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Rücklagenbildung
SPD kritisiert Umgang mit Studiengebühren - auch bei der Göttinger Universität

10.01.2011 Die niedersächsische Landtagsfraktion der SPD kritisiert den Umgang mit den Studiengebühren. Gemäß der Pressemeldung sollen in Göttingen rund 8,4 M€ an Studiengeldern auf Rücklagekonten zum Stichtag 1. Juli 2010 gehortet worden sein. Die Landtagsabgeordnete der SPD, Gabrielle Andretta, spricht von einem Betrug an den Studierenden. Unter anderem bemängelt sie, dass die Studiengebühren bevorzugt in Baumaßnahmen, in Verwaltungsstellen und in Rücklagen fließen würden.
[[M€ = Mega Euro = Million Euro.]]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Niedersächsische Landtagsfraktion der SPD [ Homepage ]
 



Die niedersächsische Landtagsfraktion der SPD meldet - Hochschulen horten 78,7 Millionen aus Studiengebühren

Pressemitteilung Nr. 16-009 vom 10.01.11 - Niedersachsens Hochschulen lassen immer mehr Studiengebühren ungenutzt auf ihren Konten liegen. Das geht aus offiziellen Zahlen des Wissenschaftsministeriums hervor, die die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabriele Andretta, ausgewertet hat.
"Am Stichtag 1. Juli 2010 legten Niedersachsens Hochschulen insgesamt 78.732.172 Euro Einnahmen aus den Studiengebühren auf die hohe Kante. Zum Vergleich: Am 31. Dezember 2008 betrug diese Summe noch 75.627.638 Euro. Das heißt, die Hochschulen folgen zunehmend der Versuchung, Studiengebühren zu horten", analysierte Andretta am Montag in Hannover. "Das politische Versprechen, die Gebührenerlöse würden zügig und zeitnah in die Verbesserung der Lehre investiert, entpuppt sich einmal mehr als Farce. Stattdessen fließen die Einnahmen bevorzugt in Verwaltungsstellen, Baumaßnahmen und in die Rücklagen", kritisierte Andretta.
"Das ist Betrug an den Studierenden", urteilte die SPD-Hochschulexpertin. "Um die Studiengebühren zahlen zu können, müssen viele Studierende neben dem Studium hart arbeiten oder sich verschulden, Kinder aus Migranten- oder Arbeiterfamilien verzichten oft ganz auf ein Studium", sagte sie. Laut jüngster Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks habe sich im Gebührenland Niedersachsen die hohe soziale Selektivität beim Hochschulzugang weiter verschärft. Andretta: "Studiengebühren gehören abgeschafft. Sie schrecken ab, sind sozial ungerecht und werden nicht in die Lehre investiert, sondern gehortet. Das ist ein bildungspolitischer Skandal."
Nach Angaben der Landesregierung betrugen zum Stichtag 1. Juli 2010 die Rücklagen beispielsweise
  • der Universität Hannover 12,8 Millionen Euro,
  • der TU Braunschweig 8,45 Millionen Euro,
  • der Universität Göttingen (ohne Medizin) 8,41 Millionen Euro,
  • der Universität Oldenburg 7,68 Millionen Euro,
  • der Universität Osnabrück 5,89 Millionen Euro.
"Das Horten der Einnahmen durch die Hochschulen verstärkt angesichts der Herausforderungen durch doppelte Abiturjahrgänge und die faktische Abschaffung von Wehr- und Zivildienst den Skandal", sagte Andretta. Sie forderte Wissenschaftsministerin Wanka vor diesem Hintergrund auf, ihre Einstellung zum Thema Studiengebühren zu überdenken. "Die Studiengebühren sind weniger denn je zu rechtfertigen."

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Göttingen, erzählen

09.01.2011 Sendeplan – 2011-12-25

Göttingen

10.01.2011 Landschaftspflege

erzählen

10.01.2011 Verloren

Hannover

03.01.2011 Erdverkabelung

Hannover

10.01.2011 Kreisfusion

Hochschule

08.01.2011 Vortrag

Hochschule

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03.01.2011 Kreditjunkie

kritisieren

29.01.2011 Theateraufführung

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Sendeplan – 2011-12-25
Statt musikalischen Weihnachtsmatsch lieber Metal aus Deutschland

09.01.2011 In der Sendung „metal & lametta“ sollte am 1. Weihnachtstag ein Zeichen für die oft im Radio ausgegrenzte harte Musik gesetzt werden. Insgesamt wurden sechs Stunden metal, präsentiert, die fast ausnahmslos von deutschen Bänds eingespielt wurde. Passend zur Musik wurde neben einer lockeren Moderation natürlich auch der eine oder andere klassische Gedichtpräsentiert, da die Freunde der Metal-Musik mit den alten Dichtern meist mehr anfangen können als Bürger mit einem satten Leben.

Sendeplan – 2011-01-06
Erste Sendung im neuen Jahr

09.01.2011 Die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" brauchte diesmal wenig Rücksicht auf bestehende konzerte bei der Musikauswahl nehmen, da am Anfang des Jahres (wie nach einem Kater?) wenig Konzerte angesagt sind. Neben dem Kino- & Theaterprogramm wurde inhaltlich in der Moderation unter anderem auf den Neujahrsempfang bei der Volkbank eingegangen.

Sendeplan – 2010-12-30
Jahresrückblick auf die lokalen Ereignisse in 2010

09.01.2011 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 30.12.2010 in der Zeit von 18:00- 20:00 wird neben dem aktuellen Kino- und Theaterprogramm ein Überblick zu den lokalen Ereignissen gegeben.

Sendeplan – 2010-12-23
Baustreit von Herrn K mit der Stadt Göttingen und andere Themen

09.01.2011 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 23.12.2010 enthält unter anderem auch Musik von Bänds, die zwischen den Jahren in Göttingen zu erleben sind. Ein Thema ist ein Artikel beim Göttinger Tageblatt, der sich mit dem Baustreit von Herrn K gegen die Stadt Göttingen beschäftigt. In dem Artikel wird das Handeln der Stadt als Willkürhandeln dargestellt. Ein weiteres Thema ist für den Moderator die jungenfeindliche Pädagogik an Göttinger Schulen.

Sendeplan – 2010-12-16
Was kann man musikalisch live in der Region erleben?

09.01.2011 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 16.12.2010 enthält viele Künstler, die in nächster Zeit auch live in der Region zu erleben sind. Ein Thema für die Moderation waren Gedanken zur Überschuldung des Staates, die wohl eine Insolvenz des Staates bei der nächsten bald kommenden Weltwirtschaftskrise vermuten lässt.

Sendeplan – 2010-12_09
Sendung mit ausführlichen Ausblick auf das Kino & Theaterprogramm

09.01.2011 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" ist bestimmt durch die stärkere Konzentration auf das Kino- & Theaterprogramm. Musikalisch wurden die Bänds gespielt, die in der Vorweihnachtszeit in Göttingen und der Region live zu erleben sind.

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Kreisfusion
SPD: Warum 'boykottiert' Landrat den Kreistagsbeschluss

10.01.2011 In einer Pressemeldung nimmt die Kreistagsfraktion der SPD Stellung zur Entscheidung in Northeim, die Amtszeit von Northeimer Landrat ohne Wahl zu verlängern, um so die Bildung von Großkreisen voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund kritisiert die SPD Fraktionsvorsitzende Jörg Wieland die Haltung des Landrates, wonach dieser durch sein Verhalten Göttingen unnötig isoliert und wonach gleichzeitig dieser die inhaltliche Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010 nicht umsetzt.
[Böse Zungen meinen, dass die Kreisfusion ein parteitaktisches Thema sei. Es wird unterstellt, dass der Göttinger CDU-Landrat sich verweigert, weil mit den dazukommenden SPD-regierten Landkreisen Northeim und Osterode die CDU keine Mehrheit im neuen Großkreis hätte. Dr. Dieter Porth.]

Landschaftspflege
15.1. – praktische Umweltpflege in Groß Lengden

10.01.2011 Die biologische Schutzgemeinschaft Göttingen lädt für den 15.1.2011 ab 9:00 zu einem Pflegeeinsatz. Gestartet wird am Zoologischen Institut. Vor dort geht es zum Staneberg in Groß Lengden, um dort die Stockausschläge abmähen.

Verloren
Zahnprothese auf offener Straße gefunden

10.01.2011 Die Polizei Northeim/Osterode meldete in einer Pressemeldung den Fund eine Zahnprothese auf offener Straße in Bad Gandersheim. Die gefundene Prothese befindet sich jetzt auf der Bad Ganderheimer Polizeistation.

Kreisfusion
Wenzel: Verfasste Region wegen demographischen Wandel sinnvoll

10.01.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, meint, dass das Northeimer Einzelgutachten im Vergleich zu einem gemeinsamen Gutachten wenig hilfreich sei, wenn eine Zusammenlegung der Landkreise Northeim, Göttingen und Osterode anstrebt werde. Insgesamt steht Wenzel einer verfassten Region positiv gegenüber. Angesichts des Bevölkerungsrückgangs wäre eine verfasste Region nach Meinung von Wenzel hilfreich, um die Kräfte der Rathäuser bündeln zu können.

Bürgerarbeit
Linke: Bürgerarbeit könnte reguläre Arbeit verdrängen und Hungerlohnarbeit fördern

10.01.2011 Die Göttinger Kreistagsfraktion „die Linke“ kritisiert die geplante Einführung der Bürgerarbeit als Ersatz zu den bisherigen 1-Euro-Jobs. Die 1-Euro-Jobs wurden unter anderem vom Bundesrechnungshof als ineffizient kritisiert. Die Kreistagsfraktion der Linken sieht keine Verbesserungen durch die Bürgerarbeit im Vergleich zu den bisherigen 1-Euro-Jobs und fordert stattdessen eine aktive Arbeits- und Beschäftigungspolitik.
[Wenn man die Bürgerarbeit als quasi Zwangsarbeit zu Hungerlöhnen interpretiert, dann könnte man auch die Abkürzung SGB von Sozialgesetzbuch in Sklavengesetzbuch umdeuten wollen. Dr. Dieter Porth.]

Nachgefragt
Universität bilanziert Verwendung der Studiengebühren

12.01.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Landtagsfraktion der SPD, dass in Göttingen über 5 M€ an Studien gehortet werden würden. Dazu wurde bei der Universität nachgefragt. Die Universität verwies auf einen Artikel, in welchem einerseits die Einnahmen und Ausgaben bilanziert wurden. Zum zweiten wurde die Verwendung der Gelder aufgeschlüsselt. In den bilanzierenden Artikel werden keine Kennzahlen (Tutorenstunden pro Student, …) angegeben, wie und ob sich durch die Studiengebühren die Lehre verbessert hat.
[Die Studiengebühren sollen die Lehre verbessern helfen. Ob die Studiengebühren dies wirklich leisten, bleibt in dem Artikel angesichts einer fehlenden Leistungsanalyse nur eine unbegründete und damit wenig plausible Behauptung. Dr. Dieter Porth]

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