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Bewegung
Schminke: K+S will Alternativ-Gutachten in Auftrag geben

27.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, begrüßt, dass die K+S AG bei einer Podiumsdiskussion zugesichert hat, dass sie die Sandershäuser Firma K-UTEC mit einer Studie zur Salzlaugenentsorgung beauftragen werde. Schminke sieht darin ein Indiz für ein Umdenken bei der K+S-AG.
[Angesichts des Planfeststellungsverfahrens für eine kurze Pipeline zur Weser, frage ich mich, welche Bedeutung diese Meldung hat? Sollen die Kritiker ruhig gestellt werden oder meint der Konzern es ernst? Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Nach der Finanzkrise mussten die Menschen erleben, dass Geld und nicht Vernunft die Welt regiert. Ähnliches zeigte die Verölung des Golfs von Mexiko. Ob die Erfahrung der Finanzkrise auch für das Thema Werra-Weser-Versalzung gilt?
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ronald Schminke [ Homepage ] (---)
 





Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, meldet – Dr. Diekmann sagt Analyse der Laugen und Salze durch K-UTEC zu. - Überfälliges Signal von K & S!

"Die Bereitschaft der K & S AG endlich die Sondershäuser Firma K-UTEC mit einer Konzeptstudie zur Salzlaugenentsorgung zu beauftragen werte ich als kleinen Fortschritt und natürlich auch als Erfolg der Einleitungsgegner, die diese Forderung bereits seit 2 Jahren gebetsmühlenartig verkündet ", erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Ronald Schminke.
Dr. Ralf Diekmann, Vorstandsmitglied der K & S AG gab diese Zusage dem SPD Landtagsabgeordneten Ronald Schminke in Podiumsveranstaltung in Hann. Münden zum Thema Werra- und Weserversalzung. Schminke hatte immer wieder darauf verwiesen, das es aus Niedersachsen keine politische Unterstützung für eine Nordseepipeline oder etwa für die NIS (Neue Integrierte Salzwassersteuerung) geben wird, solange nicht alle Möglichkeiten einer rüchstandsfreien Kaliproduktion unter Nutzung moderner Techniken geprüft wurden.
Schminke: "Herr Dr. Diekmann hat ferner die Bereitschaft erklärt, die konkrete Beauftragung von K-UTEC auch textlich mit mir abzustimmen. In einem Schreiben an die Sondershäuser Firma, welches mir in Kopie vorliegt, äußert der Manager einen zeitnahen Gesprächswunsch."

Schminke formuliert noch einmal in Kurzform die Ziele:
Ziel sei die Laugenvermeidung, denn die Vermeidung habe Vorrang vor jeder Entsorgungsvariante. Dabei gehe es um die Selektion, Aufbereitung und Vermarktung von Wertstoffen, wie zum Beispiel Magnesium. Ferner soll mit solchen Verfahren eine weitere Aufhaldung vermieden werden und nicht nutzbare Reststoffe durch druckfesten Versatz unter Tage verbracht werden. Der Festversatz sorge für Bergsicherheit und letztlich wäre auch eine deutlich größere Ausbeute bis zu 50% möglich, weil man auch die jetzt ungenutzten Pfeiler nutzen könnte. Dieses Verfahren sorge für längere Grubenlaufzeiten und somit für langfristig sichere Arbeitsplätze der Kalikumpel.
Anders als K & S haben wir sogar einen Plan B als mögliche Variante. So hat Dr. Krupp dem RUNDEN TISCH in Kassel die Laugeneindampfung durch Abwärme eines 700 MW Kraftwerks vorgeschlagen.
Das Kraftwerk könnte an eine bereits vorhandene 380 kV Leitung angeschlossen werden und durch Stromeinspeisung wären die Kosten in Höhe von ca. 250 Mio. € zeitnah amortisiert. Der Kraftwerksbau wäre in ca. 1,5 Jahren möglich.
Schminke: "Wir haben also gute Konzepte im Kopf und K & S erkennt mehr und mehr, dass man nicht dauerhaft gegen die Interessen von Mensch und Natur an völlig überholten Entsorgungspraktiken festhalten kann. Sofern sich K & S diesen Argumenten vollständig verweigert, werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten bis zur europäischen Ebene nutzen. Wir wollen am Ende der Auseinandersetzung mit K & S nicht als Sieger dastehen, wir wollen aber, dass Mensch und Natur und dabei insbesondere unsere Flüsse am Ende auf der Gewinnerseite stehen!"

gez.
Ronald Schminke, MdL

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Hannover

27.07.2010 Forderung

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Forderung
Verbraucherzentrale: unterscheidbare Verpackungen für Kaffee und gestreckten Kaffee

27.07.2010 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist auf die Kaffeemischungen zum Beispiel mit dem Namen "Melange" hin. Sie bemängelt, dass die Kaffee-Mischungen oft eine Verpackung aufweisen, die der Verbraucher leicht mit richtigen Kaffeepackungen verwechselt werden könne. Die Verbraucherzentrale rät deshalb sich vorm Kaffee-Regal die Packungen genauer anzuschauen, wenn man sicher gestreckte Kaffeemischungen von regulärem Kaffee unterscheiden möchte und fordert Änderungen beim Packungsdesign.

Werraversalzung
Wenzel: Kurz-Pipeline schaffte Fakten für Dauerversalzung

27.07.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert das Planfeststellungsverfahren, wonach eine Kurz-Pipeline für die Einleitung der Salzlaugenabwässer in die Weser gebaut werden soll. Nach Ansicht von Wenzel würde eine solche Pipeline zukünftig die Versalzung der Weser zum Schaden von Natur, von Anwohner, von Fischerei, von Kommunen und für die Wasserversorgung mit sich bringen. Er fordert ein Engagement von McAllister für die Weseranwohner.

Rechtsstaatszerfall
Zeigt Göttinger Verwaltungshandeln Parallelen zum Dritten Reich?

21.07.2010 In einem empörten Kommentar werden Parallelen zwischen der Blockwart-Mentalität des Dritten Reiches und dem aktuellen Verhalten von Behördenvertretern hergestellt. Anlass für den Kommentar sind konspirative Nachforschungen von Göttinger Behördenmitarbeitern, nachdem beim Amt eine Anzeige eingegangen war, dass die Hartz-IV-Bezieherin nicht zu Hause wohnen würde. Wegen des wahrscheinlich unberechtigten Vorgehens wurden verschiedene Rechtsmittel gegen die Behördenangestellten auf den Weg gebracht, wie im kommentar mit Verweis auf die Pressemeldungen berichtet wird.

Breakdancehochburg
"flowjob" & "Kid James" für Deutsche Meisterschaft qualifiziert

22.07.2010 Die Musa e.V. meldet mit Stolz, dass die Göttinger/Magdeburger Formation "flowjob" bei dem Vorentscheid den ersten Platz gemacht hat. Auch konnte im Bereich Einzeltanz der Göttinger Tänzer Kid James, der regelmäßig in der Musa trainiert, den ersten Platz für sich reklamieren. Die Deutsche Meisterschaft findet am 21.8.10 in Hannover statt.

Denunzianten
Linke Jugend: geheime Befragungen im Lebensumfeld ruinieren Ruf

24.07.2010 Mit der Meldung reagiert die Linke Jugend auf Pressemeldungen und fordern die Abschaffung der Hartz-IV-Gesetzgebung. In den Presseberichten wurde berichtet, dass Behördenvertreter sich bei der Nachbarschaft des Hartz-IV-Empfängers erkundigt haben sollen, ob der Empfänger an seinem Wohnort lebt.
[Es ist schon traurig, dass augenscheinlich den Behördenmitarbeitern nicht bewusst ist, dass die Erschleichung von Sozialleistungen eine Straftat ist. Wenn berechtigter Anlass zur Sorge bestanden hätte, dann hätten die Mitarbeiter Anzeige erstatten müssen, denke ich. Dr. Dieter Porth]

Deli & Welttheater
ab 29.7. - 3D im Deli – "Toy Story 3"

27.07.2010 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 29.7. bis 4.8.10 als 3d-Film die "Toy Story 3" und abends den actionreichen Agentenfilm "Knight and Day". Im Welttheater erleuchtet im Film "Eclipse" eine Vampirromanze die Leinwand und der Aufstieg von "Karate Kid" wird gezeigt.

Neuere Nachricht

Rückblick 30/10
Konzerte vom 22. Juli bis zum 28. Juli 10

29.07.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds.

Termine - Exil
27.8. – Bühne frei fürs Indoor-Altstadtfest

29.07.2010 Im August sind zwei konzertöse Events im Exil angesagt. Am 19.8.10 findet im Exil wieder die Session um die Boogie & Blues-Küche mit verschiedenen Gastmusikern statt. Ende August, am 27.8.10 tretene im Rahmen des Indoor-Altstadtfestes die Gruppen "Midas Inc.", "das Pack" sowie Paddy's Funeral. im Exil auf.

Umwelt
Niedersächsische CDU-Fraktion kritisiert Salz-Pipeline

28.07.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU kritisiert die Planungen der K+S AG, für die Entsorgung Ihrer Salzabwässer eine Pipeline bauen zu wollen. Die CDU befürchtet indirekt eine zunehmende Umweltbelastung. Nach Ansicht der CDU sollte die K+S AG die geplanten Gelder lieber in die Entwicklung von Technologien stecken, die die Abwässer vermeiden helfen können.

Retourkutsche
Junge Grüne meinen: JU-Kritik hilft nur den Nazis

27.07.2010 Die Grüne Jugend reagiert mit ihrer Meldung auf die die Kritik der JU Göttingen, die das Verbot des Blockade-Traionigs guthieß. Die Grüne Jugend verweißt auf die unnötig kurze Zeit des Verbots sowie darauf, dass die Begründung der Stadtverwaltung sich nur auf Entscheidungen aus Eilverfahren gründet. Der Vorwurf, mit eskalierenden Gruppen zusammenzuarbeiten, wird von der Grüne Jugend zurückgewiesen. Gleichzeitig fragt die Grüne Jugend, was die JU wirklich gegen Neo-Nazis tun will, wenn sie gleichzeitig die Gegner der Neo-Nazis kriminalisiert.

Kritik
Junge Union: Grüne möchten Unfrieden auf die Straße bringen

26.07.2010 In der Pressemeldung kritisiert die Junge Union scharf das eigentlich für den 24. Juli 10 angekündigte Blockadetraining der Grünen. Sie loben gleichzeitig die Entscheidung des Ordnungsamtes, diese Veranstaltung kurzfristig zu verbieten und so den unrechtmäßigen Charakter der Veranstaltung aufzuzeigen. Gleichzeitig betrachtet die Junge Union Göttingen die Grünen gemäß der Meldung nicht länger als "halbwegs bürgerliche Partei".

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