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Humke-Focks: CDU & FDP schlechte Verlierer
16.06.2010 Der Göttinger Landtagsabgeorndete der Linken, Patrick Humke-Focks, bedankt sich bei den vielen Bürgern, die sich an der Bürgerbefragung beteiligt haben. Er sieht darin auch eine Motivation, sich weiter für einen Bürgerhaushalt stark zumachen. Auch kritisierte er die Äußerungen der Ratsfraktionen von CDU und FDP, die sich als schlechte Verlierer mit ihren haltlose Behauptungen („die Pro- und Contraangaben seien tendenziös gegen eine Südspange formuliert worden“) darstellen würden.
[Nachtrag -
16.06.2010Falsche Formular für das Zitieren der Pressemeldung gewählt.]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Linke [ Homepage ] (---)
Die Ratsfraktion der Göttinger Linken meldet - Erste Erfahrungen mit direkter Demokratie in Göttingen ein voller Erfolg – Merkwürdiges Demokratieverständnis von CDU und FDP
Der Landtagabgeordnete und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Göttingen bezeichnet den ersten Versuch für direkte Demokratie in Göttingen als vollen Erfolg und sieht damit auch den LINKEN-Antrag sowie Konzepte für einen Bürgerhaushalt im Rückenwind.
"Die Göttinger Bürgerinnen und Bürger haben bewiesen, dass sie bereit sind für mehr direkte Demokratie und über wichtige Entscheidungen und Verfahren mitbestimmen wollen. Wir LINKE werden unsere Anstrengungen dahingehend weiter intensivieren – so wie wir es mit unserem Antrag zu einem Bürgerhaushalt und der aktiven Unterstützung der Bürgerbefragung auf Seiten der Bürgerinitiative gegen die Südspange bereits bewiesen haben", so Humke-Focks.
Die GöLINKE-Ratsfraktion bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an der Befragung beteiligt haben. Sie nimmt auch das Anliegen derer auf, die sich eine Verkehrsberuhigung wünschten und wird es weiter thematisieren. Allerdings nicht durch den teuren und ökologisch schädlichen Bau neuer Straßen, sondern mit der Zielrichtung den ÖPNV zu verbessern und das Konzept für Radverbindungen und Fußwege zu erneuern und auszubauen.
Als befremdlich bezeichnet Humke-Focks das Demokratieverständnis der CDU- und FDP-Fraktionen im Rat der Stadt Göttingen. Sie seien schlechte Verlierer und versuchten die Bürgerbefragung im Nachhinein mit haltlosen Behauptungen ("die Pro- und Contraangaben seien tendenziös gegen eine Südspange formuliert worden") zu diskreditieren. "Die Aussagen von Güntzler und Thielbörger sind gerade vor dem Hintergrund einer in dieser Höhe nicht zu erwartenden Wahlbeteiligung und dem klaren Ergebnis falsch und verlogen. Solche Äußerungen sind ein Schlag in das Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Ich erwarte eine Entschuldigung der beiden Herren von CDU und FDP", so Patrick Humke-Focks.
Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen
Falsche Formular für das Zitieren der Pressemeldung gewählt.
16.06.2010 Wegen des Bezug zur Lokalpolitik hatte ich es anfangs der Ratsfraktion der Göttinger Linken zugeordnet. Der Kontaktlink ist wegen einer Schwäche des Content-manament-Systems (CMS) unkorrigiert. Dr. Dieter Porth
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Bewertung 16.06.2010 Die Bürgerinitiative "Göttinger Süden" interpretiert drei maßgebliche Gründe in die breite Ablehnung der Südspange hinein. 1. Die verkehrs- und umweltpolitischen Probleme sind nur durch eine Reduzierung des Verkehrs zu lösen. 2. Die Feldmark im Göttinger Süden zählen viele mit zum Erholungsgebiete. 3. Die Südspange als veraltetes Politikprojekt ist unter dem Aspekt der Bezahlbarkeit im Vergleich zu anderen Aufgaben nicht so wichtig. Entscheidung 15.06.2010 Mit einer Beteiligung von 40,2% Stimmten 60,7% der Bürger gegen die Südspange. Lediglich 162 der 37.992 abgegebenen Stimmzettel waren ungültig. Laut Aussagen von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer werden nach dieser Ablehnung alle Planungen zur Südspange eingestellt. Gleichzeitig sieht er im Mittel der Bürgerbefragung ein wichtiges Instrument der direkten Bürgerbeteiligung. Vorbereitungstreffen 15.06.2010 Am 17.6. findet ab 19:00 das letzte Vorbereitungstreffen für das Weender Freibadfest am 19.6.10 statt. Unter anderem ist ab 16:30 ein Wettrutschen auf der 80 Meter langen Rutsche geplant. Die GoeSF hat für die Zeit ab 14:00 einen "Arschbomben"-Wettbewerb geplant. Auch wird am Nachmittag die Reggae-Band "Blessed & Irie“ im Weender Freibad spielen. Ärztehitliste 16.06.2010 Die Weiße Liste, die von der Bertelsmannstiftung unterstützt wird, und die AOK entwickeln ein Internet-Portal, in welches Patienten ihre Erfahrungen zu Ärzten einließen lassen können sollen. Derzeit beschränkt sich das Pilotprojekt auf die Bundesländer Thüringen, Hamburg und Berlin. Das Portal soll ab Herbst 2010 online verfügbar sein. Sterntheater 15.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 17.6. – 23.6.10 die Erzählung über eine Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", den Film "Die Beschissenheit der Dinge" sowie die Schmonzette "My Name is Khan". An ausgewählten Terminen gibt es den gesellschaftskritischen Film "Das weiße Band", die Komödie mit schwierigen Schwiegereltern "Maria, ihm schmeckt’s nicht", den historischen Frauenfilm "The Young Victoria", die Thriller "Verblendung" sowie "Verdammnis" und die Horrorerneutverfilmung "Crazy Heart" zu bewundern. Für die Kinder wird am Samstag und Sonntagnachmittag "Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" präsentiert. Neue Schauburg 15.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 17.6. bis 23.6. im Rahmen eines kleinen Festivals viele unterschiedliche Filme. Es präsentiert dabei die Komödie über schwierige Schiegereletern "Maria, ihm schmeckt’s nicht", den Fußballfilm "Teufelskicker", die historischen Legendeerzählung "Die Päpstin", den Film um die Jugendsehnsucht "Giulias Verschwinden", den Film "Willkommen bei den Sch’tis" sowie die ostdeutsche Version über den amerikanischen Traum "Die Friseuse". Die Filme sind jeweils nur an speziellen Tagen zu erleben. Für die Kinder wird "Hier kommt Lola" gezeigt. Der Frauenfilm "Sex and the City 2" ist regelmäßig im Programm zu finden | |
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Sendeplan – 2010-06-12 17.06.2010 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 12.6.10 talkte der Macher in der Stunde von 19-20 Uhr mit dem Countrysänger und American Folk-Barden Barry P. Foley. Die den vorangegangen Stunden wurde auf die Nachrichten aus der Region zurückgeblickt und es wurde ein Ausblick auf das Kinoprogramm und auf die Konzerte gegeben. Rückblick 24/10 17.06.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. Glaubwürdigkeit [?] 15.06.2010 Fair Radio zeigt sich über den NDR-Beitrag im Magazin Zapp erschreckt. Der Beitrag listete einige Indizien auf, dass ein Berliner Radiosender Schleichwerbung durchgeführt und dass kostenpflichtige Gewinnspiele gefakt haben soll. FAIR-RADIO hat deshalb ein Formular installiert, mit welchem Interessierte die Landesmedienanstalt in Berlin-Brandenburg auffordern können, Ermittlungen aufzunehmen und die Vergehen gegebenenfalls zu bestrafen. Sendeplan – 2010-06-05 16.06.2010 In der letzten Stunde der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 5. Juni 2010 fand kein Talk statt. Stattdessen wurde viel Musik präsentiert. In den beiden Stunden vorher, also von 17-19 Uhr wurde wie üblich ein Rückblick auf die Meldungen aus der Region genommen und eine Vorschau auf die Konzerte und das Kinoprogramm gegeben. Konsequenzen 16.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, begrüßt das Ergebnis zu Südspange. Gleichzeitig sieht er die hohe Beteiligung als Aufforderung, die Bürger auch bei anderen wichtigen kommunalen Entscheidungen zu beteiligen. |