geändert am 01.09.2010 - Version Nr.: 1. 2446

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Vertragsgestaltung
Friedland-Grüne: Anfrage definiert Vorgaben für Vergleiche

25.08.2010 Mit einer Anfrage wendet sich die Friedlänger Ratsfraktion an den Rat, um verschiedene Varianten von Verträgen für die Neuerteilung der Konzessionsverträge für Strom und Gas zu erhalten. Trotz der weitreichenden Wirkungen der Verträge werden kaum Varianten diskutiert. Laut Vorgespräch zur Meldung soll mit der Anfrage versucht werden, vor einer abschließenden Entscheidung mehr Informationen über Vor- und Nachteile von verschiedenen Vertragsvarianten bzw. auch von verschiedenen Vertragspartnern zu erhalten. Die Meldung selbst enthält lediglich den Text der Anfrage.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
 





Göttinger Ratsfraktion der Grünen:

[Folgender Anfrage liegt im Friedländer Gemeinde Rat vor, der implizit erläutert, welche Angaben erwartet werden, um über die zukünftigen Konzessionsverträge der Stromnetzverträge entscheiden zu können.]

Fraktion der Grünen im Friedländer Gemeinderat: Anfrage zum VA am 23.08.2010, TOP 12, und zum Gemeinderat am 26.08.2010, TOP 8, zur Neuvergabe des Konzessionsvertrages
  1. Welche Schritte werden von Verwaltung und Rat unternommen, um mögliche Kooperationen mit anderen Gemeinden zum gemeinsamen Netzbetrieb (gemeinsames Gemeindewerk oder Regionalwerk in interkommunaler Zusammenarbeit) näher in Erwägung ziehen zu können?
  2. Mehrere mögliche netzbetreibende Unternehmen haben ein Partnerschaftsmodell angeboten. Wann und in welcher Form werden die Chancen dieser Partnerschaftsmodelle für die Gemeinde Friedland beraten?
  3. Werden ebenfalls damit zusammenhängende Finanzierungsfragen in den Gremien des Rates erörtert werden?
  4. Besteht die Möglichkeit, die in dem Anschreiben an die interessenbekundenden Unternehmen genannten Kriterien noch im Fachausschuss und im Rat zu ergänzen oder zu verändern?
  5. Wie wird die Vergleichbarkeit der Angebote durch die Verwaltung ermöglicht?
  6. War der Verwaltung der beigefügte Alternative Konzessionsvertrag bekannt? Wie kann er in die Verhandlungen mit den potentiellen Konzessionsvertragspartnern einbezogen werden?

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
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  1. 25.08.2010Gast

    Vergabe von Konzessionsverträge - Wer solls sein?

    Sofern es Anbieter gibt, welche - ggf. auch mit reichlich Atomstrom - billiger sind als die jetzigen, so sollte dieser zwingend auch genommen werden.
    Ein gemeinsamer Betrieb mit anderen Gemeinden dürfte die ganze Angelegenheit nur verteuern und zu Steuererhöhung / Leistungskürzung auf Gemeindeebene führen.
    Wenn allerdings die dir. Kosten durch Einsatz von alternativen Energien eines alternativen Anbieters - diese Intention dürfte hinter diesem Antrag stehen - gesenkt werden können, warum nicht?
  2. Ende der Leserbriefe

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Göttingen

25.08.2010 Termine - Nörgelbuff

Göttingen

26.08.2010 Rückblick 34/10

Politik, meinen

24.08.2010 Schulderzernentenstelle

Politik

26.08.2010 Machthandeln

meinen

25.08.2010 Heranziehungsvereinbarung

Wirtschaft

21.08.2010 Rauchmelder

Wirtschaft

26.08.2010 Lobby

fordern

16.08.2010 Solidarwiderstand

fordern

25.08.2010 Heranziehungsvereinbarung

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
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Event - Kulturbahnhof Uslar
27.8. – Vincent Rocks

25.08.2010 Ab 21:00 am 27. August 10 wird im Kulturbahnhof Uslar die Coverband "Vincent Rocks" spielen. Auf dem Programm stehen Hits von Queen, Sting, Deep Purple, Chris Norman, Sheryl Crow, Udo Lindenberg und natürlich auch Hits von weiteren Rocklegenden aus den letzten vier Jahrzehnten.

Event - Cornpicker
28.8.10 – Herr Klontik & Rademann

25.08.2010 Am 28. August 10 kommen die beiden Originale Herr Klontik & Rademann in den Cornpicker nach Mielenhausen und werden dort ab 20 Uhr für Stimmung sorgen. Unter Verwendung von Gitarren, Bass, Ukulele, Harp, Cajon und herausragender Stimme werden die Beiden die Countryhits aus den letzten Jahrzehnten in freschem Klang ertönen lassen.

Termine - Nörgelbuff
fünf Konzerte im September + drei Sessions

25.08.2010 Neben den typischen Partys wurden für September im Nörgelbuff fünf Konzerte organisiert. Die Stilrichtungen sind recht verschieden: "Midas Inc. + Cryptex + Die Phier"[Rockpop], "Hugo Scholz and Jazz4Four" bzw. "Jean Limberg Group" [Jazz], "Black Night Crash + Death Groove"[Hardrock/Metal] und "Mucio Sa Trio"[Gitarrenromantik]. Weiterhin spielen Montags regelmäßig entweder die NB-Houseband [1.+3.] oder die Bänd Querbeat [2.] oder aber die Künstler der Offenen Bühne[4.] im Nörgelbuff.

Event - Musa
Vier Konzerte innerhalb von acht Tagen

25.08.2010 Mit Aufführungen geht es Ende September 2010 in der Musa richtig zur Sache. Am 18.9. präsentieren Aparatschik russisch angehauchten Folkpop. Am 21.9. zeigen verschiedene Schulbänds ihr Können, während am 23.9. Oliver Schulz allein sich und seine Kunst darbietet. Am 25.9. schlussendlich zeigen Seedcake, Frames & Treehouse, was guter melodischer Rock aus Südniedersachsen ist. Seedcake gibt zum Konzert einen neuen Silberling (CD) heraus. Natürlich finden sich im Programm auch die traditionellen Parties.

Termine - Exil
vier Konzerte im September

25.08.2010 Im Exil kommen im September "Der Schulz" [9.9], "Stahlmann"[10.9.], die "Boogie & Blues-Küche"[16.9.] sowie "the Beat Holes" auf die Bühne. Die Zweitgruppen als Unterstützung standen zum Zeitpunkt des Meldungseingangs noch nicht in allen Fällen fest.

Schulderzernentenstelle
FDP: Reform für schlankere Verwaltung

24.08.2010 Die FDP Ratsfraktion spricht sich in der Pressemeldung dafür aus, den Weggang des Schuldezernenten als Anlass für eine Verschlankung der Verwaltung zu nutzen. Durch den Wegfall der politischen Wahlbeamten könnte die Stadt eine Million Euro jährlich sparen. In der meldung wird auch der Änderungsantrag der Grünen, die Dezernentenstelle auch für Nicht-Akademiker zu öffnen, gutgeheißen. Gleichzeitig wird vorausschauend Widerstand angekündigt, falls diese Öffnung nur dazu genutzt werden soll, um einen Parteisoldaten in das Amt zu schachern

Gemeindenetz
Friedland-Grüne – Netz-Kauf und andere Optionen in Ruhe prüfen

26.06.2010 Die Grünen-Fraktion im Ortrat Friedland hatten am 17.6. einen Antrag gestellt, wonach die Neuerteilung der Konzessionsverträge für Strom und Gas in einem transparenten und offenen Verfahren erfolgen sollen. Dieser Antrag wurde in den Verwaltungsausschuss für weitere Beratungen zurücküberwiesen. Die Grünen wollten mit dem Antrag einem "Schnellschuss" entgegenwirkten.

Neuere Nachricht Späteres

Lobby
DIHK fordert Abbau des Verbraucherschutzes zur Förderung des Online-Handels

26.08.2010 Immer mehr Menschen nutzen ihr Widerrufsrecht beim Shoppen im Internet, indem sie nach einem Gebrauchstest zum Beispiel von einer Motorsäge oder eine Kaffeemaschine diese zurückschicken. Der DIHK fordert, dass die Käufer sich bei Test der Waren durch Gebrauch am Wertverlust beteiligen sollten. Mit der aktuellen Meldung wird eine Klagemeldung von vor einigen Tagen unterstützt, die eine Umfrage unter Onlinehändlern zitierte, die über hohe Rücklaufquoten zum Beispiel bei anlassbezogener Waren wie Taufkleidern rumjammerten.
[Die DIHK macht damit eine feindliche Politik gegen die lebhafte Innenstädte und Einzelhändler, denn üblicherweise müssen die Internet-Shop kein Ladengeschäft vorhalten. Wer also den Internetmarkt über den Preisdruck fördert, zerstört den Einzelhandel in den Innenstädten. Bei solchen Meldungen ärgert mich, dass ich über die IHK Zwangsmitglied in diesem vermeintlichen Wirtschaftsverband bin. Dr. Dieter Porth]

Junges Theater
Kreis zahlt bis Jahresende weiter

26.08.2010 Wenn der Insolvenzverwalter erklärt, dass die Fördergelder in Höhe von fast 28k€ für den Weiterbetrieb verwandt werden, dann unterstützt der Landkreis Göttingen das Jungen Theater. Dies hat der Kreisausschuss am 24. August beschlossen.
[k€ = Tausend Euro]

Machthandeln
Landrat fasst ersten Entscheidungen für kommenden Landrat

26.08.2010 Laut Pressemeldung will der Göttinger Landrat ein Jahr vor Auslaufen des Vertrags vorschlagen, dass die Dezernentin Wemheuer ihren Job weitere acht Jahre machen soll. Als Begründung werden die üblichen Redewendungen aus dem Wortfeld "erfolgreich" verwendet.
[Die Redaktion vermutet, dass damit die Machtstrukturen im Landkreis unabhängig vom Ausgang der Landratswahl im September 2011 gefestigt werden soll. Braucht der Landkreis wirklich Kontinuität oder wäre ein Wechsel mit Blick auf das Allgemeinwohl besser? Ob im Landkreis dazu eine politische Diskussion erwünscht ist? Dr. Dieter Porth]

Hitartikel
Platz 3 bei 7-Tage-Artikeln: "Sind Adelebser Grundschul-Lehrbeauftragte wasserscheu? …"

26.08.2010 In der Woche vom 16.8.-22.8.10 wurde neben "Göttingen" häufig auch mit den Begriffen "tolle" und "Wurst" gesucht. Aber auch "Hortplätze" war als Begriff 18 Mal in Suchabfragen zu finden. Zu den Top 5 unter allen Artikeln waren "Flöhe leben in Bettritzen, …"[2009], "Montag ist Session-Tag im Nörgelbuff"[2007], "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst"[2008], '"Konserven-Sendung" mit viel Musik in der letzten Stunde'[2010] sowie "Rückbau des Wendebachstausee"[2010]. Die letzten beiden Artikel waren auf Platz 1 und Platz 2 auch zu den Top 5 der aktuellen 7-Tage-Artikel. Auf den weiteren Plätzen folgten "Sind Adelebser Grundschul-Lehrbeauftragte wasserscheu? - Linke machen Unterschriftenaktion", "ab 12.8. – "das A-Team" auf Einbecker Leinwand" und '"Jeder vierte Jugendliche kann nicht ordentlich hören"'.

Rückblick 34/10
Konzerte vom 19. August bis zum 25. August 10

26.08.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds.

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