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Tagesordnungen
Bauplanungen in sachfremden(?) Ausschüssen

18.04.2012 In der Woche ab dem 23.4.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Gleichstellungsausschuss, der Personalausschusses, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Umweltdienste und der Ortsrat Holtensen. Im Gleichstellungsausschuss soll über das 'Konzept für AnwohnerInnenparken im Bereich Königsallee' entschieden werden, wobei alle diesbezüglichen Entscheidungen im Bauausschuss auszusetzen sind. Auch ein Bauausschussthema wird im Umweltausschuss behandelt, wenn dort zum Beispiel über die Bauleitplanungen für Dransfelder Straße entschieden wird. Außerdem findet am Donnerstag ab 17:30 eine außerordentliche Ratssitzung statt, wo die Entschuldungshilfe beschlossen werden soll. Das Entschuldungshilfeprogramm hieß zu Zeiten des Wahlkampfes natürlich noch Zukunftsvertrag. Bei dem Vertrag sollen Schulden zwischen null und hundertzweiungvierzig Millionen Euro übernommen werden. Die Stadt will dafür die nächsten zehn Jahre einen Haushalt mit einer schwarzen Null vorlegen.
[Die Tagesordnungen von Umweltausschuss und Gleichstellungsausschuss bieten nach meinem Verständnis schöne Beispiele für unnötige und damit teure Bürokratie. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Wofür hat man einen Bauausschuss, wenn Bauplanungen zusätzlich noch in weiteren Ausschüssen zu behandeln sind. Wofür hat man einen Rat, in dem die formal von Fraktionen unabhängigen Abgeordneten direkt Einfluss auf missliebige Entscheidungen nehmen könnten. Warum hat die Politik solche bürokratischen Monster eingeführt, statt im Rat den Abgeordneten mehr Freiheit und statt auch die Macht der Vernunft zu vertrauen.
Wenn Göttinger Stadtverwaltung in vielen Bereichen ähnlich wie der Rat mit seinen bürokratisierten Ausschüssen organisiert ist, dann ist für mich das strukturelle Defizit der Stadt Göttingen kein Wunder. Dann werden nämlich an vielen Stellen durch Doppelstrukturen Entscheidungen behindert und gleichzeitig Personal- und Sachkosten in die Höhe getrieben. Da nach meiner Kenntnis die Entbürokratisierung im Gegensatz zur Schaffung weitere Kindergartenplätze nicht zu den Steckenpferden unseres Oberbürgermeisters gehört, ist für mich klar, warum unter dem Oberbürgermeister Wolfgang Meyer selbst im letzten Jahr trotz Hochkonjunktur kein ausgeglichener Haushalt möglich war. Die Bürokratie als wichtiger und subtiler Kostenfaktor im Haushalt wird nicht beseitigt. Dr. Dieter Porth

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 



Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 23.4. bis zum 30.4.2012


Tagesordnung für Sitzung des Personalausschusses

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Mo, 23.04.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 27.02.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Budgetbericht zum 31.12.2011
Ö 5 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Mo, 23.04.2012
um 16:30
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 27.02.2012
Ö 2.1 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 4. -außerordentlichen- Sitzung vom 05.03.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Konzept für AnwohnerInnenparken im Bereich Königsallee'
Ö 4.1 Konzept für Bewohnerparken im Bereich Königsallee (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ö 5 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Öffentlichkeit und Transparenz von Verbandsversammlungen`
Ö 5.1 "Öffentlichkeit und Transparenz von Verbandsversammlungen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Ö 6 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.11.2011
Ö 7 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Ö 8 Mehr Sicherheit für SchülerInnen durch Nutzung der Warnblinkanlage an Bussen (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion)
Ö 9 Verordnung zur Beschränkung des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße
Ö 10 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 24.04.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 28.02.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Beitritt zum kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt'
Ö 5 Bauleitplanung "Südlich Dransfelder Straße"
Ö 5.1 54. Änderung des Flächennutzungsplans "Südlich Dransfelder Straße" - Feststellungsbeschluss
Ö 5.2 Bebauungsplan Göttingen - Groß-Ellershausen Nr. 6 "Südlich der Dransfelder Straße" - Satzungsbeschluss
Ö 6 Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss
Ö 7 Aktualisierung Überschwemmungsgebiet Leine im Gebiet der Stadt Göttingen - Bericht -
Ö 8 Budgetbericht für den Bereich des Dezernates D (Teilhaushalt 67) per 31.12.2011 - Beschlussvorschlag -
Ö 9 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 24.04.2012
um 17:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3.Sitzung vom 28.02.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Vorstellung der Abteilung Abfallentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst (-Bericht-)
Ö 5 Durchsetzung des Streusalzverbotes (-Beschluss-)
Ö 6 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für 4.öffentliche Sitzung des Ortsrates Holtensen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 24.04.2012
um 20:00
im Gasthaus "Wille", Lenglerner Str. 37, 37079 Göttingen-Holtensen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3 . Sitzung des Ortsrates vom 20.03.2012
Ö 3 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 4 Ausführung des Haushalts 2012 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ö 5 Vorschläge und Anregungen
Ö 5.1 der SPD-Fraktion betr.: Verkehrsregelungen in Holtensen
Ö 6 Anfragen des Ortsrates


Tagesordnung für 5. -außerordentliche(n)- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 26.04.2012
um 17:30
im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3 Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Durchführung eines Entschuldungshilfeprogramms (EHP)
Ö 4 Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktionen und der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Zukunft der Stadthalle/Prüfung eines Hallenneubaus an der Lokhalle'
Ö 5 Anfragen des Rates

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18.04.2012 Vorträge

Göttingen

19.04.2012 Hitartikel

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23.04.2012 Media-Control

Verwaltung

13.04.2012 Sparantrag

Verwaltung

20.04.2012 Integrationsrat

Politik

17.04.2012 Bürgerdialog

Politik

20.04.2012 Inklusion

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Vorträge
Ornithologischer Frühlingsrundgang in 'Nikomonte' und mehr

18.04.2012 In der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 sind verschiedene Vortragsreihen wie die Ring-Vorlesung und Ähnliches der Redaktion im Bereich der Uni aufgefallen. Die Termine sind in der Meldung aufgelistet. Im Städtischen Museum findet ein kleines Seminar für Kinder zum Thema Licht statt, während verdi bei der Afterwork-Bildung über Facebook informiert. Interessant und lehrreich könnte für Naturkundler der vom Heimatverein Nikolausberg organisierte Ornithologischer Frühlingsrundgang werden.

StadtRadiotipps
"Das siebte Göttinger Stummfilmfestival" und mehr

18.04.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 23.4.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Alleinerziehende in Göttingen – finanzielle Leistungen im Überblick"[Di. 17:05], "Kunst & Kultur: Das siebte Göttinger Stummfilmfestival"[Mi. 8:35] und "WortArt: Christiane Rösingers ‚Liebe wird oft überbewertet’"[Do. 9:05].
[Zu den Sendungen des Bürgerfunks in der aktuellen Woche kann nichts gesagt werden, da das Monatsschema auf der Website des Stadtradios ziemlich zerschossen und desolat wirkt. Dr. Dieter Porth]

Smartphone
Handyverkäufe rückläufig – Smart-Phone sind im Trend

18.04.2012 In einer Umfrage hatte die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., die technische Handy-Ausstattung der Deutschen erfragen lassen. Danach geht der Trend eindeutig zum Smartphone. Von den 90% aller Deutschen über 14 Jahre, die ein Händy besitzen, hat jeder dritte schon ein Smartphone. Wie bei vielen anderen Elektronik-Trends auch nimmt der Anteil der Smartphone-Besitzer mit zunehmendem Alter ab.

Einzeltermine
Film über Grafitti-Künstler im Künstlerhaus

18.04.2012 In der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 ist der Redaktion zum Beispiel aufgefallen, dass im Künstlerhaus eine Doku über einen Grafitti-Sprayer gezeigt oder das im literarischen Zentrum aus "Hoppe" gelesen wird. In der Stadtbibliothek finden verschiedene Lesereihen statt. Theatralisch wird es im Nörgelbuff mit "Improsant" und im Apex bei "Sophie Scholl".

Bürgerdialog
am 24.4. öffentliche Fragestunde wegen Zukunftsvertrag

17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Piraten lädt gemeinsam mit der Ratsfraktion der Linken am Dienstag den 24.4.12 die Bürger von 18:00 bis 20:00 in den Ratssaal zu einer öffentlichen Fragestunde ein. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien, die als Entschuldungsbefürworter ihre Entscheidungen schon gefällt haben, suchen die beiden kleinen Parteien den Dialog mit den Bürgern, um deren Bedenken und Befürchtungen zu erfahren. Auch werden die Parteien bei der Fragestunde deutlich machen, dass häufig genannten 140M € Entschuldung vom Land nicht zugesichert werden. Gemäß der Meldung sind Abschläge von 25% und mehr wohl nicht ausgeschlossen.
[140M € = 140 Mega Euro = einhundertvierig Millionen Euro]

Central-Lichtspiele
Dienstag Reisefilm über die Transsibirische Eisenbahn

17.04.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 unter anderem die Science Fiktion "Battleship" sowie "Die Tribute von Panem". Weitere Filme sind die Animationskomödie "Die Piraten"[3D], der Scifi-Trash "Iron Sky - Wir kommen in Frieden!", der 3D-Recycling "Titanic", der Machofilm "Türkisch für Anfänger" und die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde". An vereinzelten Terminen werden die Actionmythologie "Zorn der Titanen", der Science Fiktion "Die Reise zur geheimnisvollen Insel"[3D] sowie der Reisefilm "Großartige Landschaften - Transsibirische Eisenbahn" gezeigt. Als Preview kommen "American Pie 4" und "The Lucky One" zur Vorführung.

Neuere Nachricht

Integrationsrat
Bewerbungen noch bis 26. April möglich

20.04.2012 In einer Pressemeldung weist die Stadt Göttingen auf die Wahlen zum Integrationsrat am 17. Juni 2012 hin. Interessierte Migranten, Ausländer und eingebürgerte Deutsche können sich noch bis zum 26. April beim Amt für Statistik und Wahlen als Kandidaten aufstellen lassen. Zum Zeitpunkt der Meldung hatten sich für die elf Plätze schon achtundzwanzig Kandidaten beworben.

Fundsache
Klavier im Wald vergessen? Polizei sucht Eigentümer

20.04.2012 Am 18.4.12 wurde die Polizei über ein herrenloses Klavier im Barteröder Wald informiert. Es brauchte mehrer Mitarbeiter des Bauhofes Adelebsen, um das funktionsfähige Klavier abzutransportieren. Die Polizei sucht den letzten Besitzer des Klaviers. In der Meldung finden sich Fotos zum Klavier, welches gemäß der Inschrift auf dem Tastendeckel wohl aus der Werrkstatt von H Roloff aus Neubrandenburg stammt.
[Ob hier wohl jemand für seine Liebste ein Ständchen im Wald gegeben hat? Oder ist das Klavierauftauchen ein Indiz für einen Rosenkrieg? Dr. Dieter Porth]

Inklusion
Grüne über Umbaupläne des Alten Rathauses begeistert

20.04.2012 In einer Pressemeldung lobt die Göttinger Ratsfraktion der Grünen die Arbeit des Baudezernenten, der mit seinem Team durch kreative architektonische Lösungen das Alte Rathaus unter Beachtung des Denkmalschutzes und unter Beachtung der Brandschutzbestimmungen für behinderte Menschen zugänglich machen konnte. Die Umsetzung der Planungen wird 2013 mit dem Bau des zweiten Aufzuges abgeschlossen sein.

Rückblick 15/12
Konzerte vom 12. April bis zum 18. April 2012

19.04.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Björn Lücker", "Tatjana Masurenko", "Ulli Moehring & Friends", "Sweet Craze", "Surendra", "Chulmin Lee" und "Dota Kehr & die Stadtpiraten" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

Hitartikel
'Grüne: Sozial sparen' - auf Platz 2

19.04.2012 In der Woche vom 9.4. bis 15.4.12 hatten die Top 7 der 7-Tageartikel folgende Schlagzeilen: 1) 'Platz 2 für eine Konzertkritik', 2) 'Ostersamstag - "Johnny Hübner greift ein"', 3) 'Theaterkritiken belegen Plätze Eins bis Drei in Monatshitliste', 4) 'Eine Stunde Tipps zur Pflanzsaison am Dienstag', 5) 'Improvisationstheater nach Ostern in der Region', 6) '"Die Regentrude" am Ostersamstag und Ostersonntag' und 7) 'FDP-Göttingen: Entscheidung der FDP-Minister war richtig'. Unter allen Meldungen kam die Pressemeldung vom 8.4.12 'Grüne: Sozial sparen' mit 36 Zugriffen auf Platz 2.

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