geändert am 22.01.2009 - Version Nr.: 1. 1208

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Stadtnotizen
26.1. - Kita-Gebühren im Ausschuss

21.01.2009 Im Jugendhilfeausschuss wird über eine neue Gebührenordnung für die städtischen Kindertagesstätten (=Kita) diskutiert. Die Verwaltung weist in einer weiteren Meldung auf die geänderten Sondernutzungsgebühren hin. Auch sind Sondernutzungen, wie zum Beispiel die Außenbestuhlung bei Gaststätten, für 2009 neu zu beantragen. Weiterhin wird über den Etat der Stadt Göttingen am 29.1. im Finanzausschuss beraten werden.

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 

Kita: Sozialverträgliche Staffelung der Gebühren

Meldung vom 21.1.2009 – Link zur Meldung
Um die "Sozialverträgliche Staffelung der Gebühren für Kindertagesstätten" (Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen – Ratsfraktion) geht es in der 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Montag, 26. Januar 2009.
Der Ausschuss tagt ab 15.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses. Eine Einwohnerfragestunde soll nicht später als 18.00 Uhr stattfinden.
Themen der Sitzung sind außerdem die Förderung der freien Träger von Kindertagesstätten in Göttingen sowie die 2. Lesung des Etatentwurfs 2009.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 21.01.2009

Neue Gebührensatzung für die Sondernutzung

Meldung vom 20.1.2009 – Link zur Meldung
Mit Beginn des neuen Jahres ist die zusammen mit der Pro City Göttingen GmbH erarbeitete Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Göttingen in Kraft getreten.
Damit gilt jetzt eine Reihe von Entlastungen für die Gebührenzahler. Allerdings: 2008 beantragte und genehmigte Sondernutzungen verlängern sich nicht automatisch für das Jahr 2009. Deshalb ist für neue Nutzungen allemal, aber auch für die Verlängerung bestehender Nutzungsrechte eine erneute Antragstellung für 2009 erforderlich. Darauf hat die Stadtverwaltung hingewiesen.
Hintergrund der Änderung war die 2008 gegebene Zusage der Verwaltung, anhand der bis Jahresende gesammelten Erfahrungen eine Anpassung der Satzung vorzunehmen. Zu den Neuerungen zählen u.a. die Einteilung des Stadtgebietes in jetzt vier Gebührenzonen sowie überwiegend reduzierte Gebührensätze. Wird die Aufstellung sogenannter Kundenstopper für das gesamte Kalenderjahr beantragt, müssen nur zehn statt zwölf Monatsgebühren bezahlt werden. Die Aufstellung dieser (nicht ortsfesten) Werbeeinrichtung innerhalb einer genehmigten Außengastronomiefläche von mindestens sechs Quadratmeter Größe ist gebührenfrei. Sie muss aber bei Antragstellung angezeigt werden.
Nähere Informationen und die neuen Antragsformulare gibt es im Internetangebotder Stadt Göttingen unter http://www.goettingen.de/verwaltung/dienstleistungen/dienstleistung.php?id=631&menuid=20&topmenu=272 im Bereich "Planen, Bauen & Umwelt" oder direkt beim Fachdienst Bauverwaltung im Neuen Rathaus.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 20.01.2009

Finanzausschuss legt letzte Hand an Etat 2009

Meldung vom 21.1.2009 – Link zur Meldung
Die abschließenden Ausschussberatungen über die Entwürfe der Göttinger Haushalts- und Wirtschaftspläne 2009 stehen im Mittelpunkt der 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am Donnerstag, 29. Januar 2009.
Der Ausschuss tritt bereits um 9.30 Uhr im Sitzungssaal 126 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses zusammen. Eine Einwohnerfragestunde wird möglichst nicht später als 16.00 Uhr beginnen.
Auf der Tagesordnung steht außerdem die Behandlung von drei Fraktionsanträgen, in denen es um "Bessere Wettbewerbschancen für regionale Bieter" (SPD), die Einführung der Ehrenamtskarte (CDU) und um die Beschäftigung von mehr Frauen bei der Berufsfeuerwehr (SPD) geht. Weitere Themen der Sitzung: der aktuelle Finanzbericht, ein Einsatzbericht der Berufsfeuerwehr sowie die Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 21.01.2009

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Göttingen

21.01.2009 Fahrradrennen

Göttingen

22.01.2009 Razzia

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19.01.2009 Stadtteilentwicklung

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22.01.2009 Razzia

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Kitagebühren

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21.01.2009 Die Agentur für Arbeit hat gemeinsam mit der BBS II den Berufsbildungstag für den 7. Februar in der Zeit von 10-15 Uhr organisiert. Insgesamt können Jugendliche sich über 214 Berufe und Ausbildungsformen informieren. Weiterhin gibt es Tipps zum richtigen Bewerben, Vorträge und vieles mehr.
Die einzelnen Veranstaltungen und Terminpläne sind in der Mitteilung aufgeführt und können die Planung des Besuchs der Ausbildungsmesse erleichtern.

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16.01.2009 Der Verband Pro Bahn schließt sich der Meinung des Behindertenbeirates der Stadt Göttingen an und spricht sich gegen das "Buskonzept" einiger Anlieger aus dem Jacobiviertel aus. Für eine Verbesserung des Nahverkehrs verweist der Verband auf den gültigen Nahverkehrsplan, der genügend Vorschläge zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs enthalten soll.

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[Ist die Subventionierung von Kindergärten eigentlich Grundgesetzkonform? Dr. Dieter Porth.]

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22.01.2009 Die Göttinger Linke kritisiert das Vorgehen der Verwaltung bei der Erhöhung der Mensapreise. Angesichts früherer Beschlüsse des Rates zum Thema Schulmensen hätte die Ratsfraktion erwartet, dass die Verwaltung dies Thema in den Ausschüssen zur Sprache bringt. Weiter kritisiert die Ratsfraktion die Zustände am Hainberg-Gymnasium, wo zu Beginn des Jahres eine Auswahl von drei Menüs versprochen wurde. Derzeit wird nur ein Menü angeboten

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32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden

22.01.2009 Bei einer großen Razzia durchsuchte die Polizei gleichzeitig zweiunddreißig Objekte von Angehörigen der rechtsextremen Szene oder deren Kontaktpersonen. Die Objekte befanden sich in den Regionen Südniedersachsen, Hildesheim und Braunschweig, wobei sich die meisten Objekte in Northeim/Osterode befanden. Bei der Razzia wurden neben verschiedenen Waffen und Propagandamaterial neun Karabiner und sieben Pistolen gefunden.

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