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Erwerbslosenforum kritisiert CSU-Generalsekretär
30.09.2010 In einer aktuellen Meldung beschreibt das Erwerbslosenforum das Aufeinandertreffen mit dem Generalsekretär der CSU in einer Fernsehsendung. In der Sendung soll fälschlich der Generalsekretär behauptet haben, dass eine Familie mit 2 Kindern 1900€ an ALG II bekäme. In der Meldung wird vorgerechnet, dass die Familie nur rund 1300€ bekommt, so dass selbst mit 368€ Kindergeld die Familie mit rund 1700€ auskommen muss. In der Meldung wird der Vorwurf von sozialrassistischen Tendenzen geäußert und es wird eine Offenlegung der aktuellen Berechnungsdaten für die Hartz IV-Sätze gefordert.
Emailnachricht: Kontaktlink zu http://www.erwerbslosenforum.de [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum.- CSU-Generalsekretär Dobrindt: Hartz IV-Familie hat angeblich 1.900 Euro
Rohdaten der EVS 2008: Das best gehütete Geheimnis der Bundesregierung? /Bundesweite Demo der Erwerbslosennetzwerke am 10. Oktober in Oldenburg
Bonn – Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt rechnete heute (30.09.) in der Sendung "xxx" vor, dass eine vierköpfige Hartz IV-Familie etwas 1.900 Euro Hartz IV-Leistungen zur Verfügung hätte. Zu der Sendung war Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland zugeschaltet. Behrsing sagte, dass er Dobrindt die Peinlichkeit seiner falschen Rechenkunst ersparen wolle, er aber einen Rechenfehler von 500 Euro begehe und somit ein völlig verfälschtes Bild in der Öffentlichkeit darstellen würde.
"Dobrindt unterscheidet sich nicht von Koch, Westerwelle, die mit falschen Berechnungen und versucht eine sozialrassistische Debatte zu entfachen. Ihm geht es allein um die Ausspielung von prekär Beschäftigten gegen Erwerbslose, weil er genau weiß, dass die jetzige Berechnung von Hartz IV erneut intransparent ist. Denn wäre es sie es, würde Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen endlich die Rohdaten der Einkommens- und Verbraucherstichprobe offen legen. Die Rohdaten sind aber derzeit das best gehütete Geheimnis der Bundesregierung. Aber nur so lassen sich die Berechnungen des Arbeitsministeriums validieren, so Martin Behrsing.
Zur Verfolgstellung zeigt das Erwerbslosen Forum Deutschland eine derzeit durchschnittliche Berechnung der Hartz IV-Leistung ein vierköpfigen Familie:.
"An Regelleistungen stehen den Eltern jeweils 323 Euro zu und den Kindern jeweils (angenommene 3 Jahre) 215 Euro und (angenommen7 Jahre) 251 Euro zu. Bei den Kindern werden dann aber jeweils 184 Euro an Kindergeld voll als Einkommen angerechnet.
An Miete ein durchschnittlicher Betrag von 490 Euro und 106 Euro Heizkosten (durchschnittlicher Betrag für Region Hannover).
Dies ergibt einen Auszahlungsbetrag von 1.340 Euro Arbeitslosengeld II. Hinzu kommt die Auszahlung der Kindergeldkasse in Höhe von 368 Euro. Dies ergibt einen Betrag von ALG II und Kindergeld 1708 Euro.
Eine Familie mit einem Nettoeinkommen von 1.900 Euro bekommt auch noch 368 Euro Kindergeld dazu. Sodas ein Betrag von 2268 Euro zur Verfügung steht. Das ist auch nicht gerade viel, sind aber immerhin 560 Euro mehr; abgesehen von Wohngeldansprüchen (je nach Kommune) und anderen zusätzlichen Leistungen, die es bei Hartz IV nicht gibt.
Nach Berechnungen des Erwerbslosen Forum Deutschland und anderen Erwerbslosen-Netzwerken fehlen beim jetzigen Hartz IV-Eckregelsatz nur für Ernährung 80 Euro bei alleinstehenden Erwachsenen. Eine gesunde Ernährung kostet pro 1.000 kcal 2,55 Euro. Im jetzigen Satz sind aber nur 3,94 Euro vorgesehen. Tatsächlich müssten es aber 6,50 Euro prot Tag sein. Deswegen rufen die Erwerbslosennetzwerke für den 10. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg auf (http://www.krach-statt-kohldampf.de )
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Rundfunkrat 01.10.2010 Fritz Güntzler, Göttinger Landtagsabgeordneter der CDU, vertritt zukünftig die Interessen der CDU im Rundfunkrat des NDR. Er übernimmt damit den Posten von einer Kollegin aus dem Rundfunkrat, die zuvor seinen früheren Posten im Verwaltungsrat des NDRs übernommen hat. Schiller-Lichtspiele 30.09.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche fast durchgängig das Animationsabenteuer "Ich, einfach unverbesserlich". An ausgewählten Terminen wird der Tanzfilm "Step Up 3D" sowie der Zombiefilm "Resident Evil: Afterlife" präsentiert werden. Als Filmkunst wird am Mittwochabend die emanzipatorische Erzählung "Easy Virtue - Eine unmoralische Ehefrau" gezeigt. Hitartikel 30.09.2010 Folgende Artikel waren in der Woche vom 20.-26. September unter den Top 5 der 7-Tage-Artikel: '"Ich spiele alles. Mal sehen wie viele harte Hörer dabei bleiben"', "ab 16.9. - "Mammuth" – Ein Roadmovie in die Vergangenheit", "20.9. – 26.9. Bedingunsloses Grundeinkommen + Regionalkonferenz", "Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen" zukünftig jeden Donnerstag ab 18:00" und "Hörtest für Babys ab Oktober eine Kassenleistung". Bemerkenswert ist, dass die Auflösung eines Go-Problems in der vergangenen Woche über 30 Leser interessierte. Unter den Suchbegriffen haben es die "brustwarzen" unter die ersten 25 gebracht. Rückblick 39/10 30.09.2010 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden hier auch sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In der aktuellen Woche waren unter anderem das "Göttinger Symphonie Orchester", "Hugo Scholz and Jazz4Four", die "Kantorie St. Jacobi", "Aglaia Graf" und "seedcake" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hartz IV-Sätze 27.09.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, stellt in seiner Meldung zu den Hartz-IV Sätzen heraus, dass der Bund zukünftig mit 620 M€ die Bildung in Form von Sachleistungen erbringen will. Weiterhin deutet die Meldung an, dass die Anreize für Zuverdienstmöglichkeiten verbessert werden sollen. Erinnern 29.09.2010 Die Bürgerstiftung Göttingen ist eine von 47 Bürgerstiftungen in Niedersachsen. Das Land hat mit seinen 5,9 Stiftungen pro 1M Niedersachsen die dritthöchste Stiftungsquote bundesweit. Interessierte Bürger, die sich mit Engagement, guten Ideen und Geld bei der Bürgerstiftung engagieren wollen, sind laut Meldung herzlich willkommen. | |
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Innenstadt 28.09.2010 Am 7. Oktober wird die Verwaltung bei den Abschlussberatungen im Bauausschuss das aktuelle Konzept der Leitlinien für die Weiterentwicklung der Innenstadt vorstellen. Mit dem neuen Innenstadtleitbild sollen zukünftige Entscheidungen für die Bereiche wie zum Beispiel für Einzelhandel, fürs Wohnen, für den Verkehr und für den öffentlichen Raum geschaffen werden. Die Sitzung beginnt um 16:00 im Neuen Rathaus. Stammtisch 30.09.2010 Für den 5.10.10 ab 19:00 hat die CDU einen Diskussionsstammtisch organisiert. Die Veranstaltung findet im Schwarzen Bären statt. Nach einem Impulsvortrag von Thomas Dienberg über die Pläne für den Innenstadtbereich sowie zu geplanten Gebührenerhöhungen für Parken & Werben kann über das Thema frei diskutiert werden. Polit-Matinee 28.09.2010 Gemeinsam haben der Landtagsabgeordnete Patrik Humke-Focks (die Linke), die "WählerInnenvereinigung Göttinger Linke" sowie die Linke Göttingen eine Veranstaltung zur Deutschen Einheit organisiert. Neben künstlerischen Darbietungen & Lesungen erwartet den Interessierten eine Podiumsdiskussion zum Thema Wiedervereinigung & Zukunftsfragen im Naturfreundehaus in der Weststadt. Die Veranstaltung soll ab 11 Uhr starten und gegen 17 Uhr enden. Zusatzprogramme 24.09.2010 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., berichtet über eine Umfrage, die sie zum Thema Apps hatte durchführen lassen. "Apps" ist die Abkürzung für "Applications" und meint kleine Zusatzprogramme, die die Nutzung von Smartphones und Handys erleichtern sollen. In der Meldung wird dabei die Verfügbarkeit von diesen Hilfsprogrammen zum Thema gemacht. Weiter wird dabei festgestellt, dass es noch einen großen Informationsbedarf zu Apps gibt. Schulsportassistenten 30.09.2010 In der vergangenen Woche (22.-25.9.10) lernten zwölf Schüler aus den 8. Klassen der Northeimer Gutenberg-Realschule und des Northeimer Gymnasiums (Corvinianum), wie man Sport-Übungsstunden strukturiert, mit Konflikten umgeht und die Übungen leitet. Zum Abschluss des Lehrgangs erhielten die Schüler neben dem Zertifikat Schulsportassistenten auch ein Beiblatt für ihr Zeugnis. |