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Demonstrationsrecht
Göttinger Linke solidarisieren sich mit Blockupy-Bewegung

12.05.2012 Die Göttinger Ratsfraktion und der Göttinger Kreistagverband der Linken solidarisieren sich mit den Veranstaltern der Blockupy-Bewegung, die ab dem 16. Mai in Frankfurt am Main gegen die Troika Europäische Zentralbank (EZB), Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfond (IWF) protestieren wollen und die die derzeitigen Verbote der Stadt Frankfurt als Angriff gegen die Demonstrationsfreiheit sehen. Der Meldung ist der Aufruf von Ende April, eine aktuelle Meldung von Blockupy-Bewegung sowie eine Pressemeldung der Stadt Frankfurt beigefügt, in welcher diese zum Beispiel auch die bei vielen Campern üblichen Heizpilzen auf dem Campgelände untersagt.

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Die Meldungen sind interessant. Es zeichnet sich derzeit eine Eskalation ab. Im Moment tut die Stadt Frankfurt alles, um die Demonstranten durch kleinkariertes Handeln wütend zu machen. Das Verbot von Heizpilzen ist nur ein Beispiel. Statt die Sofas zu verbieten, hätte man auch vorab eine Sperrmüll-Abfahrpfand von 100€ pro Sofa erheben können, um nach der Aktion wieder einen sauberen Platz vorzufinden. Die kleinkarierten Verbote aber führen letztendlich nur dazu, die Wut der Demonstranten zu steigern und das Feindbild Stadt Frankfurt als Steigbügelhalter des Großkapitals hochkochen zu lassen. Die Bemerkung " Bei der letzten Begehung am 7. Mai war das Jugend- und Sozialamt dabei, um den im Camp lebenden Osteuropäern erneut Hilfe anzubieten" wird sicher auch bei dem einen oder anderen kritische Gedanken hervorrufen.
Naja, jeder macht sich die Proteste, die er für seine Politik braucht. Die Befristung der Genehmigung bis zum 15. Mai erweckt bei mir nicht den Eindruck, dass die Stadt Frankfurt an friedlichen Protesten mit verlässlichen Demonstranten interessiert ist. Schließlich zeigt die Stadt Frankfurt mit ihrer Terminsetzung, dass sie sich selbst das Recht der Willkür zubilligt.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Ratsfraktion der Linken [ Homepage ]
 

Die Göttinger Ratsfraktion der Linken meldet

(Email vom 7.5.12)

Da genehmig
ten Gemeinden, Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte Aufmärsche von Neonazis und gleichzeitig verbiete der Frankfurter Ordnungsdezernent mit Rückendeckung seiner Oberbürgermeisterin Roth (CDU) Aktionstage "Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche".
Hier wollen Menschen aus einem breiten politischen Spektrum, parteipolitisch unorganisierte wie organisierte vom Erwerbslosenforum, über die Occupy-Bewegung bis zu gewerkschaftlich organisierten Kolleg/innen und Genoss/innen der Partei DIE LINKE ihren Widerstand gegen das rigorose Spardiktat der Troika von EZB, Europäischer Union und Internationalem Währungsfond öffentlich "auf die Straße tragen".
"Es ist schon fast symbolträchtig, dass in der deutschen Bankenmetropole Frankfurt nach den milliardenschweren Finanz-Rettungschirmen nun auch noch die Antiprotest-Barrieren für die Banken willfährig errichtet werden", so Gerd Nier für die Ratsfraktion der Göttinger LINKEN. "Während in vielen Teilen Europas die Verarmung, Arbeits- und Perspektivlosigkeit besonders auch für junge Menschen in erschreckendem Maße zunimmt, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Lohneinbußen weit über die Schmerzgrenze hinaus aufgezwungen werden, eine ungezügelte Privatisierungswelle sich Volkseigentum unter den Nagel reißt, schütz man die Verursacher nun sogar vor öffentlichem Protest."
Es reiche anscheinend Frau Roth und ihren CDU-Parteifreunden noch nicht, dass die Zeche für die Zockerei, Spekulationen und Maßlosigkeit und Fehlkalkulationen die Steuerzahler/innen übernehmen müssten, sie sollen dies nun auch noch "klaglos" und "demütig" hinnehmen und "die Klappe halten."
"So etwas darf eine demokratische Gesellschaft nicht sprachlos hinnehmen!" sagte Doreen Wohlrab Sprecherin im Kreisverband Göttingen.

Aufruf zur Blockupy-Demonstration – bitte verbreiten... 26.04.12: #Blockupy Frankfurt: Countdown: in drei Wochen ...

(Email vom 28.4.12)


bitte verbreiten... 26.04.12: #Blockupy Frankfurt: Countdown: in drei Wochen ... | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/newsletter/26-04-12

26.04.12: #BLOCKUPY FRANKFURT: COUNTDOWN: IN DREI WOCHEN ...


KURZ VOR DEM MAI:

Traditionell steht der 1. Mai für den Kampf um soziale und politische Rechte. Dieses Jahr markiert er aber auch den Beginn von globalen und regionalen Mobilisierungen gegen kapitalistische Globalisierung und autoritäre Krisenpolitik der herrschenden Klassen. Mit dem 12. und 15. Mai wurden globale Aktionstage ausgerufen. Die Frankfurter Protesttage BLOCKUPY FRANKFURT vom 16. - 19. Mai schließen direkt daran an. Zeitgleich finden in den USA landesweite Aktionen gegen die Gipfel von G8 und NATO statt. All das kann und soll eine Dynamik von Protest und Widerstand entfalten, um unsere energische Ablehnung der Krisendiktate zu unterstreichen - und, um andere, emanzipatorische Perspektiven zu eröffnen.

Blockupy/NoTroika-Newsletter 26.04.12

BÜNDNISAUFRUF UNTERSCHREIBEN // EUROPÄISCHE BETEILIGUNG // MOBILISIERUNG // GEMEINSAME ANREISE // SOLITICKETS // PROGRAMM AKTIONSTAGE // DEMO-SANITÄTER // RECHTSHILFE // SCHLAFPLÄTZE // KEINE AKTIONSTAGE OHNE SUPPORT - HELFERINNEN UND HELFER GESUCHT! // KONTAKT // HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN! // INFORMATION FOR INTERNATIONALS

Die Anzahl der unterstützenden Organisationen und Personen überschreitet die verbleibenden Tage mittlerweile um das Zehnfache: Bald ist BLOCKUPY!
100.000 Aufrufe und Plakate sind schon verteilt. Aktuell wird nachgedruckt. Also mobilisiert, organisiert (Euch, Busse, Spenden etc.), kommt nach Frankfurt und bringt alle Eure FreundInnen, KollegInnen, GenossInnen und NachbarInnen mit!

Anregungen wie Ihr Euch aktiv einbringen könnt, was noch zu tun ist und viele Infos für Eure Reiseplanung zu den Aktionstagen in Frankfurt, findet Ihr in diesem Newsletter oder auf:

- http://www.blockupy-frankfurt.org/
- NoTroika Rhein-Main | Internationale Solidarität gegen autoritäre Krisenpolitik http://notroika.linksnavigator.de
- European Resistance | Facebook http://www.facebook.com/BlockupyFrankfurt
- Blockupy (xxx  Hinweis: keine Emailadressen) auf Twitter http://twitter.com/Blockupy

Und nicht vergessen: weiterleiten, verlinken und teilen!

BÜNDNISAUFRUF UNTERSCHREIBEN:

Auch wenn bereits viele Initiativen, Gruppen und Organisationen und noch mehr Einzelne den Aufruf für die Europäischen Aktionstage vom 16. - 19. Mai unterschrieben haben… Da ist noch mehr drin. Unterzeichnet jetzt und fordert bitte alle Interessierten auf, dies ebenfalls zu tun: Aufrufunterzeichnung | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/unterzeichnen .

Der Aufruf liegt in zahlreichen Sprachen vor: Englisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, Türkisch, Griechisch, Spanisch, Ungarisch, Russisch, Arabisch

EUROPÄISCHE BETEILIGUNG

Transnationaler Aufruf: Gruppen und Netzwerke aus mehreren europäischen Ländern haben den Aufruf "#BLOCKUPY FOR GLOBAL CHANGE! Transnationaler Aufruf zu Aktionen in Frankfurt, 16.-19. Mai. Internationale Solidarität für unsere gemeinsamen Kämpfe!" gestartet: #BLOCKUPY FOR GLOBAL CHANGE! | Blockupy Frankfurt http://euresist.aquarius.uberspace.de/de/aufrufe/transnational_call_de
Auch den gibt es in zahlreichen Sprachen: Englisch, Italienisch, Holländisch, Finnisch, Französisch, Portugiesisch, Slovenisch, Griechisch

Siehe auch: :: MAY ACTION AGAINST THE TROIKA :: | Blockupy Frankfurt! information and materials to prepare for the occupation, blockade and protest in the European financial capital this May http://17to19m.blogsport.eu/ In Österreich hat sich Blockupy Wien gebildet und mobilisiert nach Frankfurt: :::: MAI-MOBILISIERUNG GEGEN DIE TROIKA :::: :::: BLOCKUPY WIEN :::: | Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung http://blockupywien.blogsport.eu/

MOBILISIERUNG:


Materialbestellung:

Es gibt wieder genug Plakate und Aufrufe für alle. Also bestellt und verteilt massenhaft. Denn wer nicht von BLOCKUPY erfahren hat, wird auch nicht kommen: Materialbestellung | Blockupy Frankfurt http://www.blockupy-frankfurt.org/de/materialbestellung

Falls Ihr lieber selber druckt oder kopiert, gibt es die Materialien (auch Banner und Präsentation) als PDF zum download:
Download | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/material/download

Veranstaltungen:

Wir sammeln alle Veranstaltungen, die sich auf die europaweiten Proteste gegen das Krisendiktat der Europäischen Union beziehen. Ihr plant selbst Veranstaltungen zu den Krisenprotesten? Ihr wollt Unterstützung für die Planung eigener Veranstaltungen haben? Wir vermitteln Kontakte zu möglichen Referent_innen und stellen euch Materialien zur Verfügung:
Veranstaltungen - nach Stadt | Blockupy Frankfurt http://www.blockupy-frankfurt.org/de/veranstaltungenliste oder [- Emailadresse wegen Spamschutz gelöscht -]

GEMEINSAME ANREISE:

Infos zu Bussen aus einzelnen Städten: Busse | Blockupy Frankfurt http://www.blockupy-frankfurt.org/de/service/busse

Eine synchronisierte Bus- und Mitfahrbörse gibt es auch auf den Seiten von attac. Nutzt sie!: Mitfahrbörse* - Attac Gruppe - Eurokrise http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/anreise/mitfahrboerse

Ordert jetzt schnell weitere Busse. Am Himmelfahrtswochenende sind wir nicht die einzigen, die Bustouren vorhaben d.h. irgendwann wird es eng. Ohnehin: Je später, desto teurer.

Die Buskoordination arbeitet für alle Tage und hat die Aufgabe euch zu unterstützen. Es hilft uns, wenn ihr eure Busse bei uns anmeldet. Wir können dann mit euch Kontakt aufnehmen und Hinweise zu Umständen am Zielort Frankfurt geben, euch die in Frage kommenden "Entlade-" und Stellplätze anzeigen usw.

Und es hilft euch, eine zentrale Stelle zu haben, wo Mitfahrinteressierte nachsehen können, ob und wann aus ihrem Ort Busse fahren und sich bei euch zu melden: Busanmeldung / Registering Your Bus / http://www.blockupy-frankfurt.org/busanmeldung oder schreibt eine Mail an [- Emailadresse wegen Spamschutz gelöscht -]

SOLITICKETS:

Wir reden von und mobilisieren für Europäische Aktionstage in Frankfurt. Doch viele von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen können sich ihr Demonstrationsrecht faktisch nicht mehr leisten. Um gerade doch die zahlreiche Teilnahme aus anderen Ländern zu unterstützen und damit einen kleinen Beitrag internationaler Solidarität zu leisten, haben wir "Solitickets" für Aktivist_innen aus Südeuropa erstellt. Diese "Solitickets" können zur unverbindlichen Preisempfehlung von 15 Euro erworben werden - und je mehr davon solidarisch erworben und verkauft werden, um so mehr Freund_innen in anderen Ländern können wir Reisekostenzuschüsse geben:
Solitickets | Blockupy Frankfurt http://www.blockupy-frankfurt.org/de/material/solitickets
oder überweist direkt: libertad / Ktn.: 8020068500 / GLS-Bank / BLZ: 430 609 67 /Verwendungszweck: "Soliticket".

PROGRAMM AKTIONSTAGE:

Zur Veranstaltungsübersicht: Programm | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/programm

Mittwoch, 16.05. Auftakt der Aktionstage Erste Protestaktionen bei der Sitzung des EZB-Rats. 14h Kundgebung vor der EZB. Abends: Rave against the Troika

Donnerstag 17.5. Platzbesetzungen / take the square Der Vortag der Blockaden, der 17.5., steht unter dem Motto "Take the Squares". Verschiedene Plätze in der Innenstadt sowie die Grünanlagen nahe der Bankentürme sollen – sofern die Behörden angemeldete Veranstaltungen untersagen - besetzt und für kulturell-politische Protestveranstaltungen und Asambleas angeeignet werden. Mit einem vielfältigen Musik- und Veranstaltungsprogramm, Assambleas, Aktionstrainings und Tausenden von Zelten im Bankenviertel, wollen wir unsere Verbundenheit und Solidarität mit den Kämpfen auf dem Tahrir-Platz in Kairo, der Puerta del Sol in Madrid, dem Syntagma in Athen und allen Occupy-Camps symbolisieren.

Freitag, 18.05. Blockade der EZB und des Bankenviertels / ab 6 Uhr Im Fokus dieses Tages steht zunächst die Europäische Zentralbank (EZB). Im Laufe des Tages Ausweitung ("Frankfurt fluten") mit kreativen Aktionen (z.B. bei Leiharbeitsfirmen, Finanzdienstleistern, Rüstungskonzernen etc.)

Zum Aktionsbild für die Blockade: Zum Aktionsbild für die Blockade | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsbild
Zum Aktionskonsens: Aktionskonsens für die Blockade von EZB und Finanzzentrum am 18. Mai | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionskonsens
Zu den Aktionsthemen: Aktionsthemen | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsthemen

Samstag, 19.05.12 Internationale Demonstration / Auftakt 12 Uhr, Baseler Platz nähe Hbf Die Demonstration bildet das abschließende Element der europäischen Aktionstage gegen die Krisendiktate. Wir werden uns um 12.05 Uhr in der Nähe des Hauptbahnhofs, auf dem Baseler Platz, versammeln, lautstark, vielfältig und entschlossen durch Frankfurt ziehen und bis 17 Uhr eine Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz abhalten, direkt vor der Europäischen Zentralbank (EZB).

Zum Charakter und Zielen der Demonstration am 19. Mai: Charakter und Ziele der Demonstration am 19. Mai | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/demobild

DEMO-SANITÄTER:

Die Demo-Sanis brauchen Unterstützung. Bei Interesse und grundlegenden medizinischen Kenntnissen kannst du dich melden bei: [- Emailadresse wegen Spamschutz gelöscht -]

RECHTSHILFE:

Während der Aktionstage ist ein Ermittlungsausschuss (EA) im Einsatz. Dann gilt die Telefon-Nummer des Ermittlungsausschusses EA-Frankfurt: [...].
Der EA-Telefondienst richtet sich an Menschen, die in Gewahrsam oder festgenommen wurden oder die eine Festnahme oder Übergriffe durch diePolizei beobachtet haben. Der EA nimmt Festnahmen und Ingewahrsamnahmen auf, ermittelt den Verbleib der betroffenen Personen und vermittelt AnwältInnen. Verhaltentipps bei Aktionen und Informationen über Eure Rechte: EA Frankfurt http://ea-frankfurt.org

Legalteams: Zusätzlich wollen wir ein Team aus Anwältinnen und Anwälten an den Start bringen, die in den Tagen präsent sein werden. Der EA ist und ersetzt kein Legalteam. Deswegen bitte wir alle Anwält_innen, die Blockupy Frankfurt unterstützen wollen, sich bei uns zu melden: [- Emailadresse wegen Spamschutz gelöscht -]

SCHLAFPLÄTZE:

Bei Blockupy Frankfurt steht die Rückeroberung und Vergesellschaftung des öffentlichen Raumes im Mittelpunkt. Dafür steht auch das Zelt in den Symbolen der Aktionstage. Es steht auch für das notwendige Bedürfnis nach Schlaf und Erholung. Wir werden auf den besetzten Plätzen und Grünanlagen campieren. Wir wissen aber auch, dass dies nicht für alle möglich sein wird - und natürlich auch eine Frage unserer Massenhaftigkeit sein wird. Deswegen bemühen wir uns auch um Unterkünfte für viele Aktivist/innen bei geeigneten Institutionen und organisieren Campplätze. Auch in den Verhandlungen mit der Stadt. Wir rufen auch alle freien Träger von Kitas, Zentren oder Sportstätten auf, uns für die Tage ihre Räume zur Verfügung zu stellen. Ebenso gelten unsere Anstrengungen, private und einfache Übernachtungsmöglichkeiten für Einzelne und Gruppen zu organisieren. Wer entsprechende Kontakte hat, möge sich bitte bei uns melden: [- Emailadresse wegen Spamschutz gelöscht -]

KEINE AKTIONSTAGE OHNE SUPPORT - HELFERINNEN UND HELFER GESUCHT!

Blockupy naht – die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Vieles wird schon erledigt sein, wenn tausende Aktivist_innen aus Deutschland und Europa nach Frankfurt kommen. Vieles wird aber noch zu tun sein. Dazu werden noch Helferinnen und Helfer gesucht. Klar, dass ihr die gesamten Aktionstage nicht mit Karotten-Schnibbeln für die Vokü verbringen wollt;-) Müsst ihr natürlich auch nicht. Je mehr Menschen sich in den Aufbau der Zelte, eines Camps, die Vokü-Arbeiten, die Bewachung der Bühnen u.s.w. einbringen, desto besser.
Gerade für den Auf- und Abbau von Bühnen, Veranstaltungszelten und Camp benötigen wir aber auch Helfer_innen, die bereit sind schon ab Samstag den 12.05. in Frankfurt zu sein, bzw. bereit sind bis Sonntag, 20.05., oder länger zu bleiben.

Meldet euch, wenn ihr bereit seid, auf den Aktionstagen zu helfen: Keine Aktionstage ohne Support - Helferinnen und Helfer gesucht! | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/service/helfer_innen
Blockupy Frankfurt ist eine dynamisch-prekäre sich selbstorganisierende Aktion. In den Tagen wird viel davon abhängen, wie tatkräftig die eigene Sache als Sache aller Teilnehmenden angegangen wird. Aber ein Grundgerüst an Infrastruktur wollen wir stellen.

BESETZEN, BLOCKIEREN, DEMONSTRIEREN... IST UMSONST, VIELES ANDERE KOSTET GELD Das Bündnis "blockupy" zur Vorbereitung der europäischen Aktionstage vom 16. - 19. Mai in Frankfurt bittet euch um Hilfe:

Mobilisierungsmaterial, Bühnen für Musik und Redner_innen, Technik , Gruppenzelte, Lautsprecherwägen, und und und... die Liste der Dinge die benötigt werden, um die Aktionstage im Mai erfolgreich werden zu lassen ist lang und das vieles davon kostet leider Geld. Wenn ihr oder eure Gruppe die Durchführung der Aktionstage gegen das Krisenregime der Troika finanziell unterstützen möchtet, dann ist jetzt der richtige Zeitpunkt...

Spenden bitte an:

Friedens- und Zukunftswerkstatt: Verwendungszweck "Spende Krise FFM" / Konto: 200337319 / Frankfurter Sparkasse / BLZ 50050201

KONTAKT:

Allgemeines BLOCKUPY-Kontaktformular: http://blockupy-frankfurt.org/contact
Im Bündnis haben sich spektren- und gruppenübergreifende Arbeitsgruppen gebildet. Wenn ihr wegen spezieller Fragen, Interesse an Mitarbeit und Unterstützung etc. Kontakt aufnehmen wollt, findet Ihr die AG-Kontaktadressen auf: Kontakt zu AGs | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/kontakt/arbeitsgruppen

BLOCKUPY FRANKFURT, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.

HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN!

Tragt euch in den gemeinsamen Newsletter von NoTroika und Bockupy ein: Newsletter | NoTroika Rhein-Main http://notroika.linksnavigator.de/newsletter oder Newsletter | Blockupy Frankfurt http://blockupy-frankfurt.org/newsletter

Verschickt diesen Newsletter selber weiter an Freund_innen, Genoss_innen, Initiativen und Gruppen, die ihr für die gemeinsamen Protestaktionen unterrichten und gewinnen wollt.

INFORMATION FOR INTERNATIONALS:

  • Wednesday, 16.05. Arrival and actions at the meeting of the ECB Governing Council
  • Thursday, 17.05. Occupation of the sites; meetings, events and culture
  • Friday, 18.05. Blockade of the ECB and the banking district
  • Saturday, 19.05. International demonstration

Information and materials to prepare for the occupation, blockade and protest in the European financial capital this May:
:: MAY ACTION AGAINST THE TROIKA :: | Blockupy Frankfurt! information and materials to prepare for the occupation, blockade and protest in the European financial capital this May http://17to19m.blogsport.eu/

Pressemitteilung - Blockupy Frankfurt - 8. Mai 2012 - Stadt beantwortet Gesprächsangebot von Blockupy mit Demo-Verbot

(Email vom 8.5.12)

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  • Stadt beantwortet Gesprächsangebot von Blockupy mit Demo-Verbot
  • 12 Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht / Blockaden keine Gewalt

  • Die Stadt Frankfurt hat die erneute Bitte des Blockupy-Bündnisses um einen Gesprächstermin mit einem Verbot der für den 19. Mai angemeldeten europäischen Demonstration beantwortet. Eine entsprechende E-Mail hat der Anmelder der Demo, Werner Rätz von Blockupy, heute Nachmittag erhalten. Darin heißt es, die Verbotsverfügung sei unterwegs. "Hier wird das Demonstrationsrecht in einer Weise mit den Füßen getreten, die fast sprachlos macht. Eine solche Missachtung eines der wichtigsten Grundrechte unserer Verfassung habe ich bisher noch nicht erlebt", sagte Werner Rätz. "In Frankfurt droht die Demokratie ernsthaft Schaden zu nehmen – unabhängig davon, dass das Verbot juristisch und faktisch keinen Bestand haben wird." Sobald die Verbotsverfügung vorliegt, wird das Bündnis Widerspruch einlegen und bei Gericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragen.

    Am gestrigen Montag waren bereits zwölf Verbotsverfügungen bei Blockupy eingegangen, die sich auf Kundgebungen, Mahnwachen und Plätze für Camps bezogen. Gegen diese zwölf Verfügungen hat das Bündnis ebenfalls bereits Klage eingereicht. Laut Gericht können die Entscheidungen bis Anfang der Woche dauern.

    "Offenbar gehört es zur Strategie des Ordnungsdezernenten, Gesprächsangebote von uns mit Verboten zu beantworten", stellte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine fest. Markus Frank (CDU) hatte in den Medien verlautbaren lassen, er sei nur zu Gesprächen bereit, sollte das Blockupy-Bündnis auf Blockaden verzichten. "Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ist keine Verhandlungsmasse! Während der Blockupy-Aktionstage wird es auch Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben, für die selbstverständlich niemand eine Genehmigung der Stadt erwartet. Verboten wurden hier aber Kundgebungen, eine Demo, Konzerte, Mahnwachen und Flächen für das Camp!" Dem Blockupy-Bündnis gehe es darum, mit bunten, vielfältigen Aktionsformen drei Tage lang in der Innenstadt der Finanzmetropole Frankfurt den Protest gegen die Verarmungspolitik der Troika sichtbar zu machen.

    Das Bündnis betonte erneut, dass von seinen Aktionen keine Eskalation ausgehen wird. Blockupy-Sprecher Martin Behrsing sagte: "Es soll niemand gefährdet oder verletzt werden, keine Unbeteiligten, keine Bankangestellten, keine Protestteilnehmerinnen und Protestteilnehmer und auch keine Polizistinnen und Polizisten. So bereiten wir die Aktionen vor, und das wird über alle Kanäle kommuniziert. Und das wird auch so in den Aktionstrainings geübt."

    Zudem wies Blockupy die Gleichsetzung von Massenblockaden mit Gewalt zurück. Auch rechtlich sind Massenblockaden keine Nötigung, sondern Ordnungswidrigkeiten, wie das Bundesverfassungsgericht bereits 1995 in seinem so genannten Mutlangen-Urteil feststellte.

    http://blockupy-frankfurt.org
    ------------------------------------------------

    Die Stadt Frankfurt meldet - Weitere Bewährung für das Camp - Noch Aufgaben für Occupy-Aktivisten - Jugend- und Sozialamt bietet erneut Hilfe an

    (Meldung veröffentlicht laut Angabe auf Website 09.05.2012 – angesurft am 12.5.12 – Link zur Meldung)

    (pia) Die Aktivisten des Occupy-Camps in der Grünanlage am Willy-Brandt-Platz hatten eine Verlängerung ihrer Demonstration bis Mittwoch, 23. Mai, angemeldet. Das Ordnungsamt hat nun nach einer erneuten Begehung und einem weiteren intensiven Gespräch mit dem jetzigen Versammlungsleiter eine neue Auflagenverfügung bis zum 15. Mai erstellt. Die Stadt behält es sich darin ausdrücklich vor, für die Fortführung der Versammlung nach dem 15. Mai weitere Maßnahmen zu verfügen.

    "Wir erkennen an, dass die Aktivisten sich sehr darum bemüht haben, die Situation des Lagers zu verbessern und damit zu einer Beseitigung der Beeinträchtigungen für die Frankfurter Bevölkerung beizutragen", berichtet Ordnungsdezernent Markus Frank. "Allerdings hat das Camp noch weitere Aufgaben zu erledigen."

    So sind beispielsweise Feuertonnen, Wärmeofen und gasbetriebene Wärmepilze zu entfernen. Es müssen noch weitere Sofas und die gelagerten Holzpaletten zur Brennholzgewinnung entsorgt werden. Die Bewohner des Camps hätten zwar ihre Zelte neu ausgerichtet und dafür Sorge getragen, dass ein geringer Mindestabstand zu den Baumwurzeln eingehalten wird und viele Zeltbefestigungen entfernt. Jedoch sind weiterhin die Baumkronen in Mitleidenschaft gezogen.

    In ihrer neuen Verfügung hat die Stadt Frankfurt wiederum klarstellt, dass ungenutzte Zelte und Zelte, die nicht der Meinungsbildung und Meinungsäußerung dienen, zu entfernen sind. Eine Bevorratung für eventuelle Besucher wird ausdrücklich nicht gestattet. Bei der letzten Begehung am 7. Mai war das Jugend- und Sozialamt dabei, um den im Camp lebenden Osteuropäern erneut Hilfe anzubieten. Inwieweit dieses Angebot angenommen wird, bleibt abzuwarten. Bei dem vorab angekündigten Besuch konnten diesmal keine Vertreter dieses Personenkreises angetroffen werden.

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    Fuchsstaupe
    Gefahr für Hunde in und um Göttingen

    12.05.2012 Bei mehreren Füchsen im Bereich von Geismar und Diemarden wurde die Fuchsstaupe diagnostiziert. Die Staupe kann auch über die Schleimhäute auf Hunde übertragen werden und bei diesen zum Tode führen. Die Kreisverwaltung rät deshalb bei Spaziergängen die Hunde anzuleinen.
    [Skandal: Mit seiner Frau an der Leine ging kürzlich ein Göttinger Prominenter flanieren. Dr. Dieter Porth]

    Erfolg
    Grüne: Förderpreis dank Beharrlichkeit

    12.05.2012 Die Ratsfraktion der Grünen zeigt sich erfreut über den Förderpreis aus dem Umweltministerium, mit dem das umweltpolitische Engagement der Stadt Göttingen honoriert wurde. Die Grünen freuen sich, dass die Stadt das bisherige klimapolitische Konzept zu einem Masterplan ausbauen will. Sie wünscht sich in der Meldung, dass zum Beispiel das Projekt "Schaufenster e-Mobilität der Metropolregion" in den Masterplan mit einfließen sollte
    [Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Masterplan und einem Konzept? Dr. Dieter Porth]

    Fördergelder
    430k € für den Klimaschutz der nächsten vier Jahre

    12.05.2012 Als eine von neunzehn Kommunen erhält die Stadt Göttingen vom Bundesumweltministerium einen vierjährigen Förderpreis in Höhe von insgesamt 430k €. Das derzeitige Klimaschutzkonzepts der Stadt soll zu einem Masterplan weiterentwickelt werden, wobei die Energieeffizienz bei der Gebäudeisolierung, beim Verkehrsaufkommen und bei der Lehre an der Universität besonders im Fokus stehen werden. Weiter sollen die Stadtwerke zum Energieeffizienzunternehmen werden und bis 2050 soll die Versorgung der Stadt mit regenerativer Energie aus dem Umland gesichert werden.
    [430 k € = 430 kilo Euro = 430.000 Euro]

    Filmförderung
    19.5. – Verleihung der 6. Göttinger Filmklappe

    12.05.2012 Am 19. Mai 2012 wird im Kaufpark die 6. Göttinger Filmklappe an filmemachende Schulklassen verliehen. Neben einem Grußwort vom Landrat und der Präsentation der Gewinner wird auch ein kleines Showprogramm geboten werden. Bei der Gewinnerauswahl achtete die in der Meldung nicht näher benannte Jury auf Originalität, Schauspielerische Qualität und gelungene Filmgestaltung.

    Fitness
    19.5. - Laufen gegen Bluthochdruck

    12.05.2012 Am 17.5. ist der Bluthochdruckgedenktag ("World Hypertension Day"), meldet das Blutdruckinstitut Göttingen e.V.. Da Freizeitsport als Teil eines gesunden Lebensstils gegen Bluthochdruck hilft, wird für den 19. Mai 2012 zum 5. "Lauf gegen Bluthochdruck" aufgerufen. Der Lauf beginnt um 11:00 am Kiessee und Sportbegeisterte können sich bis Samstag 10:00 dafür anmelden. Neben dem Lauf werden an diesem Tage dort auch verschiedene Vorsorgeuntersuchungen, eine Tombola und vieles mehr geboten werden.

    Podiumsdiskussion
    22.5. – Was sagen die Leute flussabwärts zur Werra und Weserversalzung?

    11.05.2012 Am 22. Mai findet in der Hann. Mündener Rathaushalle ein Podiumsgespräch statt. Eingeladen dazu hat der Runde Tisch zur Werraversalzung. Auf dem Podium werden neben einem Vertreter von der K+S AG verschiedene Bürgermeister, die 1. Kreisrätin des Landkreises Göttingen und ein Vertreter des Landes Bremen sitzen. Unter anderem soll die Frage diskutiert werden, ob die Werra und Weser ab 2020 wirklich salzfrei sein können.

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    Schwimmen
    Göttinger Freibad-Sommer beginnt am 16.5.

    14.05.2012 Die Stadt Göttingen zitiert eine Pressemeldung der GoeSF GmbH, wonach ab dem 16. Mai 12 die Freibäder am Brauweg, in Grone und in Weende geöffnet sind. In Weende und im Brauweg kann werktags ab 6:30 geschwommen werde. Am Wochenende öffnet das Bad in Weende um 9:00 und am Brauweg um 8:00. In Grone beginnt der Badespaß täglich ab 9:00. Die Freibäder schließen werktags um 20:00 und am Wochenende um 19:00.

    Premierenkritik
    Tolles Leben der Gedanken in den Siegerwerken

    13.05.2012 Am 12.5. hatten im ThOP gleich drei Stücke ihre Uraufführung. Die Aufführungen waren der Preis für die Gewinnern des 5. ThOP-Wettbewerbs für Nachwuchsdramatiker. Im Stück "Sand" von Arnit Esau ist der Träumer Nemmerjahn auf der Suche nach dem, was in seinem Traum fehlt. Bei "Von Dir über Dich neben Mir" lässt die Autorin Mia Frimmer das Publikum Anteilnehmen an den widersprüchlichen Gedanken einer Geliebten bezüglich ihres Geliebten/Gehassten. Das Stück "my life between the two fucking hemispheres of the brain" von Daniel Ratthei ist durchgängig Deutschsprachig und beschreibt die Gedanken in den Kopf des Komapatienten Jonny. In seinem Kopf leidet dieser an seinem mangelhaften Selbstbewusstsein, an Jennys Liebe und an seines Vaters Erwartungen. Zwei der drei Uraufführungen haben mir gut bis spitze gefallen. Bei dem dritten Stück bin ich mir unsicher, ob meine negativer Eindruck eher der Inszenierung oder eher dem Textbuch geschuldet ist.

    Plagiate
    Jeder hundertste Student macht Abschreibewissenschaft nach dem "zu-Guttenberg"-Prinzip

    12.05.2012 Die Sozialwissenschaftler der Universität Leipzig haben unter 474 Studenten nachgefragt, wie viele schon einmal bewusst eine Textstelle abgeschrieben haben, ohne diese Textstelle in ihrer Arbeit korrekt zu zitieren. Im Rahmen einer anonymen Umfrage sagten 22% aller Studenten, dass sie solches schon getan haben. Über ein Prozent aller Studenten gab sogar zu, dass sie ihre Arbeit in großen Passagen abgeschrieben zu haben. Eine solcher Vorgehen bei seiner Doktorarbeit zwang den ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zum Rücktritt.

    Superabsorber
    Aus Salzwasser mit Windeln Trinkwasser machen?

    12.05.2012 Zwei Forscher am Karlsruher Institut für Technologie haben ein neues Prinzip zur Meerwasserentsalzung ersonnen. Statt dem thermischen Verfahren der Destillation oder dem elektrischen Verfahren der Umkehrosmose nutzen sie ein mechanisches Verfahren. Als Salztrenner verwenden sie sogenannte Superabsorber, die in modernen Einwegwindeln zum Aufsaugen von Flüssigkeiten verwendet werden. Diese Stoffe nehmen aus Meerwasser bevorzugt das Wasser auf und lassen eine aufkonzentrierte Salzlauge zurück. Das aufgenommene Wasser lässt anschließend aus dem Superabsorber wie aus einem Schwamm auspressen. Nach drei bis vier solcher Extraktionsschritten kann man aus Meerwasser Trinkwasser herstellen. Die Meldung sagt nichts zur Langzeitstabilität dieses Wirkprinzips.

    Breitbandinternet
    Landkreis Göttingen: Arbeit an Überblick für Internet-Grundversorgung

    12.05.2012 Voraussichtlich am 14. Juni ab 17:00 soll eine Informationsveranstaltung für die Kommunen zum Ausbau des Breitbandinternets im Landkreis Göttingen stattfinden. Dort wird es unter anderem um die Frage gehen, wie es mit den Nicht Breitband-Internetgebieten in den Kommunen weitergehen wird bzw. kann. Weiter führt die Meldung aus, dass derzeit in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen versucht wird, Karten zum Überblick über die Grundversorgung mit dem Breitbandinternet zu erstellen.
    [FAQ = "Frequently ask questions" = engl.: oft gestellt Fragen / oft Gefragtes.]

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