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Tagesordnungen
"Wird das "Feste Haus" das Naherholungsgebiet Leineberg-Ost zersiedeln?" und weitere Beschlüsse

13.06.2012 In der kommenden Woche ab dem 18.6.12 finden zwei Sitzungen bei der Stadt Göttingen statt. Zum Einen tagt der Bauausschuss. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Beschluss zu den Plänen für Feste Haus auf dem Leineberg Ost. Im Internet fanden sich am 13.6. dazu keine veröffentlichten Unterlagen. Sie sollen nachgereicht werden, heißt es bei den Tagesordnungen. Im Ortsrat Nikolausberg stehen unter anderem die Anregung zur Erhaltung des Spielplatzes in der Rußbreite und ein Anfrage zu Windkraftanlagen in Nikolausberg auf der Tagesordnung.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 



Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 18.6. bis zum 25.6.2012

(Website angesurft am 13.6.12)

Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 21.06.2012
um 16:15
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss ((gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz) (vertagt aus der Ausschuss-Sitzung v. 19.04.12 - eine ergänzte Vorlage wird nachversandt))
Ö 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 07.06.2012 ((die Vorlage wird nachversandt))
Ö 4 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5 Möblierung der Jüdenstraße zwischen "Ritterplan" und "Theaterstraße"
Ö 6 Einsparung durch Gebäudeverkäufe - EHP V 043 - ((die Vorlage wird nachversandt))
Ö 7 Anfragen des Ausschusses


Meldung der Stadt zur Kommenden Sitzung - Noch einmal: B-Plan für das neue "Feste Haus"

(Link zur Meldung angesurft am 13.6.12)
Die Beratung über den Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" steht auf der Tagesordnung der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke am Donnerstag, 21. Juni 2012. Der Ausschuss tagt ab 16-15 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses. Die Einwohnerfragestunde soll möglichst nicht später als 18.00 Uhr beginnen.

Der Bebauungsplan "Landeskrankenhaus Ost" soll Planungsrecht für den Neubau des sogenannten "Festen Hauses", einer Hochsicherheitseinrichtung für Patienten des Maßregelvollzuges, schaffen und wird gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz beraten. Weiterhin auf der Tagesordnung: Vorschläge zu Einsparungen durch Gebäudeverkäufe als Maßnahme des vom Rat beschlossenen Entschuldungshilfeprogramms (EHP) und die Möblierung der Jüdenstraße zwischen "Ritterplan" und "Theaterstraße".

Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 12.06.2012

Tagesordnung für 6.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 21.06.2012
um 19:00
im Gasthaus "Zum Klosterkrug", Kalklage 2, 37077 Göttingen-Nikolausberg

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ortsrates vom 22.03.2012
Ö 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 24.05.2012
Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 5 Beratung über die Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Leinetal" für die Stadt Göttingen vom 14. Februar 2000
Ö 6 Ausführungen des Haushalts 2012 i.R.d. vorläufigen Haushaltsführung
Ö 6.1 Antrag CDU-Ortsratsfraktion betr. jährlicher Zuschuss für das Familienzentrum Baumhaus
Ö 7 Anregungen und Vorschläge des Ortsrates
Ö 7.1 Anregung CDU-Ortsratsfraktion betr. Erhaltung des Spielplatzes in der Rußbreite
Ö 8 Anfragen des Ortsrates
Ö 8.1 Anfrage SPD-Bündnis 90/Die Grünen betr. Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustandes des NDR-Grundstücks
Ö 8.2 Anfrage CDU-Ortsratsfraktion betr. Windkraftanlagen in Nikolausberg
Ö 8.3 Anfrage SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Erhaltung des Spielplatzes in der Rußbreite

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13.06.2012 Panikmache

Göttingen

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Panikmache
1270 Wohnungen sollen bis 2017 im Landkreis Göttingen fehlen

13.06.2012 Mit verweis auf eine eigene Studie meldet das Pestel-Institut, dass im Landkreis Göttingen im Jahre 2017 1270 Wohnungen fehlen sollen. Zur Methodik der Studie sagt die Meldung nichts, stattdessen wird in der Meldung von der Mangelware "bezahlbare Wohnung" gesprochen. Weiter wird gefordert, dass Investoren zukünftige Bauten schon nach 25 Jahren statt nach 50 Jahren abschreiben können sollen. Ein Grund sei, dass die Bauten in großen Teilen heute schon nach fünfundztwanzig Jahren ersetzt werden müssen.
[Zum demographischen Wandel im Landkreis Göttingen sagt die Meldung nichts. Zur Förderung von Renovierungen sagt die Meldung auch nichts, …Auf mich wirkt die Panikmache wie eine Kampagne von Leuten, die eine Immobilien-Spekulationsblase initiieren wollen. Interessant ist gleichzeitig der indirekte Hinweis, dass Häuser heute mit fünfundzwanzig Jahren Haltbarkeit zu echten Wegwerf-Artikeln geworden sein könnten. Nachhaltigkeit liest sich anders. Dr. Dieter Porth]

Netzwerktreffen
20.6. – Unternehmertreffen mit Gesprächen zum Nutzen von Facebook etc.

13.06.2012 Die studentische Beratungsfirma Consulting-Team hat für Mittwoch, den 20.6.12, eine "Business-Night" in den Göttinger Räumen der Barmer Ersatzkasse organisiert. Neben zwei Vorträgen mit den Titeln "Unternehmen in der Webgesellschaft" und "Facebook - Best Practice - Am Beispiel der Freizeit In Unternehmensgruppe" stehen am Abend die Gespräche zwischen den Unternehmern im Vordergrund. Für das Treffen ist eine verbindliche Anmeldung erforderlich.

Central-Lichtspiele
ab 14.6. – "LOL", " Best Exotic Marigold Hotel" und weitere Filme

12.06.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 14.6. bis 20.6.12 die Rentner-Komödie "Best Exotic Marigold Hotel", den Internatsfilm "Hanni und Nanni 2" und die Teenie-Komödie "LOL - Laughing Out Loud". Weitere Filme im Programm sind der Science-Fiction "Men in Black 3", der Actionfilm "Safe – Todsicher", das Actionmärchen "Snow White and the Huntsman", der Kinderfilm "Das Sams im Glück" sowie der Vampirkitsch "Dark Shadows". An vereinzelten Terminen werden die Live-Übertragung eines Fußballspiels, die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde" sowie ein Reisefilm über Costa Rica vorgeführt.

Capitol
Am Samstagabend, den 16.6. - zwei Verschwörungsfilme

12.06.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 14.6. bis 20.6.12 das Actionmärchen "Snow White and the Huntsman" sowie die Erzählung "Lachsfischen im Jemen". An ausgewählten Terminen werden vorgeführt der Nazi-Kitschkult "Iron Sky - Wir kommen in Frieden!", der Tierfilm "Mein Freund der Delfin" und der Vibratorfilm "In guten Händen". Auch im Programm finden sich an Einzelterminen der Kinderfilm "Das Sams im Glück", die Doku "Die Mondverschwörung" sowie das Drama "Barbara".

Lumiere
"Im Garten der Klänge" – Doku über einen besonderen Musiktherapeuten

12.06.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 14.6. bis 20.6.12 die Komödie " West is west". An ausgewählten Terminen stehen noch die Erzählung "Monsieur Lazhar", das Drama "Wie weit noch?" sowie die Doku "Im Garten der Klänge" auf dem Programm. Am Samstag und Sonntagnachmittag wird für die Kinder "Das Sams in Gefahr" vorgeführt. Für Samstagabend wird das "10. Göttinger Kurzfilmfest" angekündigt, während die Doku "Weder Allah noch Herrscher" erst am Mittwochabend vorgeführt wird.

CinemaxX
ab 14.6. - "Die Trauzeugen", "Ein Jahr vogelfrei!" und mehr

12.06.2012 Das Göttinger CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 14.6. bis 20.6.12 im 3D-Kino die Riechkomödie "Spy Kids 4D", den Tanzfilm "Streetdance 2", den Science Fiction "Men in Black 3" und die Superhelden in "Marvel's The Avengers". im 2D-Kino laufen neu an die Komödien "Die Trauzeugen" und "Ein Jahr vogelfrei!" sowie das Musical "Rock of Ages". An Einzelterminen stehen auf dem Programm das Fußballspiel Deutschland gegen Dänemark sowie als Previews der Horrorstreifen "Chernobyl Diaries" und der Pilgermovie "Dein Weg". Unter den ingesamt sechszehn 2D-Filmen finden sich zum Beispiel auch der Zeichentrickfilm "Janosch - Komm, wir finden einen Schatz", die Doku "Deutschland von oben", das Actionmärchen "Snow White and the Huntsman" und die dramatische Romanze "The Lucky One - Für immer der Deine".

Zukunftslügen
Linke: Verlotterten die Spielplätze, um Bauplätze werden zu können?

11.06.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Linken weist auf die vermutete Strategie der Stadt Göttingen hin, erst Spielplätze verlottern zu lassen, um dann zum Schutz der Kinder die Spielgeräte wegzureißen und die Pätze anschließend als Bauland zu vermarkten. Angesichts dieser Vermarktung von sozialem Gemeingut vermuten die Linken bei der Stadt zum Beispiel auch nur noch Lügen und Heucheleien, wenn über den Erhalt des Weender Freibades debattiert wird.

Tagesordnungen
Zukunftsvertrag und weiteres

30.05.2012 In der Woche ab dem 4.6.12 werden in Göttingen drei Sitzungen stattfinden. Den Anfang macht am Mittwoch der Rat der Stadt Göttingen, der voraussichtlich auch den Zukunftsvertrag besiegeln wird. Im Bauausschuss gibt es einen Sachstandsbericht zum Festen Haus, welcher nach den bisher bekannt gewordenen Planungen den Leineberger Park als Naherholungsgebiet zerstören wird. Weiter wird auch der saisonale Fahrplanwechsel der Stadtbusse in einem Tagesordnungspunkt behandelt werden. Im Ortsrat Elliehausen haben die Vertreter insgesamt neune Anregungen und sechs Anfragen eingebracht.
[Warum sind Ostfriesenwitze aus der Mode gekommen?]

Naherholung
Erhalt des Leinebürger-Parks gefordert

15.05.2012 Die Göttinger Bürgerinitiative Leinebürger hat im Internet eine Petition an den Göttinger Stadtrat gerichtet. In dieser Petition wird der Erhalt des Leinebürger-Parks in der Nähe der Asklepios-Klinik (= ehemalige Landeskrankenhaus) gefordert. Dieser Park soll vernichtet werden, weil dort ein Festes Haus zur Unterbringung von psychisch kranken Strftätern gebaut werden soll. Die Petition richtet sich nicht gegen das Feste Haus, sondern möchte den Leinebürger-Park als Naherholungsbiet für den Leineberg und für die Kranken in der Klinik erhalten. In der Petition wird als Alternative ein Gelände vorgeschlagen, dass nur wenige hundert Meter entfernt ist. Das benannte Gelände wollte das Land ursprünglich zum Bau des neuen Gefängnisses verwenden. Da das Gefängnis dann an der Göttinger Stadtgrenze in der Gemeinde Rosdorf gebaut wurde, stände das Gelände nach Ansicht der Pedenten jetzt für den Bau des festen Hauses zur Verfügung.
[Nachtrag -
17.05.2012Nachtrag: Alternativgelände läge nahe beim Jugendgefängnis auf dem Göttinger Stadtgebiet]

Naherholung
Grüne fordern Alternativstandort für Festes Haus

17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen hält grundsätzlich ein Festes Haus in Göttingen für notwendig. Sie würden aber einen Standort bevorzugen, der die sogenannte "Schillerwiese" des Leinebergs für die Leineberger und für die Patienten der nahegelegenen Asklepios-Klinik (=ehemaliges Landeskrankenhaus, Ex-LKH) als Naherholungsraum erhält.

Neuere Nachricht Späteres

Einschätzung
Linke: Leiherzieher sind ein pädagogischer Skandal

15.06.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Linken weist auf eine Anfrage ihrer Bundestagsfraktion hin. Danach werden auch im Bereich der Kindergärten und Kindertagesstätten zunehmend Leiherzieher beschäftigt. Die Zahl der Leiherzieher sei in Niedersachsen von gut fünfhundert auf knapp tausend gestiegen. Dieser Trend wird als sozialfeindliche Ausbeutung von Frauen gewertet. Auch wird kritisiert, dass ständig wechselnde Leiherzieher keine ordentliche Erziehung der Kinder gewährleisten können.
[In 2010 besuchten in Niedersachsen 182k 3-6 Jährige und 23k 0-3 Jährige einen Kindergarten, die in rund 2,5k Kindergärten von 35,6k Erziehern betreut wurden. 0,9k Leiherzieher machen also einen Anteil von 2,6% aus. [k = kilo = Tausend] Dr. Dieter Porth]

Sozialkälte
Stadtentwicklung heute – Kinderarmut konzentriert sich in Ghettos

14.06.2012 Das Deutsche Institut für Urbanistik bewirbt ihre kürzlich erschienene Studie "Segregation, Konzentration, Polarisierung – sozialräumliche Entwicklung in deutschen Städten 2007–2009". In der Studie wurden neunzehn Großstädte untersucht. Die Studie zeigt, dass die Ausgrenzung der armen Kinder weiter voranschreitet. In den untersuchten Städten wächst mehr oder minder stark in Ghettovierteln der Anteil der Kinderarmut, obwohl die Arbeitslosigkeit in allgemein zurückgeht. Als stark ausgrenzend werden die Städte Berlin, Bremen, Dortmund, Hamburg, Halle, Köln und Leipzig bezeichnet. Die Universitätsstadt Heidelberg zählt unter den aufgezählten Städten zu denjenigen, für die ein mittelstarker Trend der sozialen Ausgrenzung festgestellt wird.

Rückblick 23/12
Konzerte vom 07. Juni bis zum 13. Juni 2012

14.06.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Alfred Zachertz + Antje Zoller", "Hilary O´Neill", "Jürgen Ufer", "Helen Schneider", "resurrectionists" und "Querbeat" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

Videodrehbuch
"Geben Sie Gedankenfreiheit, Monika Piel"

14.06.2012 Der Artikel enthält das Drehbuch für einen Videobrief an Monika Piel, die die Intendantin vom WDR und vpn der ARD ist. Das Drehbuch kritisiert die Live-Übertragungen zur Fußball-Europameisterschaft als illegal. Die Intendantin wird aufgefordert, aus Respekt vor der journalistischen Unabhängigkeit und vor dem Rundfunkstaatsvertrag die zukünftigen Reportagen nur noch als Hörfunk-Moderationen mit Bildeinblendungen zu präsentieren. Das Video selbst habe ich nicht veröffentlicht, weil ich unsicher war, inwieweit bei Filmausschnitten ein Zitierrecht besteht oder nicht. Der Sprechertext zu dem Videobrief ist auf meiner Myspace-Site veröffentlicht. Dr. Dieter Porth

Einzeltermine
Physik-Zirkus im Rahmen der Kinder-Uni

13.06.2012 In der Woche vom 14.6. bis 20.6.12 finden sich in Göttingen und Umgebung viele verschiedene Lesungen, Theatervorführungen, Vorträge und andere Aktionen. Erwähnenswert ist zum Beispiel der Physikzirkus namens "Physik-Show" am 20.6.12 im Physikalischen Institut. Im Vergleich dazu ernster sind die Theateraufführungen "Der Fall Vanunu"[Do] und die Inszenierung von "Nellie Goodbye"[Mi.]. Politisch brisant könnte es bei der Podiumsdiskussion "Verfassungsschutz vor dem Aus?" werden. Weitere Hinweise auf einzelne Events finden sich in der Meldung.

Tagesordnungen
Kommt Auslegungsbeschluss zum Festen Haus im Leineberger Park?

27.06.2012 In der Woche ab dem 2. Juli 2012 finden in der Stadt Göttingen drei verschiedene Ausschusssitzungen statt. Im Sportausschuss wird unter anderem die Frage behandelt werden, ob der Leinekanal für Kanusportler und -touristen schiffbar gemacht werden sollte. Im Bauausschuss wird neben zwei Bebauungssatzungen zum Beispiel auch über den Auslegungsbeschluss zum "Neubau des 'Festen Hauses'" beraten werden. Im Kulturausschuss steht neben verschiedenen Berichten von Kultureinrichtungen auch ein Bericht über die zweite Tranche der Förderung von sonstigen kulturellen Projekten auf der Tagesordnung.

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