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Deckungslücke
17,4 M€ Defizit in 2011

05.11.2010 In einer Meldung gibt die Stadt Göttingen erste Kennzahlen zum Haushalt 2011 gekannt. In der Meldung finden sich die Links zu den Rede-Manuskripten vom Göttinger Oberbürgermeister und vom Göttinger Stadtkämmerer. Laut Pressemeldung soll das Defizit 17,4 M€ betragen, wobei das Defizit gegenüber der Finanzplanung schon um 12 M€ gesenkt werden konnte.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 



Die Stadt Göttingen meldet – Deckungslücke im Etat 2011 ist deutlich geringer

Mit einem Defizit von 17,4 Millionen Euro schließt der Entwurf des Haushaltsplans 2011 ab, den Oberbürgermeister Wolfgang Meyer am Freitag Nachmittag (5. November 2010) im Rat der Stadt eingebracht hat. Bei Erträgen von 301,4 Millionen Euro und Aufwendungen von 321,5 Millionen Euro sei das Minus im Budget aber über zwölf Millionen Euro geringer als in der Göttinger Finanzplanung bisher angenommen.

Meyer machte dafür Steigerungen in den Einnahmepositionen, vor allem aber die Auswirkungen des vom Rat im Juni beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes verantwortlich. Daran müsse weiter gearbeitet werden.

Der Oberbürgermeister betonte, dass die Stadt trotz der schwierigen Haushaltslage an ihren kommunalpolitischen Schwerpunkten in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Klimaschutz festhalte. Allein für die Kinderbetreuung gebe die Stadt im kommenden Jahr 22,5 Millionen Euro aus. Stabil bleiben die Nette – Personalkosten mit knapp 67 Millionen Euro trotz in 2011 wirkender Tariferhöhungen.

Investiert werden sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung rund 22,5 Millionen Euro, u.a. in die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, in die Voigt - Realschule in Weende sowie in den letzten Abschnitt zum Umbau des Düstere – Eichen – Weges.

Hier finden Sie die Redemanuskripte von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und Stadtkämmerer Hans – Peter Suermann.
Rede des Oberbürgermeisters - 'PDF'-Datei herunterladen
Rede des Stadtkämmerers - 'PDF'-Datei herunterladen

Hier finden Sie alle Details zum Budgetentwurf 2011.
Haushaltsplanentwurf 2011 - 'PDF'-Datei herunterladen

Weitere Informationen unter www.goettingen.de.

Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 05.11.2010

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Göttingen, Politik

09.11.2010 Intelligente Stromnetze

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05.11.2010 Haushalt

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06.11.2010 Anregung [?]

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Intelligente Stromnetze
Dr. Knopek (FDP) informiert sich bei E.On

09.11.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, traf sich mit Führer der E.On-Mitte, um über den Netzaufbau, über die Rekommunalisierung von Netzen sowie über die Entwicklung von intelligenten Stromnetzen mit Hilfe von Smart Grid Technologien. In der meldung kritisiert er die Grünen, die sich zwar für regenerative Energie aussprechen und gleichzeitig den notwendigen Ausbau der Stromnetze blockieren. Als Beispiel wird die geplante, an Göttingen vorbeiführende geplante 380 kV-Trasse angeführt,
[Intelligente Stromnetze balancieren Stromangebot und Stromnachfrage mit Hilfe rückkoppelnder Computersysteme aus. Das heutige Stromnetz ist bei heutiger Technologie dumm und ineffizient, weil wegen der Großkraftwerke und der Leistungsspitzen über große Zeiträume ein Stromüberangebot bereit gehalten werden muss. Dr Dieter Porth]

Verwaltungsreform
Oppermann für Erhalt der Wasser-Schifffahrtsverwaltung in Hann.-Münden

04.11.2010 Thomas Oppermann, Bundestagsabgeordneter der SPD, spricht sich gegen die Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung aus. Die bisher vor Ort befindlichen Ämter könnten mittelfristig aufgelöst werden sollen und die Aufgaben könnten im Wesentlichen von privaten Firmen übertragen werden sollen. Gleichzeitig sollen nach Ideen aus dem Verkehrsministerium die verbleibenden Planungs- und Verwaltungsaufgaben in einem zentralen Amt für Schifffahrt konzentriert werden. Oppermann spricht gegen solche Ideen aus und will sich für den Erhalt und die Sicherung der Arbeitsplätze beim Wasser- und Schifffahrtsamt Hann. Münden einsetzten

Pleitepolitiker
Hohe Neuverschuldung trotz sprudelnder Einnahmen

09.11.2010 Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. kritisiert die niedersächsische Landesregierung, die trotz 1500 M€ die anvisierte hohe Staatsverschuldung nicht zurückfahren. Der Bund der Steuerzahler unterstellt der schwarz-gelben Regierung indirekt, nur auf Pump Politik machen zu können.
[[M€ = Mega Euro = Millionen Euro] Ist ein Staatsbankrott noch aufzuhalten. Mit der heutigen Politikelite wahrscheinlich nicht. Dr. Dieter Porth.]

Ganztagsschulen
1,95 M€ mehr für staatliche Erzieher in 2011

09.11.2010 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, berichtet, dass das Land Niedersachsen zusätzlich 1,9M€ zur Verfügung stellt, dass mit die offenen Ganztagsschulen die Nachmittagsbetreuung sicherstellen können. Für 2011 ist ein Gesamtetat in Höhe von 72,3M€ geplant.
[Pädagogen sind keine Lehrer und dienen der Erziehung. Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes: „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die ZUVÖRDERST ihnen obliegende Pflicht. …“. Drängt sich das Land in die Elternpflicht der Erziehung? Dr. Dieter Porth]

Virtuelles Eigentum
Diebstahl in Online-Rollenspiel wurde von Amtsgericht real bestraft

11.11.2010 In der Meldung verweist Naiin (No Abuse In INternet e.V) auf ein Augsburger Amtsgerichtsurteil, welches sich mit dem Diebstahl von Ausrüstung (Items) von Spielcharakteren in einem Online-Rollenspiel beschäftigt hat. Da die Gegenstände nicht real sind, konnte die Bestrafung nicht über den Diebstahl erfolgen. Vielmehr musste hilfsweise der Straftatbestand der unbefugten Datenveränderung für die Verurteilung des Jugendlichen herangezogen werden.
[Beim zweiten Nachdenken wirkt das Urteil unverhältnismäßig und ist vielleicht sogar Unrecht. Dr. Dieter Porth]

Arbeitsmarkt
16.11. – Veranstaltung für Wiedereinsteiger nach Familienpause

11.11.2010 Die Göttinger Agentur für Arbeit bietet am 16.11.10 ab 9:00 eine 4,5 Stunden dauernde Veranstaltung für Wiedereinsteiger an. Damit sind Frauen und auch Männer gemeint, die nach einer längeren Pause wegen Familienarbeit ein Wiedereinstieg in das Berufsleben planen. In der Veranstaltung wird unter anderem ein Überblick über Fördermöglichkeiten & Fortbildungen vermittelt. Um Anmeldung wird gebeten. Die nächste Veranstaltung zu diesem Thema findet am 14. Dezember statt.

Neuere Nachricht

Rotots.txt
Wie kann ich automatische Übersetzungen verbieten?

15.11.2010 In einem offenen Brief an google kündigt der Herausgeber von der vorliegenden Internet-Zeitung eine Erweiterung der robots.txt-Datei seiner Website an. Durch die Erweiterung will er systematisch kundtun, dass kein Artikel der Internet-Zeitung in andere Sprachen automatisiert übersetzt werden darf. Auf diesem Weg wird versucht, die technischen Voraussetzungen zur Beachtung der Urheberrechte durch automatisierten Übersetzungsdienste von Google & Co zu schaffen.

Kostenübernahme
CDU: Anti-Castor-Aktivisten sollten Polizeieinsatz mitfinanzieren

15.11.2010 In einer Pressemeldung setzt sich die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU dafür ein, dass Demonstranten zur Zahlung des Polizeieinsatzes herangezogen werden. Weiterhin regt die niedersächsische CDU an, dass sich die Bundesregierung und/oder die anderen Bundesländer zukünftig an den Kosten für die Polizeieinsätze der Castor-Transporte beteiligen könnten.
[Die CDU spinnt. Wenn man es weiterdenkt und die Gleichheit fordert, dann muss jeder Straftäter auch die Kosten für seine Ergreifung und Inhaftierung tragen. Mit einer solchen Forderung wird der Gewalt gegen Polizisten Vorschub geleistet, weil die Gegengewalt als Notwehr zum Schutz des eigenen Eigentums empfunden wird. Wenn die CDU also mehr Gewalt gegen Polizisten will, kann sie natürlich ….
Dr. Dieter]

Lumiere
18.11. Beginn des zehntägigen Filmfestivals

15.11.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 18.11. bis 24.11 eine jeden Tag verschiedene Filme aus verschiedenen Ländern. Die aktuelle Woche ist Teil des Göttinger Filmfestivals zum europäischen Film, welches am 28.11. endet. Viele Filme beschäftigen sich mit Erzählungen zum Thema Sinnfindung und Krisenüberwindung.

Konzerttermine
20.11. – Blues in der „Alten Brauerei“

14.11.2010 Die Bluesfreunde Northeim haben für den 20. November 2010 ein Blueskonzert mit zwei Bänd organsiert. Im Vorprogramm spielt die Göttinger Formation „karin bender & the reason“. Als Hauptband konnte die schwedische „Jan Gerfast Blues Band“ gewonnen werden

Haushalt
CDU: Wenig Eigenverdienste vom Oberbürgermeister am Schuldenabbau

05.11.2010 In einer Pressemeldung kritisiert die CDU-Ratsfraktion die Haushaltsrede des SPD-Oberbürgermeisters. Sie verweist auf das frühere Konzept von Danielowski, wonach man mit dem Verkauf des Monopolunternehmens in private Hände viel zur Sanierung des Stadtetats hätte tun können.Weiterhin führt die CDU aus, dass die Reduzierung der Verluste im Wesentlichen wegen des kommunalen Finanzausgleich dank finanzkräftiger Städte wie Wolfsburg zustande kam.
[Wer Monopole verkauft, ist auf Gedeih und Verderb dem neuen Besitzer ausgeliefert. Monopole gehören, wen sie nicht abschaffbar sind, unter demokratische Kontrolle. Alles andere leistet demokratiefeindlichen Subjekten Vorschub, denke ich. Dr. Dieter Porth]

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