18.04.07 (set: 18.04.2007) ~ <<< 05.04.07 (set: 18.04.2007) ~ >>>
~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Die Genehmigung des Pipelinebaus von Neuhaus, um Abraumsalzlaugen in die Werra zu leiten, sind rechtswidrig. Der Landrat Reinhard Schermann sieht seine Rechtsauffassung auch durch andere Bundesländer bestätigt.

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[Göttingen - 02.04.07] [Zitatenliste]
Pressemeldungen vom Landkreis Göttingen zum Thema Salzlaugeneinleitung in die Werra.

Auf folgender Internetseite des Landkreises Göttingen erhalten Sie einen Überblick über alle derzeit aktuellen Meldungen:

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Rechtsauffassung des Landrats durch Umweltminister bestätigt
Landrat: Ständige Einleitung von Salzabwässern in die Werra aus dem Werk Neuhof offenbar rechtswidrig
Schermann sieht "ersten Erfolg und entscheidende Wende" bei Salzlaugen-Debatte
Als "ersten Erfolg und wohl entscheidende Wende" in der Debatte über die von Kali & Salz geplante Ausweitung der Einleitung von Salzabwässern aus dem Werk Neuhof in die Werra hat Landrat Reinhard Schermann die Bestätigung seiner Rechtsauffassung durch den Nieders. Umweltminister Hans-Heinrich Sander bezeichnet.
Schermann hatte in einem persönlichen Schreiben an den Minister die Meinung vertreten, dass die ständige Einleitung von salzhaltigen Abwässern aus dem Werk Neuhof in die Werra nicht durch die bisherige Erlaubnis vom 26.11.2003 gedeckt sei.
Das vorgesehene bergrechtliche Verfahren für die Transportleitung könne nach seiner Auffassung nicht ohne ein neues Verfahren zur Einleitung der salzhaltigen Abwässer in die Werra abgeschlossen werden, da die Voraussetzungen für die Einleitung zurzeit nicht vorlägen.
Der Landrat nahm mit Freude zur Kenntnis, dass kürzlich auch andere Länder seine Rechtsauffassung auf der gemeinsamen Umweltausschuss-Sitzung in Kassel teilten. Dies sei eine gute Basis für die weitere Lösungsstrategie und ein klares Signal an das Unternehmen, nicht weiterhin auf angeblich bestehende Rechte zu pochen. Jetzt müsse ernsthaft nach Alternativen bei der Lösung des Problems gesucht werden.
Weiter bedankte sich Schermann beim Umweltminister für die Zusage, die gemeinsame Rechtsauffassung auch gegenüber dem Land Hessen zu vertreten.
Schließlich zeigte sich der Landrat hocherfreut über die Zusage des Ministers, dass er sich um die Reduzierung der Salzbelastung der Werra bemühe und die bisherigen Grenzwerte möglichst verringert werden sollten, um den Zustand der Werra zu verbessern. "Hier besteht absolute Übereinstimmung in der Zielsetzung," betonte Schermann abschließend.

http://www.landkreis-goettingen.de/magazin/artikel.php?artikel=529&type=&menuid=3&topmenu=4
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früheres 18.04.07 (set: 18.04.2007) ~ Göttinger Land ~ Wirtschaft ~ meinen~: Der Vorsitzende der SPD-Gemeindesratsfraktion Jörg Kunkel sagt bei der Diskussion um den Autohof bei Dramfeld die Beteiligung der Bürger zu. Kunkel favorisiert eine Diskussion um das "Wie".	zu älteren Themen Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird (set: ) ~ >Göttinger Land ~ Politik ~ berichten -->~: Hannover, niedersächsisches Umweltministerium: Niedersachsen hat in der Flussgebietsgemeinschaft Weser den Vorsitz übernommen. Ein Ziel ist während des niedersächsischen Vorsitzes ist die Schaffung eines Bewirtschaftungsplanes und die Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser, soweit dies wirtschaftlich, technisch und rechtlich vertretbar ist. (set: ) ~ >Göttinger Land ~ Umwelt ~ aufzählen~: Der Landrat Reinhard Schermann hat juristische Bedenken zur Frage der Einleitung von Salzlaugenabwasser in die Werra. Danach sollen auch die alten Wasserrechte nur eine kurzzeitige Einleitung bei Engpässen genehmigen.. Weiter soll die systematische Vergiftung der Werra durch die Genehmigungen nicht abgesichert sein.. --- (set: ) ~ >Hannover ~ Umwelt ~ berichten~: Die Grünen stellten am 26.1. den Antrag, dass der Landtag die Ablehnung der Salzwassereinleitung in die Werra beschließen sollte. Der Antrag wurde zur Beratung in einen Ausschuss überwiesen. ---
spätere Meldung 05.04.07 (set: 18.04.2007) ~ Göttinger Land ~ Familie ~ berichten~: Der Landrat Reinhard Schermann zeigt sich erfreut, dass gemäß der Interpretation der Sozialministerin Konfirmationsgeschenke nicht auf das ALG II angerechnet werden müssen. Der Landkreis Göttingen hält sich an diese Interpretation.	zu neueren Themen Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen Versalzen Werra droht Salzfracht aus Thüringen ^18.10.2007 Das niedersächsische Umweltministerium gibt zu bedenken, dass die Kali & Salz AG wohl bald auch aus Thüringen Salzlaugeneinleitungen in die Werra drohen. Weiterhin unterstützt die Landesregierung den Beschluss des Landtages, mit Druck zur mittel- und langfristig zur nachhaltigen Verbesserung der Verhältnisse an Werra und Weser beizutragen. Kurzfristige Ziele werden in der Rede nicht formuliert. Werraversalzung Aktionstag für eine Werra mit lebenden Fischen ^24.08.2007 Am vergangenen Sonntag führten die Grünen einen niedersächsischen Aktionstag auf der Weser durch. Damit soll gegen die am hessischen Oberlauf geplante Versalzung der Werra protestiert werden. Der Umweltminister Hans-Heinrich Sander wurde von Stefan Wenzel und Jürgen tRittin eingedenk seiner Untätigkeit mit gesalzener Kritik bedacht. 04.04.07 (set: 18.04.2007) ~ Göttinger Land ~ Freizeit ~ loben~: Steuermitteln werden in den Tourismus investiert. Der Landrat Reinhard Schermann kündigt für den 21. April die Einweihung von 6. Kanuanlegestellen an. Die Orte sind Hedemünden, Speele, Bursfelde, Tanzwerder - Hann. Münden sowie an der Fähre und am Campingplatz in Hemeln.

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18.04.07 (set: 18.04.2007) ~ Göttinger Land ~ Wirtschaft ~ meinen~: Der Vorsitzende der SPD-Gemeindesratsfraktion Jörg Kunkel sagt bei der Diskussion um den Autohof bei Dramfeld die Beteiligung der Bürger zu. Kunkel favorisiert eine Diskussion um das "Wie".

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(set: ) ~ >Göttinger Land ~ Umwelt ~ aufzählen~: Der Landrat Reinhard Schermann hat juristische Bedenken zur Frage der Einleitung von Salzlaugenabwasser in die Werra. Danach sollen auch die alten Wasserrechte nur eine kurzzeitige Einleitung bei Engpässen genehmigen.. Weiter soll die systematische Vergiftung der Werra durch die Genehmigungen nicht abgesichert sein.. ---
(set: ) ~ >Hannover ~ Umwelt ~ berichten~: Die Grünen stellten am 26.1. den Antrag, dass der Landtag die Ablehnung der Salzwassereinleitung in die Werra beschließen sollte. Der Antrag wurde zur Beratung in einen Ausschuss überwiesen. ---

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05.04.07 (set: 18.04.2007) ~ Göttinger Land ~ Familie ~ berichten~: Der Landrat Reinhard Schermann zeigt sich erfreut, dass gemäß der Interpretation der Sozialministerin Konfirmationsgeschenke nicht auf das ALG II angerechnet werden müssen. Der Landkreis Göttingen hält sich an diese Interpretation.

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