geändert am 25.01.2007 - Version Nr.: 1. 93

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Stadt Göttingen

Der Stadtkämmerer warnt vor Panikmache wegen zur Nichtgenehmigung des städtischen Haushalts für das laufende Jahr 2006.

Bereich: Politik ~ meinen ~

Dr. Dieter Porth - GöttingenIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.

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Pressemitteilung Stadt Göttingen [ Homepage ] (Öffentlichkeitsarbeit: D. Johanson)

[Göttingen - 16.06.06] [Quelle: Website]

16.06.2006 - Suermann: Kein Kahlschlag bei freiwilligen Aufgaben
"Die nach der verweigerten Genehmigung des Haushalts 2006 der Stadt Göttingen zuletzt von einigen Vertreten aus dem Bereich der Mehrheitsfraktionen des Rates vorgenommen Interpretationen des Haushaltserlasses sind so nicht zutreffend". Das hat Erster Stadtrat und Kämmerer Hans - Peter Suermann am Freitag, 16. Juni 2006, erklärt. Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen wird nach seinen Worten "von einigen eine systematische Panikmache und Verunsicherung der Bevölkerung betrieben", statt sich konkret mit der von der Aufsichtsbehörde zu Recht geforderten Sanierung des Haushalts zu befassen. Die Stadt Göttingen habe über viele Jahre über ihre Verhältnisse gelebt   Kommentarpiktogramm  und müsse nunmehr bei mehr als 200 Mio. Euro an Kassenkrediten in allen Ausgabenbereichen des Haushalts gegensteuern. Dabei müssten auch nach Auffassung des Innenministeriums alle "nicht pflichtigen Aufgaben", insbesondere die freiwilligen Aufgaben, auf ihre Notwendigkeit geprüft werden. "Dies wird sicherlich an einigen Stellen schmerzhaft sein, einen Kahlschlag bei den freiwilligen Aufgaben für Jugend, Soziales und Kultur wird es aber mit Sicherheit nicht geben. Die für die künftige Entwicklung der Stadt notwendigen Akzente werden weiterhin gesetzt werden. Dies gilt auch für erforderliche Investitionen, natürlich auch das Güterverkehrszentrum", erklärte Kämmerer Suermann. Neue zusätzliche, freiwillige Aufgaben wie ein kommunalfinanziertes kostenfreies drittes Kindergartenjahr auch für die sogenannten Besserverdienenden oder neue Ortsräte mit zusätzlichen Ausgaben müsse man sich aber abschminken.
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14.02.06 11:23:07s
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