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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Hunderttausend pro Jahr für eine Energieagentur 21.10.2008 Bei der kommenden Bauausschusssitzung soll unter anderem die Einrichtung einer Energieagentur beschlossen werden, die gemeinsam mit dem Landkreis betrieben werden soll. Weiter sind verschiedenen Bebauungspläne Thema bei der Bauauschusssitzung am 30. Oktober ab 16:00 im Neuen Rathaus. Weiter geht es um die Neugestaltung der Innenstadtstraßen und um das Investorenauswahlverfahren für das Stadtbadareal.
[Energieagentur = Förderagentur für die Sparkasse?! Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Anmerkung: Die Websiten für diesen Teil der Verwaltung sind sehr suchmaschinenfeindlich strukturiert. Dies führt dazu dass die eigentlich für jedermann zugänglichen Tagesordnungen von Sitzungen nur schwer zugänglich sind. Das folgende Beispiel wurde nur gefunden, weil den Redakteur das Thema Energieagentur neugierig gemacht hat. Mit Transparenz hat dies wenig zu tun.
Es ist ein Beispiel dafür, wie man unter kommunalen Muff versteht. Die Stadt schafft eine Stelle, die mit einem befreundeten Unternehmen oder halbstaatlichen Unternehmen zusammenarbeitet. Das halbstaatliche Unternehmen hat damit gegenüber der Konkurrenz einen Informationsvorsprung und kann Produkte anbieten, die anderen Unternehmen verschlossen sind.
Vom Anspruch her sollte die öffentliche Verwaltung der Allgemeinheit verpflichtet sein. Im aktuellen Fall wäre eine Ausrichtung auf die großen Banken in der Region aus marktwirtschaftlicher Sicht sinnvoller gewesen. Aber hier wird schon im Vorwege nur eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse angestrebt. An solchen kleinen Details macht sich der Eindruck fest, dass die städtische Verwaltung bedenkliche Tendenzen zum sozialistischen Selbstbedienungsladen zeigt. Das Konzept hinterlässt bei mir den Eindruck, dass die Stadt für die Sparkasse einen Außendienstmitarbeiter bezahlt, der für die Finanzprodukte der Sparkasse Werbung macht.
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
Investorenverfahren für das alte Stadtbadareal
Das Investorenauswahlverfahren "Stadtbadareal" ist ein Thema der 34. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke am Donnerstag, 30. Oktober 2008, 16.00 Uhr im Sitzungsraum 118, 1. Etage, Neues Rathaus, Hiroshimaplatz 1-4. Daneben geht es um die Neugestaltung von Innenstadtstraßen im Rahmen des "Integrierten städtischen Entwicklungs-/ und Wachstumskonzepts" sowie um einen Vorschlag zur Einrichtung einer "Energieagentur Göttingen".
Außerdem liegen dem Ausschuss Anträge der SPD-Ratsfraktion zur "A7-Umleitung" und zur "GöVB Fremdvergabe" vor. Weitere Themen sind Änderungen der Sondernutzungs- und der Sondernutzungsgebührensatzung.
Beraten wird über die öffentliche Auslegung der Teilpläne 6 "Von-Ossietzky-Straße" mit örtlicher Bauvorschrift (1. Änderung) und 8 "Von-Witzleben-Straße" des Bebauungsplans Göttingen Nr. 210 sowie den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen - Grone Nr. 7 "Lütjen Feldsweg / Rodeweg".
Darüber hinaus wird sich der Ausschuss mit der Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Göttingen-Grone Nr. 11 "Industriestraße" (4. Änderung) und der außerplanmäßigen Auszahlung gem. §89 Abs. 1 NGO befassen.
Eine Einwohnerfragestunde findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr nach dem öffentlichen Sitzungsteil statt.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 21.10.2008
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Tagesordnung für die Baussitzung
| Bezeichnung: |
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke |
| Gremium: |
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke |
| Datum: |
Do, 30.10.2008 |
| Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
16:00 |
| Anlass: |
Ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen |
| TOP |
Betreff |
Vorlage |
| Ö 1 |
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Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 09.10.2008 ((wird nachgereicht)) |
|
BauPA/048/2008/01 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
| Ö 4 |
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A 7 - Umleitung - (Antrag der SPD-Ratsfraktion für den Ausschuss für Bauen, Planen und Grundstücke am 09.10.2008) ((Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht)) |
| Ö 5 |
|
GöVB Fremdvergabe (Antrag der SPD-Ratsfraktion für den Ausschuss für Bauen, Planen und Grundstücke am 09.10.2008) ((Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht)) |
| Ö 6 |
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1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) ((Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.10.2008 übersandt)) |
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FB60/038/08 |
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| Ö 7 |
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1. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) ((Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.10.2008 übersandt)) |
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FB60/039/08 |
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| Ö 8 |
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Investorenauswahlverfahren Stadtbadareal ((geänderte Vorlage wird nachgereicht!)) |
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FB61/614/08 |
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| Ö 9 |
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Integriertes städtisches Entwicklungs-/ Wachstumskonzept (ISEK) - Zentrales Innenstadtquartier - Neugestaltung der Innenstadtstraßen ((Vorlage wird nachgereicht)) |
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FB61/623/08 |
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| Ö 10 |
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Energieagentur Region Göttingen |
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FB80/251/08 |
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| Ö 11 |
|
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO |
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FB20/443/08 |
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| Ö 12 |
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Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bereich des Bebauungsplans Göttingen-Grone Nr. 11, 4. Änderung, "Industriestraße" - Erlass der Satzung zur erstmaligen Verlängerung um ein Jahr |
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FB61/625/08 |
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| Ö 13 |
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Bebauungsplan Göttingen Nr. 210, Teilplan 6, 1. Änderung "Von-Ossietzky-Straße" mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) -Auslegungsbeschluss |
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FB61/620/08 |
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| Ö 14 |
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Bebauungsplan Göttingen Nr. 210 Teilplan 8 "Von-Witzleben-Straße" - Auslegungsbeschluss |
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FB61/627/08 |
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| Ö 15 |
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Bebauungsplan Göttingen Grone Nr. 7, 10. Änderung 'Lütjen Feldsweg / Rodeweg' mit erweitertem Planbereich und mit 'Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung' (ÖBV) - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.08 - Zustimmung zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss |
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FB61/630/08 |
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| Ö 16 |
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Anfragen des Ausschusses |
Beschlussvorlage zur Energieagentur
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung strebt an, das unten beschriebenen Konzept zur Energieagentur Region Göttingen umzusetzen. Dazu soll mit dem Landkreis Göttingen eine entsprechende Vereinbarung geschlossen werden. Der städtische Anteil in Höhe von 50.000 Euro ist im Verwaltungsentwurf des Haushalts 2009 enthalten.
Begründung:
Die Prüfung der Gründung einer regionalen Energieagentur für Stadt und Landkreis Göttingen hatte ergeben, dass eine Lösung mit einer eigenständigen Struktur und einer größeren finanziellen Beteiligung Dritter nicht möglich ist. Daher wurde ein Konzept entwickelt, bei dem die Grundfinanzierung im wesentlichen von der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen getragen wird.
Für die Energieagentur Region Göttingen soll eine bei der Verwaltung angesiedelte volle Personalstelle geschaffen werden, die mit ausreichend Sachmitteln ausgestattet ist, um entsprechende Aktivitäten durchführen zu können.
Die Aufgaben, die mit dieser Ausstattung angegangen werden können, sind in der Anlage 1 zusammengestellt.
Der Betrieb der Energieagentur soll vorerst für 3 volle Jahre gesichert werden. Danach soll anhand der Erfahrungen über den Fortbestand und die Konzeption entschieden werden.
Die Kosten für diese Lösung werden mit jährlich 100.000 Euro angesetzt. Sie setzen sich folgendermaßen zusammen:
| Posten |
Kosten |
| Personalkosten |
45.000 bis 50.000 Euro/a |
| Geschäftskosten |
5.000 Euro/a |
| Sachmittel Öffentlichkeitsarbeit |
10.000 Euro/a |
| Sachmittel Internetauftritt |
15.000 Euro/a |
| Sachmittel Veranstaltungen |
10.000 Euro/a |
| Honorare |
10.000 bis 15.000 Euro/a |
Diese Kosten teilen sich die Stadt und der Landkreis zu gleichen Anteilen von jeweils 50.000 Euro/a. Aktuell werden mit der Sparkasse Göttingen und der Stadtwerke Göttingen AG noch Gespräche geführt. Sollte sich ergeben, dass von dieser Seite ebenfalls ein finanzieller Anteil übernommen wird, würden sich die Beträge für die Stadt und den Landkreis entsprechend verringern.
Zusätzlich zu diesen Mitteln können für Kampagnen und sonstige Aktivitäten Projektgelder akquiriert werden. Diese wurden von angefragten Partnern bereits schriftlich in Aussicht gestellt.
Finanzielle Auswirkungen:
Im Verwaltungsentwurf des Haushalts 2009 ist auf dem Sachkonto 4318000 (Kostenstelle 8021300, Kostenträger 5612200) der städtische Anteil in Höhe von 50.000 Euro eingestellt.
Anlagen:
Arbeitsschwerpunkte der Energieagentur Region Göttingen
Konzept der Energieagentur - Es nennt an erster Stelle der ersten beiden Hauptaufgaben in Bezug auf Förderprogramme die Sparkasse
Energieagentur Region Göttingen - Arbeitsschwerpunkte
[Link zur PDF-Datei des Konzeptpapiers]
Dienstleistungen für private Haushalte
- Entwicklung eines Förderprogramms zur Altbausanierung in Zusammenarbeit mit der Sparkasse Göttingen und den Energieversorgern
- Energie-Hotline und Beantwortung von Mailanfragen (passende Weiterleitung; Zusendung von Material auf Anfrage)
- Bereitstellung von regionalen energierelevanten Informationen im Internet
- Entwicklung eines Angebotes "Energielotse"
Veranstaltungsangebote und Kampagnen
- Begleitende Kampagne zum regionalen Förderprogramm (Informationsbereitstellung in Zusammenarbeit mit Sparkasse Göttingen und den Energieversorgern)
- Teilnahme und Mitarbeit an lokalen Messen (z.B. SIVA) und Energieveranstaltungen in Zusammenarbeit mit Anbietern aus der Region
- Energieprojekte in der Region Göttingen werden der Öffentlichkeit vorgestellt (Informatio-nen auf der Internetseite, Besichtigung) - ggf. auch im Rahmen einer Aktion
- Regionale Aktionen und Wettbewerbe mit dem Ziel der Verdeutlichung von Einspar-potentialen
- Vortrags- und Veranstaltungsreihen (Bildung von Schwerpunkten)
Dienstleistungen für Energieberater und Handwerker
- Information über Weiterbildungsangebote
- Erweiterung des Angebotsspektrums von Weiterbildungen in Zusammenarbeit mit regionalen Bildungsträgern, Energieberatern und Handwerkern
- Aufnahme entsprechend qualifizierter Energieberater, sowie von Handwerkern und Dienstleistern aus dem Energiebereich in das Informationsangebot der Internetseite der Energieagentur (Informationen und Verlinkung zur Homepage)
Bereitstellung von Informationen auf der Internetseite
- Regionale Informationen (z.B. Berater, Unternehmen und Dienstleister, Akteure, Bildungs-angebote, regionale Förderprogramme, Veranstaltungen, Energieprojekte, ausgewählte statistische Daten)
- Verlinkung zu Informationen im Internet (z.B. Fördermittel, Technologien, Institutionen)
- Downloadbereich für ausgesuchte Informations-Materialien (z.B. Fachinformationen, Artikel)
- Aktuelle Nachrichten (z.B. Kurzmeldungen, Pressemitteilungen)
Netzwerkbildung
- Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren und anderen Energieagenturen
- Ausarbeitung und Umsetzung von Kooperationsprojekten mit Akteuren aus der Region
Presse- Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
- Pressearbeit (Verfassen von Pressemitteilungen, Weitergabe von Information über Aktivi-täten der Energieagentur an die Presse etc.)
- Medienarbeit (Hörfunkinterviews, Beiträge Regionalfernsehen)
- Bereitstellung gedruckter Informationen über die Energieagentur (Faltblatt etc.)
- Bereitstellung ausgesuchter gedruckter Informations-Materialien (BAFA, FNR, UBA; BMWi, FNR etc.)
Projektstruktur und Finanzierung
- Aufbau eines Energiebeirates
- Ausbau der Eigenfinanzierung durch fortlaufende Akquise von Sponsoren, Spendengeldern, Fördermitteln und anderen Leistungen
- Einsatz von ABM-Kräften und Vergabe von Praktika
Stand 06.20.2008
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Winterarbeit
Termine für Kompost und Müll 21.10.2008 Im Winter wird weniger umgebaut und Gartenabfälle fallen nicht an. Entsprechend kann man in Deiderode während des Winters geringe Müllmengen bis 200 kg nur. Jeden 1 Samstag im Monat von 10:00-12:00 anliefern. Die Saison-Komposttonnen werden ab 10. November nicht mehr geleert.
SIVA
Ab 1. November Messe in Lokhalle 23.10.2008 Zum siebenundzwanzigsten Mal haben Köhne Ausstellungen für Göttingen die SIVA organisiert. Die Verbrauchermesse zeigt Angebote aus allen Bereichen des Alltags und natürlich auch Fachvorträge zu verschiedenen Themen. Die Schirmherrschaft hat der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring übernommen.
Stadtradiotipps 27.10. - 31.10.
Armutstagung, Castor-Proteste-Rückblick, ... 22.10.2008 Das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) hat neben den aktuellen Nachrichten aus der Region für Montag einen Beitrag zur Armutstagung in Göttingen geplant. Angesichts der Castortransporte, voraussichtlich am 8. oder 9. November, wird am Freitag auf die Castor-Proteste der vergangenen Jahre zurückgeblickt.
[Nachtrag -
24.10.200823.10.08 - Bei "Zur Diskussion" am Donnerstag diskutieren Experten über 10 Jahre Kaufpark]
Rückblick 42/08
Konzerte vom 16.Oktober bis zum 22.Oktober 23.10.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
Berufsfindung
Abitur - und dann? Berufsfeld-Exkursionen! 23.10.2008 Die Agentur für Arbeit bietet für angehende Abiturienten verschiedene Exkursionen an. Am 19. November steht die Exkursion zur Universität und zu Sycor unter dem Motto " Wirtschaftsinformatik - BWL und EDV in einem". Eher technisch ausgerichtet ist die Exkursion zur Elektrotechnik bei Hochschule für angewandte Wissenschaften und Kunst (HAWK) und zu Otto Bock.. Die dritte Exkursion am 14. Januar geht zum HAWK und zu Carl Zeiss.
Asse II
Diskrepanz bei Laugenmengen 21.10.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium hat die Messergebnisse zu den Salzlaugen, die in andere Salzbergwerke verbracht wurden. Die Messergebnisse zeigen, dass nach einer behördlichen Freigabe die Salzlaugen bedenkenlos in anderen Salzbergwerken hätten eingelagert werden durften. Die Messergebnisse der Südflankenzuflüsse, die nicht mit Radioaktivität in Kontakt gekommen sein sollten, zeigen seit 2007 eine Verfünffachung der Tritium-Radioaktivität. Ab Ende 2007 schwanken die Radioaktivitätswerte. In der Pressemitteilung wird weiterhin festgestellt, dass Salzlauge abtransportiert wurde als an Salzlaugenzufluss feststellbar ist.
[Wie will man den Schaden begrenzen? Wie gut schützen Salzstöcke vor Tritium? Dr. Dieter Porth]
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Nanjing-Brief
CDU erinnert an Yang Tongyan 24.10.2008 Die Ratsfraktionen der CDU und der FDP setzen sich in einem gemeinsamen Brief an den Bürgermeister von Nanjing für die Menschenrechte ein. Sie erinnern an die Einkerkerung und an die unzureichende medizinische Betreuung des Dissidenten Yang Tongyan aus Nanjing, der zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Sie fordern für den Dissidenten eine vorzeitige Entlassung aus der Haft. Sie hoffen, dass Oberbürgermeiaster Meyer den Brief an den Bürgermeister übergibt.
[Die Redaktion hat den Brief ausgedruckt, abgeschickt und hofft auf viele Nachahmer. Dr. Dieter Porth.]
Stadt Göttingen
Strauchschnitt wird bald abgeholt 24.10.2008 Der Strauchschnitt wird in den kommenden Wochen abgeholt. Dazu muss der Strauchschnitt, mit einem verrottbaren Faden bebündelt, am Straßenrand liegen. Die Abführtermine sind im Internet unter Angabe der jeweiligen Adresse nachlesbar. Für krautige Abfälle sind die Laubsäcke zu verwenden, die man zum Beispiel bei den Tott- & Lotto-Läden bekommt.
Sozialparasiten
Seilschaft in Freiburger Justiz?? 24.10.2008 Das Erwerblosensforum berichtet in der aktuellen Pressemitteilung, wo ein Betreuer einen todkranken Betreuten kurz vor dem Tode dreiunddreißigtausend Euro in bar am Krankenbett übergeben haben soll. Der Sohn, ein Hartz IV-Empfänger, wurde von Gericht zu zwanzig Tagessätzen a 100€ verurteilt, weil er es wagte, den Betreuer öffentlich zu fragen, warum er die Angehörigen nicht über den nahen Tod des Vaters informiert hat. Auch für die Einäscherung des Vaters soll der Betreuer keine Vollmacht gehabt haben, wobei der Oberstaatsanwalt alle Verfahren gegen den Betreuer einstellte, als der Schwiegersohn und Rechtsanwalt des Betreuers "irgendwelche" Vollmachten vorlegte.
[Seilschaften sind Netzwerke, die sich auf Kosten der Allgemeinheit gegenseitig schützen. Dr. Dieter Porth.]
König Dieter
Welche Bedeutung haben Wälder für das Weltklima? 24.10.2008 In vielen Schulbüchern wird der Kreislauf des Wassers zu stark vereinfacht, so dass der Regen direkt vom Meer kommt. Der Redakteur hält die Darstellung für zu einfach. Er glaubt, dass das Wasser für den Göttinger Regen zum Teil von Pflanzen bei Hannover verdunstet wurde. Dies kann gemessen werden. Nun ist die Strecke Göttingen Hannover zu klein, um verlässliche Ergebnisse zu erhalten. Der Redakteur fragt bei einem Institut für Klimaforschung nach entsprechenden Ergebnissen entlang des Amazonas. Die Daten sind für die Frage wichtig, ob die Vegetation das Weltklima stärker als das CO2 beeinflusst.
Wahlkampf
Podiumsdiskussion: Wahlalter 14? 23.10.2008 Die Grüne Jugend hat für den morgigen Freitag eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wählalter 14" organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 20:00 in der Geismarlandstraße 73. Eingeladen sind Gabriela Andretta (SPD), Stefan Wenzel (Grüne) und Patrik-Marc Humke-Focks (Linke)..
[Der Termin war sehr kurzfristig- Schade, das Entwicklungspsychologen auf dem Podium fehlen. Dr. Dieter Porth.]
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FDP
Stadtbadareal - endlich tut sich was 31.10.2008 Die FDP begrüßt, dass es endlich bei der Entwicklung des Stadtbadareals vorangeht. Der Entscheidung für den Beginn des Investorenauswahlverfahrens nach zehn Jahren überfällig gewesen, meint die FDP.
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