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Umweltzone
Grüne: Luftreinhalteplan = Augenwischerei

09.12.2008 Die Ratsfraktion der Grünen betrachtet den am Freitag verabschiedeten Umweltplan als Augenwischerei. Die beschlossenen Maßnahmen sind unzureichend. Deshalb bemühen sich die Grünen um eine Neuausrichtung des Verkehrsentwicklungsplans. So wollen Sie mittelfristig mehr Umweltschutz durchsetzen.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
 

Göttinger Ratsfraktion der Grünen:- SPD, FDP und GöLinke verhindern Umweltzone

Eine wunderliche Allianz aus SPD, FDP und GöLinken hat am Freitag im Rat der Stadt die Einrichtung einer Umweltzone für Göttingen zum Scheitern gebracht. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ulrich Holefleisch: "Umweltzonen sind für Menschen ein wirksamer Anreiz, sich emissionsarme Autos zu kaufen oder ihre alten Dreckschleudern nachzurüsten." Statt diese umweltfreundlichen Investitionen in Stadt und Landkreis zu fördern, hat die Ratsmehrheit mit ihrer kurzsichtigen Entscheidung dafür gesorgt, dass die Verwaltung die Vorgaben der Europäischen Union als abgearbeitet betrachten kann. "Alle tun als hätten sie etwas erreicht, Feinstaub wird aus den Schlagzeilen verschwinden aber die durch ihn verursachten Erkrankungen werden unvermindert bleiben", zieht Holefleisch ernüchtert Bilanz.
Den am Freitag mit Ratsmehrheit gegen die Stimmen der Grünen beschlossenen Luftreinhalteplan bezeichnet Holefleisch als "Augenwischerei". Die beiden darin vorgesehenen Maßnahmen sind entweder längst umgesetzt (Anschaffung emissionsarmer Busse für die GöVB) oder in ihrer Wirkung kaum abschätzbar (Verstetigung des Verkehrs). "Diese Maßnahmen sind richtig und notwendig aber völlig unzureichend", so Holefleisch. Er erinnert daran, dass neben der Umweltzone viele weitere Vorschläge unberücksichtigt blieben. "Wir hätten das Thema Feinstaub als Hebel für eine grundlegende umweltfreundliche und sozialverträgliche Neuausrichtung des Göttinger Stadtverkehrs nutzen können. Aber dazu fehlte Verwaltung und Ratsmehrheit offensichtlich die Vorstellungskraft und der politische Wille.
Bei den Diskussionen über die EU-Richtlinien zu Stickoxid-Emissionen und zum Lärmschutz sowie über die am Freitag von den Grünen beantragte Neuausrichtung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) wird die Umweltzone wieder auf der Tageordnung stehen. Holefleisch bleibt optimistisch: "Gute Ideen setzen sich durch. Schon dem Klima zuliebe müssen wir uns weiter für umweltfreundliche Verkehrskonzepte und die Umweltzone einsetzen."

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Krankheit
Neue Krankheiten: Rechenschwäche Rechtschreibschwäche

10.12.2008 Wenn bei Kindern Lernstörungen festgestellt werden, dann muss der Staat reagieren. Dies fordert der Jugendpolitische Sprecher aus der Ratsfraktion der Grünen. In der Pressemeldung wird mehr Geld für die Schule und andere Hilfeorganisationen gefordert.
[Die Eltern erwähnt die Pressemeldung an keiner Stelle. Dr. Dieter Porth.]

CD - Big Banders
"Rough Sea "

10.12.2008 Die fröhliche Ska-Musik lädt zum "Pogo"-Tanzen ein. Die Rhythmen sind schnell. Die Texte politisch korrekt und die Musik ist gut durcharrangiert.
Der Silberling (CD) enthält 10 Lieder.

CD - Wolfgang Mayer
"Demo-CD "

10.12.2008 Die Gitarrenmusik mit seinen melancholischen spanischen und klassischen Melodien lädt zum melancholischen Sinnieren und Träumen ein.
Der Silberling (CD) enthält Lieder 11 Lieder.
Am 14.12. ab 19:00 ist Wolfgang Mayer in der Osthalle vom Klinikum live zu erleben.

CD - Laborinsel
"GegenGift"

10.12.2008 Die Lieder sind Raplieder mit Gitarrenbegleitung. In den politischen Selbstfindungstexten werden oft die funktionierende Mitwelt und die Scheinheiligkeit der Vorbilder als gefühllos kritisiert.
Der Silberling (CD) enthält 17 Lieder und die Spielzeit beträgt 59 Minuten 53 Sekunden.

CD - Götz Widmann
"böäöäöäöäöä "

10.12.2008 Mit der neuen CD ist Götz Widmann seinem Stil nicht nur treu geblieben, sondern er hat ihn weiter verfeinert. Die Texte sind im Vergleich zu früheren CDs vielfältiger geworden. Im Gegensatz zu Schlagern findet man auch nach mehrmaligen immer noch Formulierungen, die zum Nachdenken und Schmunzeln einladen.
Der Silberling (CD) enthält 13 Lieder und 5 Ansagen.

CD - Sons of the Desert
"The Big Bamboo"

10.12.2008 Das Gesamtkunstwerk glänzt mit einschmeichelnden Swingmelodien im Stil einer Hawaianischen Skiffelband. Die Musik vermittelt ein Gefühl der Lebensfreude und macht Lust auf mehr.
Der Silberling (CD) enthält 17 Lieder und die Spielzeit beträgt 61 Minuten 37 Sekunden.

Neuere Nachricht

Rechtfertigung
Klinikumsvorstand: Defizite machen Ausgliederung nötig

10.12.2008 Der Klinikumsvorstand widerspricht der Behauptung in der Resolution der Stadt, wonach Beschäftigte bis zu 30% Einkommensminderungen hinzunehmen hätten. Gegenteilige Zahlen werden aber nicht genannt. Als ein wesentlicher Kostenfaktor der letzten Jahre werden Tariferhöhungen bei den Ärzten genannt, die durch die Umstrukturierungen im Gastronomiebereich aufgefangen werden sollen. Weiterhin führt das pauschalierte Abrechnen von Krankheitsfällen zu Defiziten.
[Als vor einem Jahr ein Bekannte von mir im Klinikum lag, konnte ich eine Visite miterleben. Es kamen mindestens sechs Ärzte, um sich nach dem Befinden meiner Bekannten zu erkundigen. Die ganze Situation war grotesk, da nur ein Arzt redete Mir erschien die Arbeitsorganisation nicht gerade effizient.. Aber vielleicht war meine Bekannte ein besonderer Fall – vielleicht? Dr. Dieter Porth.]

Arbeitsmarktpolitik
FDP: Ablehnung der Dringlichkeit wohlbegründet

09.12.2008 Die SPD und die Grünen wollten in einem Dringlichkeitsantrag eine Resolution gegen Änderungen im Bereich des Sozialgesetzbuches im Rat verabschieden lassen. Die FDP hat aus mehreren Gründen die Resolution als nicht dringlich gewertet. Einmal wäre angesichts der Länge des Gesetzgebungsverfahrens auch eine fristgerechte Einreichung möglich gewesen. Zweitens hält es die FDP für kontraproduktiv, wenn der Rat seine Zeit mit Problemen anderer Parlamente vergeudet. Zum Dritten zeigt aktuellen Aktivitäten vor Ort, dass die Göttinger Grünen wohl arbeitsmarktpolitisch eher in der Vergangenheit zurückgeblieben sind.

Radrennen
26.4. - Tour d’Energie von den Terrassen

10.12.2008 Obwohl die Niedersachsenrundfahrt auch in diesem Jahr ausfällt, haben sich regionale Sponsoren für die Ausrichtung der regionalen Radrundfahrt in Zusammenarbeit mit der GoeSF entschieden. Die Anzahl der Starter ist auf 2000 begrenzt. Anmeldungen können ab 1.1.2009 getätigt werden.

Tarifverhandlungen
IG-Metall: Solidarisch mit Klinikums-Kollegen

10.12.2008 Auf der Delegiertenkonferenz erklärte sich die IG-Metall solidarisch mit den Beschäftigten des Gastronomiebereich des Klinikums. Durch die Ausgliederung droht vielen Kollegen ein unsoziales Arbeitsentgelt unter dem Sozialhilfeniveau, wenn der Gastronomiebereich ausgegliedert wird.
[Löhne unter Sozialhilfesatz sind unsittlich. Dr. Dieter Porth.]

Meinungsbeschluss
Grüne: CDU & FDP verhindern Kritik

05.12.2008 Mit einer Resolution, also einer Meinungsäußerung des Rates, wollten Grüne und SPD auf die Verschlechterung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die optierende Gemeinde hinweisen. Die CDU und FDP verhinderten mit ihren Stimmen einen Dringlichkeitsantrag und damit eine Abstimmung über die Resolution. Dies Verhalten wird von den grünen als Arbeitslosen- und sozialfeindlich kritisiert. In der Pressemeldung wird auch darauf hingewiesen, dass der CDU-Dominierte Landkreis 2 Millionen Euro Fördergelder für den Arbeitsmarktpolitik ungenutzt verfallen ließ.

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