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Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.

Bereich: Demonstration ~ verkünden

Dr. Dieter Porth - GöttingenIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.

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Pressemitteilung Stadt Göttingen [ Homepage ] (Öffentlichkeitsarbeit: D. Johanson)

[Göttingen - 05.05.06] [Quelle: Website]

5.5.2006 - NPD-Kundgebung darf stattfinden
In einer ersten Stellungnahme äußerte sich Oberbürgermeister Jürgen Danielowski über die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 05.05.2006, wonach ein Totalverbot der angemeldeten rechtsextremistischen NPD-Versammlungen unverhältnismäßig ist. Die Stadt muss nun eine stationäre Kundgebung der NPD am Sonnabend, 13. Mai 2006 auf dem Bahnhofsvorplatz in der Zeit von 12.00 bis 14.00 Uhr genehmigen. Die notwendigen Auflagen, die mit der Genehmigung der Kundgebung zu verfügen sind, werden zurzeit verwaltungsintern und mit der Polizei abgestimmt.
"Die Entscheidung ist wenig hilfreich für Stadt und Polizei. Auch bei Durchführung einer lediglich stationären Kundgebung sind Störungen und gewalttätige Ausschreitungen zu befürchten. Die gewaltbereiten Autonomen haben sich auf ihren Internetseiten schon dahingehend eindeutig geäußert", so Oberbürgermeister Jürgen Danielowski. "Es wäre für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Göttingen besser, das Oberverwaltungsgericht hätte das Verbot der NPD-Versammlungen bestätigt".
Da nach der rechtskräftigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes fest steht, dass eine NPD-Veranstaltung am 13. Mai 2006 auf dem Bahnhofsvorplatz stattfinden wird, ruft Oberbürgermeister Jürgen Danielowski alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum friedlichen Protest gegen extremistische Gewalt in Göttingen auf.
"Stadt, Kirchen und Universität werden am 13.05.2006, ab 11.00 Uhr auf dem Albaniplatz gegenüber der Stadthalle eine Kundgebung "Für ein demokratisches und friedliches Göttingen, gegen Extremismus und Gewalt" durchführen.     Alle, die ihren friedlichen Protest gegen die NPD-Veranstaltung und gegen Gewalt von extremistischen Gruppierungen zum Ausdruck bringen wollen, mögen an der Kundgebung teilnehmen", so Danielowski weiter.
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