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Keine GEZ-Monster 05.08.2008 Die Bitkom fordert, dass sich die gebührenfinanzierten Sender auf die gesetzlich geregelte Grundversorgung zu beschränken haben. Die aktuellen Entwicklungen zerstören den Markt im Internet, wenn die GEZ finanzierten Sender mit Unterhaltungsangeboten ins Internet drängen. Nach Meinung der Bitkom sollen sich die Radio- und Fernsehsender auf ihre Selbstdarstellung beschränken. Weiterhin werden die Pläne als unangemessen kritisiert, wonach Homepagebetreiber ihre Website mit Live-Kamera bald als Rundfunkbetrieb anmelden sollen.
[Die Verzerrung des Internetmarktes kommt nicht nur von den öffentlich-rechtlichen Sendern, sondern auch von Kommunen wie zum Beispiel Göttingen, die aus ihren Steuereinnahmen den Aufbau von regionalen Internet-Zeitungen finanzieren. Dr. Dieter Porth.
06.08.2008Änderung des Kommentars]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Das Internet ist ein sehr schwieriges Geschäft. Da es keine einfachen Zahlungsmodelle Modelle gibt, wie man innerhalb des Internets Information verkaufen kann, bleibt lediglich der Weg über die Werbung, um ein Portal zu finanzieren. Wenn öffentlich rechtliche Fernsehsender, die sich über Zwangsgebühren finanzieren, oder Kommunen wie Göttingen, die sich über Steuern finanzieren, in den Informationsmarkt des Internets drängen, so haben diese öffentlich subventionierten Portalbetreiber einen unangemessenen Wettbewerbsvorteil auf dem Informationsmarkt. Diese subventionierten Portale ziehen von den werbefinanzierten Portalen die Leser ab, die man braucht, um das Portal überhaupt finanzieren zu können. Dabei bewirkt jeder Werbefläche schon eine Verschlechterung des Informationsangebots einer freien Seite, weil Werbung grundsätzlich ablenken will
Weiter ist festzustellen, dass die öffentlichrechtlichen Sender durch ihr Rundfunkmonopol ohnehin schon bessere Möglichkeiten haben, um ihre Website zu bewerben und die leser auf ihre Seite zu lenken. Eine Selbstbeschränkung der Sender ist daher dringest zu fordern.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu BitKom [ Homepage ] (--)
Meldung von der Bitkom - Keine neuen Internet-Giganten mit GEZ-Geld
- ARD und ZDF sollten sich auf Grundversorgung beschränken
- Chance für Neuregelung der Rundfunkgebühren nutzen
- BITKOM gegen Lizenzpflicht für Homepages
Berlin, 5. August 2008
Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen mit den Rundfunkgebühren keine neuen Unterhaltungsangebote im Internet finanzieren. Das hat der Hightech-Verband BITKOM anlässlich der heutigen Anhörung der Bundesländer zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gefordert. "Wenn die GEZ-finanzierten Sender künftig auch Unterhaltungsangebote ins Web stellen, verzerren sie den Wettbewerb mit privaten Anbietern", gibt BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer zu bedenken. "Die Anstalten würden mit den Zwangsgebühren der GEZ in einen funktionierenden Markt eingreifen. Das wäre völlig inakzeptabel."
Der BITKOM fordert, dass sich die gebührenfinanzierten Sender auf die gesetzlich geregelte Grundversorgung beschränken. "Online dürfen die Sender lediglich Informationen zu ihrem Programm anbieten", so Prof. Scheer. Diese Regelung sollte laut BITKOM bei der Neuregelung des Rundfunkrechts nicht aufgeweicht werden. "Die Rundfunkgebühr darf kein Mittel dafür sein, die Anstalten zu Internet-Giganten aufzubauen. Hier sollten die Landespolitiker nicht nur an den Spielraum der Sender denken, sondern die Leistungsfähigkeit der Internetwirtschaft im Blick haben." Das Rundfunkrecht ist Ländersache, und die Bundesländer handeln die gesetzliche Grundlage gemeinsam aus.
Ein weiteres Anliegen des BITKOM ist es, dass die Betreiber von Homepages weiterhin keine Rundfunklizenzen beantragen müssen. Derzeit ist geplant, den an Massenmedien orientierten gesetzlichen Rundfunkbegriff durch eine rein technische Definition zu ersetzen. Die im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag geplante Neufassung würde praktisch alle Homepage-Inhaber, die Live-Videos von ihrer Webcam im Netz platzieren, als Rundfunkbetreiber einstufen. Sie könnten dadurch gezwungen sein, eine Rundfunklizenz zu beantragen. "Hier brauchen wir mehr Augenmaß", betont BITKOM-Präsident Scheer. "Das Rundfunkrecht muss sorgfältig ans Internet-Zeitalter angepasst werden. Dazu reicht es nicht, lediglich den gesetzlichen Rundfunkbegriff zu ändern."
Der BITKOM drängt zudem darauf, rasch ein moderneres Rundfunkgebühren-Modell zu beschließen. "Die Ministerpräsidenten sollten die aktuelle Gelegenheit nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen", sagte Prof. Scheer. "Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte jetzt vorgelegt werden, schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt." Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. "Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen", so Scheer. "Wenn sich der Obolus zudem auf die Grundversorgung beschränkt, werden für die meisten Bürger die Rundfunkgebühren sinken."
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
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Nachrichtenticker und Querverweise
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moderne Lyrik
"Lochismus" 04.05.2008 Der deutsche Dichter Tom de Toys hat die "stillstehende Fließband-Poemie" entwickelt und im Internet veröffentlicht. Der Dichter passt in keine Schublade und sieht die Welt in einer sehr eigenwilligen Weise.
Batterieforschung
Bessere Batterien für Hybridautos 04.08.2008 Beim Hybridauto bremst man das Auto, indem man die Bewegung in Strom umwandelt und in einem Akku (= wieder aufladbare Batterie) zwischenspeichert. Aktuell nutzt Toyota als Akku das Nickelmetallhydrid-System. In Zukunft soll an Lithiumakkus geforscht werden.
[Der Rohstoff Lithium ist endlich. Dr. Dieter Porth]
Großmaß
Nur vier Gläser Wein 05.08.2008 Ein sechsunddreißig Jahre alter Fahrradfahrer musste wegen Auffälligkeit im Straßenverkehr einen Alkoholtest machen. Nach eigenen Angaben hatte er vier Gläser Wein getrunken. In jedes Glass muss ein 1,5l Tetrapak mit Wein gepasst haben. Dies erklärte dann die festgestellten 3,5 Promille Alkohol.
Raucherverbot
Kontrollen gehen weiter 31.07.2008 Die Kontrollen zur Einhaltung des Rauchverbotes werden weiterhin durchgeführt. Lediglich bei kleinen Einraumkneipen, zu denen Gäste unter 18 Jahren keinen Zutritt haben, wird das Rauchen bis zur gesetzlichen Neuregelung toleriert.
[In Gaststätten darf man bei Familienfeiern nicht rauchen. Aber zum Beispiel im Bürgerhaus in Herberhausen oder in Göttinger Hotels darf man bei Familienfeiern rauchen, oder? Dr. Dieter Porth]
Ausstellung
25.9. Stadtplanung und Sicherheit 05.08.2008 Vom 25. August bis zum 9. September ist im neuen Rathaus eine Ausstellung zum Thema Städtebau und Sicherheit zu sehen. Die Ausstellung trägt den Titel "Geplante Sicherheit: Besser mit Architekten" und wurde von der Architektenkammer Niedersachsen zusammengestellt. Beispielsweise vermittelt die Transparenz einer Umgebung ein Gefühl der Sicherheit. In Grone wurde solcherlei bei der Gestaltung des Jonaplatzes und des Elmparks berücksichtigt.
Ausbildung
17 neue Lehrlinge beim Landkreis 05.08.2008 Der Landkreis Göttingen meldet die Anstellung von siebzehn Auszubildenden. Die Lehrlinge und Beamtenanwärter werden in unterschiedlichen Verwaltungsbereichen ausgebildet. Dazu zählen zum Beispiel Fachinformatiker, Verwaltungsfachkräfte oder auch Kreisinspektor-Anwärter in der Fachrichtung Verwaltungsbetriebswirtschaft beziehungsweise in der Fachrichtung Verwaltung. Dieses Jahr konnten allen Lehrlingen nach ihrer erfolgreichen Ausbildung ein Weiterbeschäftigungsangebot angeboten werden; aber grundsätzlich bildet der Landkreis über Bedarf aus.
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Medienpolitik
Gängelung der Meinungsfreiheit 05.08.2008 Mit Hinweis auf das europäische Recht hat die bayrische Landesmedienanstalt die TV-Satzung geändert. Nach Meinung der bayrischen Landesmedienanstalt sind TV-Internetportale grundsätzlich genehmigungspflichtig, wobei die Behörde die geänderte TV-Satzung auf eine EU-Richtlinie bezieht, die übrigens die Zensur von Meldungen nicht grundsätzlich ausschließt.
[Der große Bruder kommt näher und mutiert wohl bald zum EU-Zensor. Dr. Dieter Porth] Staatsmedien
Stadt Göttingen befragt Surfer 05.08.2008 Die Website der Stadt Göttingen entwickelt sich weiter zur staatlichen-gesteuerten Internet-Zeitung. Derzeit macht die Stadt Göttingen eine Umfrage bei den Surfern, um ihr Informationsangebot zu verbessern.
[Anmerkung: Die Verstaatlichung des Internets schreitet voran. Dr. Dieter Porth] Öffentlichkeitsarbeit
Fremde Pressemeldungen bei der Stadt 05.08.2008 Die Strategie der Öffentlichkeitsarbeit hat sich gewandelt. Früher beschränkte sich die Stadt auf die Selbstdarstellung. Seit einiger Zeit versteht sich die Stadt als Repräsentant der Region. Jede zweite Neuigkeit sind externe Pressemelungen. Demenzzentrum
Oberbürgermeister Meyer begrüßt Entscheidung für Göttingen 05.08.2008 Der Oberbürgermeister Meyer begrüßt die Entscheidung des Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen, Göttingen als Partnerstadt auszuwählen. Er sieht darin einen Beweis für die hohe Qualität der Forschung in Göttingen. Prof. Jörg B. Schulz sieht in der Entscheidung die Kompetenzen in der Grundlagenforschung und in der Durchführung klinischer Studien bestätigt. Aber auch Erfahrungen in Göttingen bei der hochauflösenden Mikroskopie haben für die Entscheidung gesprochen.
[Anmerkung: Soll die Website der Stadt eine Internet-Zeitung werden? Dr. Dieter Porth.]
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Innovationspreis 2008
Produkte, Gründungsideen oder Dienste 06.08.2008 Der Landkreis vergibt nun schon zum sechsten Mal den lukrativen und prestigeträchtigen Innovationspreis 2008. Noch bis zum 15. August können sich innovative Unternehmen bewerben. Die Preise werden in den Bereichen Produkte, Dienstleistungen & Handwerk sowie Existennzgündungsideen vergeben.
Regionalgeld
Augusta wird ein Jahr alt 06.08.2008 Der Abfluss von Geld, wie zum Beispiel die Studiengebühren, kann eine Region verarmen lassen. Das Festhalten von Geld in der Region kann die Wirtschaft einer Region belebenen. Der Verein Augusta Regional e.V. will mit seinem Regionalgeld den Umsatz in der Region fördern und die Kaufkraft in der Region halten.
Aktionswoche
15-21.9. - Grundeinkommen statt Hartz-IV 06.08.2008 Das bedingungslose Grundeinkommen wird von zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen als Ersatz für Hartz-IV diskutiert. Für die Zeit vom 15ten bis 21ten September haben viele lokale Initiativen eine Aktionswoche zu dem Thema Grundeinkommen organisiert. Der Göttinger Arbeitskreis Grundeinkommen hat für die Zeit neben einer Radiosendung beim Stadtradio Göttingen auch verschiedene Vorträge organisiert.
[Nachtrag -
14.08.2008Terminänderung
18.08.2008zweite Terminänderung]
Termine - Städtisches Museum
12.8. - Susanne Krumbiegel singt Brahms 06.08.2008 Am Dienstag, den 12. August, ab 20 Uhr singt die Altistin Susanne Krumbiegel im Tapetensaal des Städtischen Museums Lieder von Johannes Brahms. Die Lieder stehen in Beziehung zu Agathe von Siebold, die Johannes Brahm 1858 in Göttingen kennengelernt hat.
Termine - St. Johanniskirche
16.8. - Violine und Orgel 06.08.2008 Am 16. August spielen Vladimir Tsypin mit der Violine und Bernd Eberhardt an der Orgel ab 22 Uhr in der St. Johanniskirche. Auf dem Programm stehen Werke von Johann Sebastian Bach. Die Reihe richtet sich an die sommerlichen Nachtschwärmer unter den Klassikfreunden.
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