" und '"Micmacs" – eine Erzählung für die Freunde des skurrilen Humors'. Von den 5000 Zugriffen kamen 1500 direkt über Suchmaschinen auf die Seiten, wobei über 80% eine der verschiedenen nationalen Suchmaschinen von google nutzten. Favorisierte Suchbegriffe waren "Göttingen", "Flohbisse", "2010", "Weststadtfest" und "Northeim". Ausstellung 12.08.2010 Wer Northeim einmal aus ungewöhnlicher Vogelperspektive sehen möchte, kann entsprechende historische Aufnahmen in der Zeit vom 15.8. bis 10.10.10 im Heimatmuseum "Am Münster" anschauen. Der Meldung waren drei eindrucksvolle zeitgenössische Fotos beigefügt. Optionskommune 11.08.2010 In einer aktuellen Pressemeldung begründen die Grünen ihren Schritt, warum sie den Heranziehungsvereinbarungen von Stadt und Landkreis zustimmen. In der Meldung kritisieren sie die Verwaltung, die auf Zeit gespielt haben soll. Weiterhin bemerken sie, dass es bei den Verhandlungen hauptsächlich um Macht ging. Sie merken an, dass das Wohl der Hartz-IV-ler in den Verhandlungen eine untergeordnete Rolle gespielt hat. | |
| Neuere Nachricht | Späteres |
|
Sterntheater 16.08.2010 Das Sterntheater präsentiert in der Kinowoche vom 19.8.- 25.8.10 die Erzählung über einen verwirrten Mann wegen "Mademoiselle Chambon", die Komödie über "Das Konzert (le concert)" sowie die Synchronschwimmerkomödie "Männer im Wasser". Für die Freunde skurriler Geschichten läuft weiter "Micmacs - Uns gehört Paris!" auf der Leinwand im Stern. Am Samstag- und Sonntagnachmittag wird "Hier kommt Lola" gezeigt, während am Mittwoch "Die Friseuse" als Filmkunst am ausgewählten Termin über die Leinwand läuft. Film-Fabrik 16.08.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der kommenden Kinowoche vom 19.8 bis 25.8.10 die Fabel "Marmaduke", den Scince-Fiction-Thriller "Inception", die Actionkomödie "Das A-Team" sowie die Vampirromanze "Eclipse". Als Filmkunst wird am Dienstag und Mittwoch "New York, I love You" gezeigt, während "Die Stimme des Adlers" am Samstag-Vormittag die Kinder und Erwachsenen auf ein filmisches Wildnisabenteuer in die Mongolei entführt. CinemaxX 16.08.2010 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 19.8. – 25.8.10 im 3D-Kino das neu angelaufene Fantasyabenteuer "Die Legende von Aang", die komödiantische Fabel "Cats & Dogs - Die Rache der Kitty Kahlohr" sowie den Animationsfilm "Toy Story 3". Im 2D-Kino werden Science-Fiction Filme wie "Inception", Fabeln wie "Marmaduke" Aufsteigerfilme wie "Karate Kid", Tripel-A-Filme (=Amore, Agenten, Action) wie "Kiss & Kill" oder auch Romanzen wie "Briefe an Julia" und vieles mehr gezeigt. Neu angelaufen ist der Agententhriller "Salt". "Der kleine Nick" ist am Montag und der "Männertrip" am Mittwoch zu sehen. Freunde von besonderer Kunst werden bei "La Notte - moderner Tanz unter Schwarzlicht zu klassischer Livemusik" am Mittwoch sicher ein eindrucksvolles Live-Event erleben können. Cinema 16.08.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 19.8. bis 25.8.10 die Wohlstandskomödie "Please Give", die Erzählung über eine Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel" und den Science-Fiction um die Frage nach dem richtigen Leben "Mr. Nobody". Für die Kinder gibt es am Samstag- und Sonntagnachmittag die "Vorstadtkrokodile 2" zu erleben. Nachfrage 16.08.2010 In einer Pressemeldung weist die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU auf die kommende mündliche Anfrage hin. In der Anfrage von CDU-Abgeordneten wird die Landesregierung gefragt, ob die CDU-FDP-geführte Landesregierung die Autonomen-Zeitschrift Prisma kennt und gegebenenfalls wie sie deren Bedeutung einschätzt. In der Meldung wird herausgestellt, dass in dem Magazin kürzlich eine Anleitung zum Bau von Brandsätzen und zum Anzünden von Autos zu lesen war. |
Nachfrage 16.08.2010 In einer Pressemeldung weist die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU auf die kommende mündliche Anfrage hin. In der Anfrage von CDU-Abgeordneten wird die Landesregierung gefragt, ob die CDU-FDP-geführte Landesregierung die Autonomen-Zeitschrift Prisma kennt und gegebenenfalls wie sie deren Bedeutung einschätzt. In der Meldung wird herausgestellt, dass in dem Magazin kürzlich eine Anleitung zum Bau von Brandsätzen und zum Anzünden von Autos zu lesen war. |