geändert am 08.09.2010 - Version Nr.: 1. 2172

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Erbpacht [?]
Betroffene Klosterkammer-Erbpächter gesucht

31.05.2010 Die niedersächsische Klosterkammer betreut in Göttingen zirka 1900 Erbpachtnehmer. Derzeit versucht die Klosterkammer Erbpachtanpassungen in Höhe von 17,27% durchzusetzen. Dies wird von verschiedenen Erbpachtnehmern in Niedersachsen als zu hoch erachtet und es haben sich verschiedene Interessensgemeinschaften gebildet. Auch in Göttingen ist eine Interessensgemeinschaft im Entstehen, für die noch Mitstreiter gesucht werden. Ein Mitglied der Interessensgemeinschaft führt derzeit einen Prozess vorm Göttinger Landgericht, in welchem die Rechtmäßigkeit der Erbpachtanpassungen geprüft werden soll.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Statt Bauland für einen Hausbau zu kaufen, kann man das Land auch pachten. Oft haben solche Verträge Laufzeiten von 50 bis 99,5 Jahre und können vererbt werden. Die Klosterkammer schließt Verträge mit einer Laufzeit von 80 Jahren ab (http://www.klosterkammer.de/html/erbbaurecht.html).Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Interessensgemeinschaft Klosterkammer-Erbpacht - Göttingen [ Homepage ]
 

Dauermeldung

Die folgende Meldung wurde von der Redaktion für etwas längere Zeit in den Listen oben gehalten.
Sie möchte damit mehr Leser als üblich erreichen. Meist wird dies Modul für Umfragen oder Aufrufe verwendet.




Die Interessensgemeinschaft Erbpacht Klosterkammer – Göttingen meldet - Erbbaupacht

In Göttingen gibt es ca. 1.900 Erbbaunehmer und einige davon bekamen schon die Erhöhung von 17,27 % von der Klosterkammer zugeschickt andere werden dieses Schreiben noch erhalten. Da wir mit dieser Erhöhung nicht einverstanden sind, haben wir eine Interessengemeinschaft gegründet wie auch viele andere Städte Niedersachsens und am 09.04.2010 haben alle IG's in Northeim eine IG bürgerlichen Rechts gegründet. Sprecher der IG Northeim ist Stadtdirektor a.D. Herr Werner Hesse.
Wir würden es begrüßen wenn sich noch mehr Betroffene aus Göttingen unserer IG anschließen. Unsere IG wird vertreten durch Herrn RA Dr. Füllmich.
Die Interessengemeinschaft der Erbbauberechtigten (IG) rät allen Erbpachtnehmern, die jetzt von der Klosterkammer aufgefordert wurden, Anpassungsverträge abzuschließen, einstweilen nicht zu unterschreiben.
Die Betroffenen sollten abwarten, wie Landesregierung und Klosterkammer auf den im Landtag verabschiedeten Entschließungsantrag zum Thema Erbpacht reagieren. Auch sollte der Prozess vor dem Landgericht Göttingen abgewartet werden, in dem geklärt werden soll, ob die Anpassung der Erbbauzinsen rechtmäßig ist.
Die IG hat ein entsprechendes Musterschreiben an die Klosterkammer vorbereitet. Musterschreiben und weitere Info's finden Sie auf der Homepage www.ig-erbbau-wob.npage.de/
Für weitere Auskünfte steht die Sprecherin der Interessengemeinschaft, [- Die Kontaktdaten finden sich auf der Website der Interessensgemeinschaft und wurden aus Datenschutz Gründen gelöscht -] zur Verfügung.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Göttingen

03.06.2010 Jungenförderung

Göttingen

03.06.2010 Kultur

Alltag

02.06.2010 Online-Satire

Alltag

06.06.2010 Stadtradiotipps 7.6.-13.6.10

Wirtschaft

31.05.2010 Aktion

Wirtschaft

04.06.2010 offener Brief

erzählen

04.06.2010 Hitartikel

erzählen

07.06.2010 Müllvermeidung

Nachrichtenticker und Querverweise

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Jungenförderung
CDU will Zahlen zur Geschlechtergerechtigkeit in Göttingen

03.06.2010 Für die kommende Ratssitzung hat die CDU einen Antrag eingebracht, wonach die Verwaltung feststellen soll, welche Unterschiede zwischen Jungen und Mädchen in Göttingen bei den Schulabschlüssen und der Jugendarbeitslosigkeit bestehen. Die CDU sieht darin einen ersten Schritt, um die beruflichen Perspektiven der Jungen zu verbessern bzw. verbessern zu können.

Online-Satire
Berliner Oxidationen und vieles mehr

02.06.2010 Die fünfte Ausgabe des Berliner Online-Satiremagazins "die Gieskanne" ist erscheinen. Unter anderem wird in dem Beitrag "Berliner Oxidationen oder: Von keiner Politik geblendet" herausgearbeitet, dass die Politik noch unverlässlicher geworden
[Erweiterung zu den Berliner Oxidationen: Wegen zunehmender Transparenz von Politik & Lobbyismus sind die Medien per Gesetz gezwungen, von der schwarzen CDU, der roten SPD, den dunkelroten Linken, den gelben Liberalen oder von den grünen Grünen zu sprechen. Nur so bleibt mir wenigstens die Farbe der Politik in der Erinnerung, und ich komme nicht auf die Idee, dass politische Unverlässlichkeit ein Zeichen für die Käuflichkeit der Politik sein dürfte. Dr. Dieter Porth]

Beileid
Trittin - Trauer um Tote bei Bombenexplosion

02.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, spricht in einer kurzen Pressemitteilung den Angehörigen der Toten sein Beileid aus und würdigt so deren Einsatz für das Allgemeinwohl.

Hitartikel
Platz 17 – "Beziehungsende per SMS? – Verpönt aber im Kommen!"

04.06.2010 In der Woche vom 24. bis 30. Mai 10 wurden folgende Artikel besonders häufig nachgefragt. "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Stadt verzichtet auf ihr gutes Recht", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "31.10. – Im Alpenmax wird Miss Göttingen gewählt"[2010[,"Black & Schwarz gewannen Local Heros 2010" und "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise". Bemerkenswert ist der Rückgang bei der Nachfrage nach den Kinoprogrammen.

Hitartikel – Mai 2010
Platz 14 – Artikel zu Karstadt - "Stadt verzichtet auf ihr gutes Recht"

04.06.2010 Im Mai wurden folgende Artikel besonders häufig nachgefragt: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst"[2009], "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden"[2008], "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)"[2009], "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise"[2009], "4.2. – Die Flippers"[2009] und "Gerhard Arnold bei Nottbohm"[2008]. Aber auch aktuelle Meldungen haben Interesse der Leser geweckt, wie zum Beispiel "31.5. – Kurnaz live."[2010].

Klimaschutzkonzept
BUND – Klimaschutz ist mehr als CO2-Reduzierung

02.06.2010 Der BUND Göttingen fordert alle Bürger auf, sich über die Klimaschutzkonzept der Stadt zu informieren. Gleichzeitig wird in der Meldung mehr Transparenz bei der Entwicklung von Klimaschutzideen gefordert. Auch wird kritisch hinterfragt, warum der Straßenverkehr in den Arbeitskreisen unter der Führung von Stadt, Stadtwerken und Universität nicht mit beachtet wurde
[Der Straßenverkehr hat einen Anteil von 18% an den CO2-Emissionen, wobei der PKW-Verkehr 13% aller CO2-Emissionen in Deutschland ausmachen. Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht Späteres

Cinema
15.6. – "Die Band von nebenan"

08.06.2010 Das Cinema zeigt in der Kinowoche vom 10.6. bis 16.6.10 den Jugendsehnsucht-Film "Giulias Verschwinden", den Film "Barrria" sowie die Schwulenkomödie "I love you Philip Morris" (OmU). Am Sonntag ab 11 Uhr präsentiert die Rheinländische Puppenbühne live das Stück "Michel in der Suppenschüssel". Am Dienstag schließt sich an den Film "Die Band von nebenan" eine Diskussion an.
[(OmU = Original mit Untertiteln)]

Müllvermeidung
19.6. – Warentauschtag beim Recyclinghof

07.06.2010 In der Zeit vom 14. bis 18. Juni können schon gebrauchte Sachen bei den Göttinger Entsorgungsbetrieben in der Rudolf-Wissell-Straße vorbei gebracht werden. Am 19. werden die gebrauchten aber funktionstüchtigen Sachen dann auf Warentischen präsentiert und können ähnlich wie früher bei den Sperrmülltagen anonym mitgenommen werden.

Stadtradiotipps 7.6.-13.6.10
250 Jahre St. Petri und vieles mehr

06.06.2010 In der kommenden Woche sind beim Stadtradio unter anderem folgende Feature geplant: "Sport: Beginn der Oberliga-Relegation: SVG Göttingen vs. VfL Osnabrück"[Mo. 8:35], "Rückblende: 250 Jahre St. Petri in Weende" [Mi. 7:55] und „Stadt und Region: Die Domfestspiele in Bad Gandersheim“[Fr. 8:40]. Im Bürgerfunk wird jeden Donnerstags von 16:00 – 17:00) von Senioren für Senioren die Sendung "Spätlese" präsentiert. Die Sendung wird Sonntags von 15:00 - 16:00 wiederholt.

Entscheidung
Meyer lehnt Disziplinarverfahren gegen Rechtsreferats-Leiter ab

28.05.2010 Im Rahmen eines Baustreits zwischen der Stadt und einem privaten Kläger gab und gibt es verschiedene Prozesse. Für einen der Prozesse wurde kurzfristig ein Rechtsanwalt bestellt, den laut einer internen zwei Jahre früheren Email der Leiter des Rechtsamtes eigentlich auch leicht hätte selbst hätte führen können. In dieser Email soll das Idee damit begründet worden sein, dass die Gefahr der höheren Kosten den Kläger vielleicht vom Prozessieren abzuhalten könne. Damals soll ein solches Vorgehen vom Oberbürgermeister als schikanierend erkannt worden sein. Die aktuelle Pressemeldung besagt nun, dass die damalige Email mit der dann doch erfolgten Bestellung des externen Rechtsanwaltes nicht zu tun gehabt habe. Das Vorgehen sei korrekt gewesen und deshalb habe der Oberbürgermeister das Disziplinarverfahren abgelehnt. Die Pressemeldung der Stadt macht keine detaillierten Ausführungen zu den Gründen für die Entscheidung, doch einen externen Anwalt für den Prozess zu bestellen.
[Die obige Zusammenfassung beruht zum Teil auf Ausführungen des privaten Klägers. – Was-wäre-Wenn-Gedanke - Wenn der Oberbürgermeister nun ein Disziplinarverfahren hätte durchführen lassen ud wenn das Verfahren eine Verfehlung festgestellt hätte, hätte der Rechtsreferat-Leiter dann an die Stadt Schadensersatz zahlen "müssen", da die Stadt zum Teil die Kosten für den externen Anwalt tragen musste? Dr. Dieter Porth]

Kultur
13.6. – Weinprobe zur Lesung

03.06.2010 Im Rahmen der Sonderausstellung „Seite für Seite. 275 Jahre Vandenhoeck & Ruprecht" findet am 13. Juni ab 18:00 im städtischen Museum eine Lesung aus der Biographie des Naturforschers Georg Forster statt. Parallel zu den Geschichten aus verschiedenen Teilen der Welt werden während der Lesung Weine aus den entsprechenden Teilen der Welt vorgestellt.

Klosterkammer
Wenzel: Wann legt die Klosterkammer eine Vergleichrechnung vor?

07.09.2010 In einer Pressemeldung kritisiert Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, das Prozessieren der Klosterkammer wegen der Erbpachtzinsen. Er merkt an, dass die Klosterkammer seit Monaten eine Beispielrechnung zum Vergleich von Grundstückskauf und Erbpachtzins verweigert, wobei Wenzel zugesteht, dass Vergleichsrechnungen nicht einfach sind.
[Der Meldung sind einige Abschätzungsberechnungen beigefügt. Dr. Dieter Porth]

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