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Kinderkrippenplätze
Andretta: Niedersachsen ist Schlusslicht

01.09.2009 Gabrielle Andretta, niedersächsische Landtagsabgeordnete der SPD, kritisiert zusammen mit der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses der Stadt Göttingen die schleppende Förderung von Kinderkrippenplätzen in Niedersachsen. Sie befürchten, dass wegen der schleppenden Bearbeitung zuteilungsfähige Gelder verfallen könnten. Weiter wird die magere Beteiligung des Landes am Krippenausbau kritisiert.
[Früher reichte der Lohn für eine Familie Heute gibt es mehr Kinderkrippenplätze und auch mehr Aufstocker.. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Früher war die Lohnpolitik darauf ausgerichtet, dass man von der Erwerbsarbeit leben kann. Heutzutage gibt es immer mehr Aufstocker (Vollzeit arbeitende Sozialhilfeempfänger), dass heißt immer mehr Menschen Arbeiten und sind trotzdem auf Sozialhilfe angewiesen.
Man kann sich jetzt überlegen, ob die Förderung von Kinderkrippen zu einem erhöhten Arbeitskräfteangebot auf dem Arbeitsmarkt führt, so dass damit der Druck auf die Arbeitslöhne steigt. Schließlich gilt das Prinzip, je größer das Angebot desto niedriger ist der preis.
Aus wirtschaftspolitischer und aus sozialpolitischer Sicht stellt sich die Frage, ob wirklich eine staatliche Förderung der Kinderkrippenplätze sinnvoll ist.
Ich weiß nicht, ob de Beziehung zwischen Krippenplätzen und Aufstockern beweisbar ist. Aber man bedenke, das jede Krippenerzieherin die Arbeitskraft von sechs bis acht Müttern freisetzt.
Fördert die Emanzipation neben der Globalisierung die zunehmende Verarmung merklicher Bevölkerungsschichten in Deutschland? Man könnte einmal darüber nachdenken?
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Gabriele Andretta [ Homepage ] (- niedersächsische Landtagsabgeordnete (SPD))
 

Gabrielle Andretta, die niedersächsische Landtagsabgeordnete der SPD, meldet - Land lässt Göttingen beim Krippenausbau im Regen stehen

Die Göttinger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Gabriele Andretta und die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses der Stadt Göttingen, Helmi Behbehani (SPD), kritisieren den schleppenden Abfluss von Bundesmitteln aus dem Krippenausbauprogramm. "Niedersachsen ist mit einer Versorgungsquote von 9,2% bei den Krippenplätzen bundesweit Schlusslicht. Göttingen nimmt zwar mit einer Krippenquote von 32% in Niedersachsen einen Spitzenplatz ein, dennoch gibt es auch hier noch viele Eltern, die auf einen Krippenplatz für ihr Kind warten", sagt Andretta.
Ein Ausbau des Angebots ist nach Meinung der beiden SPD-Politikerinnen unverzichtbar. Deshalb sei es nicht hinzunehmen, dass die gestellten Anträge auf Zuschüsse aus Bundesmitteln von Seiten der Landesregierung nur schleppend bearbeitet würden. Auch Göttingen stehe beim Land in der Warteschlange. "Es ist unerträglich, dass das Land von den zurzeit 20 gestellten Anträgen der Stadt Göttingen auf Zuschüsse erst fünf bewilligt hat", sagt Behbehani. Nach aktuellen Zahlen des Bundesfamilienministeriums hat Niedersachsen von den Mitteln des Krippenausbauprogramms in Höhe von insgesamt 74,2 Mio Euro erst 34,8 Mio Euro abgerufen.
Andretta und Behbehani fürchten nun, dass Bundesmittel durch die schleppende Bearbeitung der Anträge durch das Land verfallen könnten. "Wenn das passiert, müssen wir mehrere Bauvorhaben für weitere Krippen streichen, weil die Stadt die Kosten natürlich nicht allein tragen kann. Dies wäre ein Schlag ins Gesicht der Eltern, die dringend einen Krippenplatz benötigen", so Behbehani.
Gleichzeitig würden die Kommunen weit über Gebühr beansprucht. Die Kommunen haben bisher über 70 Mio Euro in den Bau von Krippenplätzen investiert und einen Zuschuss vom Bund in Höhe von 37,8 Mio Euro erhalten – das Land Niedersachsen hingegen beteilige sich nur mit mageren 2 Mio Euro, kritisieren die beiden Politikerinnen. In Prozentzahlen ausgedrückt betrage bisher der Anteil des Bundes 53%, der kommunale Eigenanteil 44% und die Leistung des Landes nur 3%. "Das Land schafft es nicht einmal, die auf dem Krippengipfel vereinbarten fünf Prozent Eigenleistung zu bringen. Wahrlich ein schwaches Bild, das die Landesregierung da abliefert. Mit ihrer verfehlten Finanzierungspolitik lässt sie die Kommunen und die Eltern mal wieder im Regen stehen", so Andretta.

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[Ich habe nicht verstanden, was das Ziel des Transferprojekts sein soll. Dr. Dieter Porth]

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17,5 M€ für staatliche Erziehungsorte in 2009

31.08.2009 Für die Erziehung von Kleinstkindern in Kinderkrippen will die Stadt Göttingen stark investieren. Die Städtischen Aufwendungen für die Kinderbetreuung sollen allein im Jahr 2010 um 1,5 Millionen Euro auf 19 Millionen Euro steigen. Bis 2013 sollen zu den gut 1134 Krippenplätzen nochmals 134 dazukommen. Allein in diesem Jahr sind rund 200 Krippenplätze dazugekommen.
[Artikel 6. Absatz 2. Grundgesetz – "Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft." – Übernimmt Göttingen mit den Krippenplätzen jetzt für die Eltern die Erziehung? Dr. Dieter Porth]

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