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Kassenkredite
Göttingen unter den Top 20 der niedersächsischen Schuldenkommunen

21.05.2010 In der aktuellen Pressemeldung stellt der Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. fest, dass 2009 die Steuereinnahmen trotz Wirtschaftskrise geringfügig über den Steuerereinahmen der letzten fünf Jahre lagen. Entsprechend wird die Pleitemacher-Politik der Kommunen kritisiert, die zum Anstieg der Überziehungskreditverschuldung von 10 % führte. In der Meldung werden aus Süd-Niedersachsen die Gemeinden Northeim(1777€), Bad Gandesheim (2.929€), Walkenried (2.644€) und Göttingen (1.568€) genannt. Die Zahl in den Klammern geben die Verschuldung pro Bürger an, die im Landesdurchschnitt bei 519€ pro Bürger liegt. Für Göttingen wird auch der Anstieg der Überziehungskreditschulden von 15% vermerkt. Der Verschuldungszuwachs wurde laut Meldung von einem Drittel aller niedersächsischen Kommunen verursacht.
[Im Amtsdeutsch heißen Überziehungskredite korrekt eigentlich Kassenkredite oder Liquiditätskredite, aber unter Überziehungskrediten kann sich jeder besser etwas vorstellen. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Aus der hohen Verschuldung der Stadt erklären sich vielleicht auch die hohen Hebesätze bei der Gewerbesteuer in Göttingen. Die hohen Hebesätze erklären dann zwanglos, warum sich in Göttingen keine Wirtschaft entwickelt. Das Geld wird durch die Gewerbesteuer von den aktiven und kreativen Unternehmern abgezogen und in Prestigekrempel wie die Weender Festhalle oder die neue Godehardhalle gepulvert. Die Schulden und die hohen Steuern sind mitursächlich für das wirtschaftliche Siechtum in Göttingen.
Natürlich ist diese Bild viel zu einfach und hat Stammtischniveau, weil natürlich der Stammtisch anschließend die Ursache für die Misere beim Göttinger Filz sieht. Und den Göttinger Filz gibt es in Göttingen offiziell natürlich nicht. Die Zunahme der Verschuldung der Stadt zeigt aber zumindest, dass die Göttinger Mächtigen augenscheinlich ihren Job nicht ordentlich machen oder nicht ordentlich machen können oder vielleicht auch aus politischen Gründen nicht im Sinne dieser Meldung "ordentlich" machen wollen. Aber auch dies ist natürlich nur eine persönliche Einschätzung.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. [ Homepage ]
 





Meldungen vom Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. - Kommunale Kassenkredite auf neuem Höchststand - Bund der Steuerzahler fordert Ausgabenbegrenzungen

Hannover, 21.05.2010 – In immer stärkerem Maße finanzieren die niedersächsischen Kommunen die laufenden Personal-, Betriebs- und Sozialausgaben durch Schulden. Mit einer 10-prozentigen Steigerung erreichten die kommunalen Kassenkredite, die die laufende Liquidität der Rathäuser sichern sollen, zum Ende des Jahres 2009 mit über 4,5 Mrd. Euro (571 Euro pro Einwohner) einen neuen Höchststand, berichtet der Bund der Steuerzahler. Der enorme Anstieg der Kassenkredite sei verwunderlich, weil die Netto-Steuereinnahmen des Jahres 2009 in Höhe von 5,82 Mrd. Euro die dritthöchsten überhaupt waren und sogar noch geringfügig über dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre (5,8 Mrd. Euro) lagen.
Kassen- bzw. Liquiditätskredite dürfen ähnlich wie ein privater Dispositionskredit nur zum Ausgleich vorübergehender Engpässe in Anspruch genommen werden. Die Entwicklung des Kassenkreditbestandes zeigt jedoch die zunehmende Bedeutung der Liquiditätskredite als dauerhaftes Finanzierungsinstrument. Eine solche Finanzpolitik könne nicht gut gehen, meint der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen. Der Verband fordert deshalb von den niedersächsischen Kommunen konsequente Ausgabenbegrenzungen. Kein Bereich dürfe ausgelassen werden, es dürfe keine Tabus mehr geben.
214 von insgesamt 427 niedersächsischen Städten, Gemeinden und Samtgemeindebereichen (50,1 Prozent) konnten zum Ende 2009 nicht auf Liquiditätskredite verzichten. Im Vergleich zum Jahresende 2008 stieg in 162 niedersächsischen Kommunen das Volumen der Liquiditätskredite an. Dabei lag die Veränderung zum Vorjahr zwischen plus 0,1 Prozent und plus 960,6 Prozent. Die höchste Veränderungsrate war dabei dem Flecken Aerzen zuzuordnen, weil die Kassenkredite von 29 auf 306 Euro pro Kopf anstiegen. Die zweithöchste Veränderung (807,4 Prozent) gab es in Nordholz. Statt 140 Euro entfielen nun 1.289 Euro auf jeden Einwohner. Eine 800-prozentige Zunahme von 13 auf 117 Euro erfolgte in Buchholz in der Nordheide. Unter den größeren Städten stechen besonders Hannover und Salzgitter hervor. In der Landeshauptstadt stiegen die Liquiditätskredite um 179,4 Prozent auf 409 Euro je Einwohner an. Die Stahlstadt Salzgitter verzeichnete eine Steigerungsrate von 105 Prozent, weshalb die kurzfristigen Kredite einen Stand von 1.334 Euro je Einwohner erreichten.
Von den 162 Kommunen mit gestiegenem Kassenkreditbestand waren im Jahr zuvor noch 41 ohne Liquiditätskredite ausgekommen. Hierzu zählen u.a. Alfeld (Leine) (196 Euro), Bad Bentheim (288 Euro), Dinklage (157 Euro) Nienburg (Weser) (282 Euro), Jever (132 Euro), Laatzen (127 Euro) und Lehrte (94 Euro).
Den höchsten Kassenkreditbestand je Einwohner hatte zum 31.12.2009 das Nordseebad Wangerooge (6.417 Euro, plus 33,3 Prozent gegenüber 2008). Mit 4.507 Euro (plus 8 Prozent) folgt die Stadt Cuxhaven. Etwas geringer, am niedersächsischen Durchschnitt von 571 Euro je Einwohner gemessen dennoch beachtlich, war mit 2.929 Euro die Höhe der Liquiditätskredite der Stadt Bad Gandersheim. Die kurzfristigen Schulden der Samtgemeindebereiche Land Wursten und Walkenried beliefen sich auf 2.832 bzw. 2.644 Euro. Lüneburg hatte zum Ende 2009 einen Stand von 1.790 Euro (plus 22,5 Prozent). Göttingens Bürger waren allein durch die beanspruchten Überbrückungskredite mit 1.568 Euro (plus 15 Prozent) verschuldet.
Es gab aber auch einige Kommunen, deren Liquiditätskredite sich zum Ende 2009 im Vergleich zum Ende 2008 nicht veränderten. Hierzu gehören 18 Kommunen - u. a. Seesen, Northeim, Wedemark und Delmenhorst. Northeim nahm zwar keine weiteren Kassenkredite auf, allerdings war der pro-Kopf-Stand von 1.777 Euro nach wie vor hoch.
Keine kurzfristigen Kredite standen zum Ende 2009 erfreulicherweise insgesamt bei 213 Kommunen in den Büchern (Ende 2008 waren es noch 234 Kommunen). Dies war z. B. in Braunschweig, Wittingen, Peine, Burgwedel, Sulingen, Stadthagen, Stelle, Rotenburg (Wümme) und Aurich der Fall. Neu hinzu kamen 20 Städte und Gemeinden bzw. Gemeindeverbände, weil die Kassenkredite im Vergleich zum Jahresende 2008 vollständig abgebaut wurden. Zu dieser Gruppe gehören z. B. die Gemeinden Hasbergen, Lindern (Oldenburg), Stadland und der Samtgemeindebereich Lathen.
Die Tabelle mit detaillierten Angaben zum Stand der Kassenkredite Ende 2009 einschließlich der Veränderung zum Vorjahreswert für die 427 niedersächsischen Kommunen können Sie gerne der Anlage entnehmen.
Bund der Steuerzahler
Niedersachsen und Bremen e. V.

Link zur Anlage auf der Website des Bundes der Steuerzahler

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Hannover

27.05.2010 Kinoförderung

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Wie frei sind wir noch?

26.05.2010 »Ich bin verantwortlich« heißt: »Du bist nicht zuständig für dein Leben«. Mit dieser kurzen Argumentation will der Autor den Leser zum Nachdenken anregen - über die antifreiheitlichen Gedanken in der aktuellen Politik und Wirtschaft.
[Der Text bleibt zwar im Allgemeinen, aber ist ein Indiz dafür, dass den Mächtigen langsam die Legitimität entzogen wird. Dr. Dieter Porth]

Kinoförderung
Auch Fördergelder fürs 3D-Kino in Hann. Münden

27.05.2010 In einer Pressemeldung geht die Niedersächsische Staatskanzlei auf die Digitalisierungs-Initiative des Landes bei den Kinos in der Fläche ein. In sechzehn Städten, darunter auch in Hann. Münden, erhielten die Betreiber staatliche Zuschüsse, um die digitale Modernisierung ihrer Kinos voranzutreiben. Weiterhin wurde erfreut festgestellt, dass in Niedersachsen die Zahl der Kinos im Gegensatz zum Bundestrend leicht zugenommen hat.

Termine - Musa
Kein Konzert wegen Bombenentschärfung

28.05.2010 Wegen der Bombenentschärfung musste das geplante Konzert in der Musa ausfallen. Die Musa bedauert dies und sichert eine unkomplizierte Rückerstattung des Geldes für die Vorverkaufskarten zu.
[Für den Veranstalter hat das Wort Bombenstimmung wohl eine ganz neue Bedeutung bekommen. Dr. Dieter Porth]

Werbestrategien
Social Media-Kampagnen sind im Kommen

28.05.2010 Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) präsentiert in der Meldung einige Erkenntnisse aus der Umfrage zum Social-Media-Marketing. Grundsätzlich wird beim Marken-Marketing ein Trend hin zu mehr Online-Werbung im Social-Media-Umfeld festgestellt. In der Meldung wird der andersartige Ansatz der Social Media-Kampagnen im Vergleich zur klassischen Online-Werbung oder zum Performance Marketing hervorgehoben.
[Social-Media-Kampagnen = schreibt der Unternehmer bald die Kritiken auf seinem Portal selbst, um mehr Neukunden zum Kauf zu bewegen? Dr. Dieter Porth.]

Speakers-Corner
SPD will Platz für unangemeldete öffentliche Reden

28.05.2010 Die Ratsfraktion der SPD will in einem Antrag erreichen, dass ein Platz als Speakers Corner eingerichtet wird. Bei solchen Speakers-Cornern, die im angelsächsischen Raum ihre Tradition haben, würde die übliche Anmeldepflicht 48 Stunden vor der eigentlichen Versammlung für die Versammlung unter freiem Himmel entfallen.
[Warum bittet der Rat nicht auch das Stadtradio Göttingen, für das Speakers-Corner zusätzlich auch eine Live-Schaltung im Rahmen des Bürgerfunks einzurichten ;-). Dr. Dieter Porth]

Fördergelder
1 M€ vom Land + 0,5M€ von Stadt = 1,5 M€ Investitionen

28.05.2010 Der Fraktionsvorsitzende freut sich, dass die Stadt Göttingen aus verschiedenen Etats insgesamt 1 M€ für Bauprojekte akquirieren konnte. Die CDU Ratsfraktion geht davon aus, dass durch diese Förderung von 1,0 M€ durch den Eigenanteil der Stadt Investitionen in Höhe von 1,5M€ ausgelöst werden. Er sieht darin die Bestätigung, dass Göttingen vom Land gut unterstützt wird.
[[1 M€ = 1 Mega Euro = 1 Million Euro]]

Neuere Nachricht

Lumiere
Sa. + So. - 15:00 – "Emil & die Detektive"

01.06.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 3.6. – 9.6.10 den Film "Lourdes", den Aussteigerfilm "Sin Nombre", die biographische Erzählung "Sauerbruch – Das war mein Leben" und die Doku "Tanzträume -Jugendliche tanzen Kontakthof von Pina Bausch". Am Freitag findet das 8. Göttinger Kurzfilmfest statt, während am Samstag- und Sonntagnachmittag für die Kinder "Emil und die Detektive" präsentiert wird. Am Samstag- und Sonntagabend dürfen sich die Freunde des Theaters auf die Impro-Show mit der Comedy Company freuen.

Deli & Welttheater
"Sex and the City 2" in der 2. Woche für die Frauen

01.06.2010 Wegen größerer Umbauarbeiten ist das Deli in Einbeck ab dem 3.6.10 geschlossen. Im Einbecker Kino Weltheater ist in der Kinowoche vom 3.6.-9.6. Woche der Frauenfilm "Sex and the City 2" zu erleben.

CinemaxX
2. Woche "Sex and the City 2"

01.06.2010 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 3.6. bis 9.6.10 unter anderem den Frauenfilm "Sex and the City 2". Im 3D-Kino läuft der Break-Dance-Ballett-Tanzfilm "Street Dance" an. Weiter ist im 3D-Kino die Abenteuerkomödie "Drachenzähmen leicht gemacht" weiter zu erleben. Auch zeigt das Cinemaxx verschiedene Liebesfilme wie zum Beispiel "Das Leuchten der Stille" oder "Mit Dir an meiner Seite", verschiedene Action-reiche Filme wie zum Beispiel "Iron Man 2" oder "Der fantastische Mr. Fox" und vieles andere Filme wie zum Beispiel "Eine zauberhafte Nanny 2 - Knall auf Fall in ein neues Abenteuer" "Vincent will Meer" oder "The Crazies - Fürchte deinen Nächsten" zu sehen. Neu anlaufen wird der Gentechnik-Sciencefiction "Splice". Als Preview wird am Mittwoch der Bollywood-Starfilm "My Name is Khan" präsentiert.

Cinema
ab 3.6. – Doku über Anthroposophie

01.06.2010 Das Cinema zeigt in der Kinowoche vom 3.6. bis 9.6.10 die Dokumentation über ein Liebe im Bürgerkrieg "Tandoori Love", die Schwulenmoödie "I love you Philip Morris" und die Dokumentation "Zwischen Himmel und Erde. Anthroposophie heute". Im letztgenannten Film wird auch die Waldorfpädagogik mit behandelt.

Internetgedichte
Suchkombination "Gedicht & Schäume"

30.05.2010 Am Sonntag wurden wieder fünf Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte gesucht und gefunden. Mit der Suchkombination wurden verschiedene Gedichte gefunden, die alle mit dem Bild der Träume verbunden waren.
[Schäume reimt sich auch auf Bäume, Säume, Räume und etwas schwächer auch auf Scheune, Neune, Zäune, streune. Warum werden diese Kombinationen keine thematisch ähnlichen Gedichte gefunden? Dr. Dieter Porth]

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